Wenn wir eines aus dem Bundestagswahlkampf 2017 lernen, dann das: Die Leidenschaftlichkeit der politischen Debatte verhält sich indirekt proportional zur Dramatik der Gesamtsituation. Je finsterer die politische Großwetterlage, umso betulicher das Gerede darüber.
Wessen Schuld ist das? Viel wurde gezetert über die Art und Weise, wie Angela Merkel Wahlkampf macht beziehungsweise nicht macht. Zu Recht. Wie sie Wähler mit ihrer unnachahmlichen Art einlullt und für sich einnimmt. Wie sie entweder keine Position bezieht oder die des politischen Gegners besetzt, sodass man nicht mehr weiß, wofür der eigentlich gebraucht wird. Geschimpft wurde über die Merkel’sche Methode der asymmetrischen Demobilisierung (Umschiffen kontroverser Themen, damit Anhänger der Gegenseite keinen Grund sehen, wählen zu gehen) – eine Taktik, über die auch deshalb gern gesprochen wird, weil sie so schön geheimnisvoll klingt. Kurzum: Die Empörung über die Langweiligkeit des Wahlkampfs war groß und die Hauptverantwortliche dafür wurde im Kanzleramt ausgemacht.
So einfach ist es aber nicht. Von der AfD abgesehen, die das andere Extrem – offene Hetze – für ein Stilmittel hält, haben so ziemlich alle Beteiligten in diesem Wahlkampf den Wählern Sand in die Augen gestreut. Dabei wäre es angemessen gewesen, Koffeintabletten zu verteilen, auf dass jeder wach bleibe, bis alle Themen diskutiert sind.
Wer Zeitung las, aufmerksam durch die Straßen lief und Timelines hoch- und runterscrollte, sah sich mit zwei Paralleluniversen konfrontiert. Hier die Welt, die aus den Fugen gerät. Und da dieses schöne Land, in dem alle Menschen makellos und vom Glück geküsst sind und in einem perfekt eingerichteten Häuschen ihr in Pastellfarben getauchtes Bilderbuchleben leben. Und wer nicht genau hinschaute oder -hörte, konnte manches Mal den Eindruck gewinnen, dass die zur Wahl stehenden Parteien sich allenfalls ab der zweiten programmatischen Nachkommastelle unterscheiden.
Das ist Quatsch! Allein, während sich in den Nachrichten ein Brennpunkt-taugliches Thema ans nächste reihte, hängten die Parteien Plakate auf, von denen man denken konnte, sie seien beim letzten Mal übrig geblieben, so profan, beliebig und entrückt wirkten die Wohlfühl-Slogans bisweilen. Der Wahlkampf hätte kontroverser denn je verlaufen können, ja: müssen! Dass er sich wie Kaugummi zog, ist aber nicht nur Fehler der Politiker und ihrer Strategen. Dazu beigetragen haben auch die Journalisten, denen klar sein müsste, bei welchen Themen welche Parteien übereinstimmen und wo nicht – und es dennoch versäumten, das dem mäßig interessierten Durchschnittswähler zu vermitteln – zumindest in dem für Wahlentscheidungen so wichtigen Zeitraum, der sich politisches Kurzzeitgedächtnis nennt.
Aufgabe der Medien ist es, Transparenz herzustellen. Wo Themen von den politischen Akteuren ausgeblendet werden, ist es umso wichtiger, dass Journalisten nicht lockerlassen. Anstatt die Bewerber um Kanzleramt und Bundestagsmandate inhaltlich in die Mangel zu nehmen, war ab der – keineswegs – heißen Phase des Wahlkampfs allenthalben zu lesen, dass die Wahl längst entschieden sei. Das zu behaupten, ist kühn, solange fast die Hälfte der Wähler unentschlossen ist, ob und wo sie ihre Kreuze machen wird.
Nein, dieser Wahlkampf war keine Glanzstunde der Demokratie, die es so dringend gebraucht hätte. Die großen Themen lagen auf der Straße. Dass die abstruse Angst vor “Hauptstadt-Hipstern” trotzdem tagelang Schlagzeilen machte, sagt über den, der sie schürte, ebenso viel aus wie über den, der darin eine Nachricht sah. In einer Zeit, in der die offene Gesellschaft von vielen Seiten unter Beschuss steht und sich immer mehr Menschen von Politik und Institutionen abwenden, muss Wahlkampf ein intellektueller Kraftakt sein. Eine politische Sinfonie, leidenschaftlich gespielt bis zum letzten Paukenschlag. Der Wahlkampf 2017 dagegen hatte nicht mehr Dynamik als ein Wiegenlied.
Dieser Beitrag erschien zuerst in der gedruckten Ausgabe N° 120 – Thema: Die ersten 100 Tage nach der Bundestagswahl. Das Heft können Sie hier bestellen.
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