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Reden gern über Politik und Fußball: Günther Beckstein und Claudia Roth, Foto: dpa/Stephan Puchner

Vereint gegen die Regierung

Politische Gegner können auch privat nicht miteinander? Stimmt gar nicht. Es gibt eine Menge Freundschaften über Fraktionsgrenzen hinweg. Doch wie entstehen sie?

 

von Nicole Alexander

Vor einigen Wochen im Bundestag: Gespräch mit Jürgen Koppelin, die Rede kommt auf Freundschaften in der Politik. Der frühere parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion nennt Wolfgang Kubicki, Philipp Rösler. Ob er auch mit Kollegen aus anderen Fraktionen befreundet sei? Ja, Dietmar Bartsch sei ein Freund. Wie bitte? Das temperamentvolle FDP-Urgestein aus Schleswig-Holstein und der kühle Stratege der Linkspartei aus dem Osten sind befreundet? Das mochten wir kaum glauben und daher haben wir die beiden gebeten, uns von ihrer Freundschaft zu erzählen (siehe Seite 18 bis 22).
Doch wie ungewöhnlich ist eine solche Freundschaft eigentlich? Ist sie die große Ausnahme im von Parteienstreit und Freund-Feind-Denken geprägten Politikbetrieb? Nein, sagt der Soziologe Vincenz Leuschner, der 2011 seine Doktorarbeit über politische Freundschaften geschrieben und dafür viele Gespräche mit Bundestagsabgeordneten geführt hat. Leuschner zufolge gibt es im Parlament viel mehr freundschaftliche Beziehungen bis ins gegnerische Lager hinein, als selbst Insider der Berliner Polit-Szene es sich träumen lassen.


Nicht ganz unkompliziert


Und: Freundschaften entstehen sogar eher zwischen Abgeordneten verschiedener Fraktionen als zwischen solchen derselben Partei. „Innerhalb der eigenen Fraktion eine Freundschaft zu etablieren, ist viel schwieriger als außerhalb“, so Leuschner, „weil es fraktionsintern ein starkes Konkurrenzverhältnis gibt.“
Klar, wirklich enge Freundschaften, wie man sie mit ganz wenigen Menschen in seinem Leben pflegt, sind das in den seltensten Fällen. Was Leuschner unter den Begriff „politische Freundschaften“ fasst, sind zumeist Beziehungen, die über reine Kollegialität deutlich hinausgehen, die auf echter Wertschätzung und gegenseitigem Vertrauen beruhen. Zugleich sind es Beziehungen, „in denen sich ein kompliziertes Spannungsgemisch aus Nähe und Distanz, persönlicher Verbundenheit und politischen Interessen findet.“
Solche Freundschaften entwickeln sich oft aufgrund gemeinsamer fachpolitischer Vorlieben, erzählt Leuschner: „Man mag sich, hat eine ähnliche Art, Politik zu machen, hat Verlässlichkeit im politischen Betrieb erfahren.“ Dass über dieses fraktionsübergreifende Beziehungsgeflecht so wenig bekannt ist, liegt auch daran, dass eine Freundschaft in der Regel nicht offensiv nach außen getragen wird. Oder, in Koppelins Worten: Man läuft damit nicht Reklame.
Wenn sie aber doch einmal öffentlich (gemacht) wird, sorgt das fast immer für Aufsehen. „Da besteht ein Vertrauensverhältnis“, erklärten Grünen-Chefin Claudia Roth und CSU-Hardliner Günther Beckstein Ende vergangenen Jahres im SZ-Magazin. „Nachts um vier waren wir beim Du“, erzählten wenig später Linken-Rebell Oskar Lafontaine und FDP-Veteran Rainer Brüderle der „Zeit“.
Bekannt war auch die Freundschaft, die Volker Kauder und Peter Struck zu Zeiten der Großen Koalition verband und die sie auch nach Strucks Abschied aus dem Bundestag pflegten. Auf der Gedenkfeier für Struck hielt Kauder eine bewegende, sehr persönliche Rede und nannte den Sozialdemokraten einen „wirklich guten Freund“.
Als „Mehrebenenbeziehung“ bezeichnet Friedhelm Wollner, der die beiden bei den wöchentlich stattfindenden Koalitionsfrühstücken erlebt hat, die Freundschaft zwischen den Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU. „Sie haben sich tatsächlich gut verstanden, das war nicht nur Inszenierung“, so der ehemalige Leiter der SPD-Bundestagsfraktion. „Sie wussten, dass ihr Wort beim anderen gilt, dass sie sich aufeinander verlassen können.“ Zugleich hätten sie aber nach außen bewusst demonstriert, wie gut sie miteinander können. „Damit haben sie deutlich gemacht: Die Fraktionen sind ein in sich geschlossenes Kraftzentrum, an dem die Regierung nicht vorbeikommt.“


