D
Foto: www.thinkstock.com / RedDaxLuma
DC Bubble

Endspurt vor den Midterms

Am 4. November schreiten die Amerikaner für die Midterm Elections an die Urnen. Es ist Obamas letzte Wahl. Sie entscheidet darüber, wie viel Gegenwind ihm in den verbleibenden beiden Jahren seiner Amtszeit entgegenschlägt.

von Yussi Pick

Ganz Washington kennt im Moment nur ein Thema: die Wahl der 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses und rund eines Drittels der Senatoren. Doch wie auch bei Präsidentschaftswahlen entscheidet sich das Endergebnis maßgeblich in wenigen Staaten. Ein Überblick.

Die Ausgangslage

Seit den vorherigen Midterm Elections 2010 ist das „House“ fest in republikanischer Hand – und das wird auch so bleiben. Der Senat hingegen war bis jetzt demokratisch dominiert: 53 Demokraten und zwei Unabhängige, die ihnen zugerechnet werden, bilden eine symbolische Mehrheit, die allerdings durch die mittlerweile berüchtigte Blockadetaktik Filibuster gelähmt ist.

Dieses Jahr steht jene Generation zur Wahl, die 2008 mit der ersten Obama-Welle in den Senat geschwappt ist. Damals gewannen die Demokraten fast alle üblicherweise republikanisch-tendierenden Staaten. Vor allem Kansas, Alaska und Colorado stehen im Mittelpunkt des Geschehens – aber auch Louisiana und Kentucky könnten Demokraten Glück bringen.

In Colorado und Alaska müssen sich zwei für so republikanische Staaten überraschend liberale Senatoren halten: Mark Begich versucht zwar, sich mit seiner Unterstützung für Ölbohrungen in Alaska attraktiv zu machen; seine Pro-Choice-, Anti-Death-Penalty- und Pro-LGBT-Rights-Positionen sind allerdings der Grund, warum er schon 2008 nur mit 1,2 Prozent beziehungsweise 4000 Stimmen Vorsprung gewann.

Mark Udall war 2008 der erste Demokrat in 30 Jahren, der in Colorado einen Senatssitz errang. Vor allem seine umweltpolitischen Positionen zeigen, wie schmal der Grat ist, auf dem er wandert: Obwohl er den Bau der umstrittenen Keystone XL Pipeline ablehnt, unterstützte er erst vor wenigen Wochen zwei Abstimmungen gegen die Limitierung von Schiefergasbohrungen.

Ein Wahlkrimi war bereits das Rennen in Kansas: Weil der Unabhängige Greg Orman begann, reale Chancen gegen den Republikaner Pat Roberts zu entwickeln, zog sich der demokratische Kandidat am 3. September aus dem Rennen zurück. Der republikanische Wahlverantwortliche versuchte, den Demokraten durch einen Verfassungstrick auf dem Stimmzettel zu belassen in der Hoffnung, die Stimmen gegen Roberts auf zwei Kandidaten zu splitten. Erst am 1. Oktober entschied ein Gericht, dass der Demokrat sich tatsächlich zurückziehen darf. Seitdem führt der Unabhängige Orman.

Im Pferde- und Whiskey-Staat Kentucky führte lange Zeit jener Senator in den Umfragen, der wohl am meisten von einer republikanischen Übernahme des Senats profitieren würde: Mitch McConnell würde vom Senate Minority Leader zum Majority Leader aufsteigen. Doch Alison Lundergan Grimes liefert sich mit ihm ein Kopf-an-Kopf-Rennen innerhalb der Schwankungsbreite. Die Unentschlossenen – fast zehn Prozent – versucht die Juristin, durch eine sehr deutliche Distanz zum Präsidenten in Fragen wie Waffenkontrolle und Gesundheitsreform zu überzeugen.

Louisiana hat eigenes Wahlsystem

Louisiana unterscheidet sich von anderen Bundesstaaten nicht nur durch sein französisches Erbe und die Tatsache, dass man auf der Straße trinken darf – es hat auch ein eigenes Wahlsystem: Es gibt keine Vorwahlen, stattdessen stehen alle Kandidaten auf einem Stimmzettel. Am 4. November braucht Senatorin Mary Landrieu 50 Prozent plus eine Stimme, um ihre vierte Amtsperiode zu beginnen. Die relative Mehrheit, die ihr in Umfragen prognostiziert wird, reicht nicht aus, um Stichwahlen im Dezember zu verhindern. Wenn dann ein Republikaner – der Kongressabgeordnete Bill Cassidy – mit auf dem Stimmzettel steht, sieht es düster aus.

Selbst das Best-Case-Szenario ist für den Präsidenten und seine Demokraten kein besonders rosiges: Sie müssten alle Swing States halten – von Zugewinnen kann keine Rede sein – um, zumindest noch eine 50:50-Situation zu schaffen. Dann wird Joe Biden zum wichtigsten Mann im Staat: Bei einem Gleichstand im Senat wird nämlich der Vizepräsident zum Tie-Breaker. Das wiederum entscheidet darüber, ob Biden 2016 kandidiert. Doch dieser Wahlkampf beginnt in der DC Bubble erst am 5. November.