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Rezension

Lehren aus einem digitalen Kommunalwahlkampf

Vor zwei Jahren kandidierte die parteilose Anke Knopp in Gütersloh für das Bürgermeisteramt, setzte dabei in ihrem Wahlkampf auf digitale Medien – und scheiterte. Nun hat sie über diesen Wahlkampf ein Buch geschrieben. Eine Rezension.

von Florian Hartleb

Der Bundestagswahlkampf 2017 bringt viele unentschlossene Wähler hervor und – trotz der äußerst unsicheren Zeiten – kaum Emotionen und Visionen. Auch wenn traditionelle Strategien wie Door-to-door-Campaigning im Zeitalter von Populismus und Fake News wiederbelebt werden, fehlen doch die großen gedanklichen Entwürfe; geboten wird Business as usual.

Warum also nicht eine Ebene tiefer gehen, in die Sphären der Kommunalpolitik, wo das Engagement für das Gemeinwohl gelebt wird? Die Politikerin Anke Knopp hat ein Sachbuch vorgelegt, das an Bürgergeist und Experimentierfreude appelliert. Die Autorin schildert, durchaus mit Humor und Selbstironie, ihre Erfahrungen als Bürgermeisterkandidatin der 100.000-Einwohner-Stadt Gütersloh.

Knopp kandidierte 2015 quasi chancenlos, parteilos – aber digital. Sie nahm die Herausforderung an und machte ernst, auch weil sie bei den etablierten Parteien wenig Anknüpfungspunkte sah. Erfahren als langjährige Expertin für Kommunalpolitik für die Bertelsmann-Stiftung, als Bloggerin und Kommunalpolitikerin der Grünen, wollte sie es nun auch ohne Parteizugehörigkeit wissen.

Inhalte tangieren im Wahlkampf nur peripher, so schildert sie – auch über Blogs während der Wahlkampfzeit: Zu keiner Zeit sei es dabei um die Diskussion ihrer Kompetenzen gegangen, etwa, ob sie einen städtischen Haushalt lesen oder 1.300 Mitarbeiter in den unterschiedlichen Fachbereichen führen könne. Auch das Thema Digitalisierung hält sie für unterbewertet. Knopp setzte dennoch auf ein Youtube-Video statt eines Plakats und auf digitale Informationen, weniger auf Würstchengrillen.

In erster Linie stand, so beschreibt es die Autorin, Beteiligung im Vordergrund der Kampagne – mit einem mäßigen Ergebnis für alle Demokraten. Die Wahlbeteiligung lag im ersten Wahlgang bei 39,3 Prozent, bei der Stichwahl lediglich bei 31,8 Prozent. Am Ende votierten 9,35 Prozent für die unabhängige Kandidatin.

Deutlich wird in der Selbstreflexion, welchen Einsatz ein solcher Wahlkampf erfordert. Die Autorin sieht in Digitalisierung und Open Government die zentrale Gegenwartsaufgabe für Kommunalpolitik, aber auch für qualitätsreiche politische Bildung. Ihr Resümee ist desillusionierend: Verwalter statt Gestalter haben offenkundig die Oberhand, spezialisierte Technokraten statt allgemeingebildete Querdenker.

Dennoch steht Knopp auch rückblickend zu ihren Visionen: "Ich wollte zeigen, wie ich eine Stadt führen würde. Treibstoff und Beweggrund war aber auch die Beweisführung, dass Einmischung und Querdenken in einer Demokratie notwendig sind. (...) Und weil Digitalisierung besonders kommunalpolitische Treiber braucht, wenn eine Bevölkerung einen hohen Lebens- und Arbeitsstandard erhalten will."

Der Autorin ist hier nur beizupflichten. Deutschland hat die Chancen in einer neuen digitalen Welt noch nicht erkannt, hinkt im E-Government und bei der Infrastruktur hinterher, führt eine Risiko- statt Chancendiskussion. Der mit der Kandidatur gewonnene Erfahrungsschatz sollte Motivation sein, weniger lethargisch zu sein und die Bürgergesellschaft neu zu denken. Dieses Credo sollte sich der Leser zu Herzen nehmen, welcher von der Lektüre des kurzweiligen Buchs praktische Inspirationen wie Anregungen bekommt.

Anke Knopp: Wahltag. Wie ich kandidierte, einen digitalen Wahlkampf führte und verlor, Wochenschau-Verlag: Schwalbach/Ts. 2017, 238 S.

Florian Hartleb

ist international ausgewiesener Politikexperte und -berater.