An der Parlamentsfront


Parlamentarische Geschlossenheit zu demonstrieren gegenüber den Begehrlichkeiten einer manchmal zu forsch auftretenden Regierung – das verbindet auch die Mitglieder des Haushaltsausschusses über alle Fraktionsgrenzen hinweg. Die „Haushälter“ sind die Hüter der Staatsausgaben, ohne ihre Einwilligung darf die Regierung keinen Cent ausgeben.
Und das lassen sie deren Mitglieder auch gern mal spüren. Darauf, dass die Haushälter der eigenen Partei die Wünsche schon absegnen werden, sollte sich kein Minister verlassen. Es ist wohl kein Zufall, dass die Freundschaft zwischen Koppelin und Bartsch im Hauhaltsausschuss ihren Anfang nahm.
Doch nicht nur an der parlamentarischen „Front“ im Kampf gegen unangemessene Forderungen und selbstherrliches Auftreten der Regierung bilden sich Freundschaften quer durch alle politischen Lager. Naturgemäß friedlicher ist die Situation beim Gebetsfrühstückskreis, in dem in jeder Sitzungswoche freitags Abgeordnete aller Fraktionen zusammenkommen.
Als einen „bewussten Raum der Geborgenheit“, erlebt Patrick Meinhardt diese Treffen mit Kollegen, denen der Glaube ähnlich wichtig ist wie ihm. „Hier kann man sich sowohl politisch als auch persönlich über die Fraktionsgrenzen hinweg sehr offen und vertrauensvoll austauschen“, sagt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion. Und fügt hinzu, dass in den sieben Jahren, die er dabei ist, „nie auch nur ein einziges Wort aus diesem Kreis nach außen gedrungen ist“.
Auch die derzeit 54 Parlamentariergruppen (PG), die Kontakte zu anderen Volksvertretungen pflegen, bieten laut Meinhardt eine hervorragende Möglichkeit, über die Fraktionsgrenzen hinweg freundschaftliche Kontakte zu knüpfen. Denn anders als in den Fachausschüssen, in denen die Positionen der einzelnen Fraktionen knallhart aufeinanderprallen, fänden sich in den PG Parlamentarier zusammen, die jenseits aller politischen Differenzen das gemeinsame Interesse für ein Land oder eine Region eine.
So habe er als Vorsitzender der Parlamentariergruppe Ostafrika einen sehr guten Draht in alle anderen Fraktionen, erzählt der 46-Jährige – und fügt dann hinzu, dass er sich insbesondere mit seiner Stellvertreterin aus der Linksfraktion Sabine Zimmermann sehr gut verstehe.
Meinhardts kurzes Zögern, bevor er Zimmermanns Namen nennt, ist bezeichnend. Gerade zwischen Linken und den anderen Fraktionen gibt es auf beiden Seiten ideologische Vorbehalte. Nicht jedem mag es opportun erscheinen, sich öffentlich dazu zu „bekennen“, dass er gute freundschaftliche Beziehungen zu den Linken pflegt – und umgekehrt.


Immer diese Wahlen!


Insgesamt aber werden die Glaubenskriege zwischen den Parteien längst nicht mehr so heftig ausgetragen wie in Bonn. Vorbei die Zeit, in denen die Pizza-Connection aus Grünen und Schwarzen mit ihren informellen Treffen beim Italiener die eigenen Leute schockieren konnte.
Dennoch: Die Gefahr, im stressigen Berliner Politikbetrieb reflexhaft in den Freund-Feind-Modus zu schalten, ist groß. Denn der mediale Konkurrenzdruck ist hoch. „Damit haben sich die Aussichten für verlässliche Freundschaften sowohl innerhalb der eigenen Fraktion als auch über die Fraktionsgrenzen hinaus deutlich verschlechtert“, so Leuschner. Eine Entwicklung, die Lobbyisten neue Chancen eröffnet. Denn Abgeordnete, die die Beziehungen zu ihren Kollegen als nicht mehr verlässlich erlebten, würden sich eher dem Rat und den Annäherungen von Interessengruppen öffnen.
Gleichzeitig habe aufgrund des medialen Drucks die Notwendigkeit für Politiker, sich informell abzustimmen, deutlich zugenommen. Informationen würden oft viel zu früh an die Öffentlichkeit gelangen, daher seien Politiker mehr denn je auf Vertrauensräume angewiesen. „Freundschaften zwischen Abgeordneten, sei es innerhalb der eigenen Fraktion oder darüber hinaus, werden deshalb immer wichtiger“, meint Leuschner.
Dass alle vier Jahre Wahlen stattfinden, macht die Sache nicht einfacher: Sie bringen es mit sich, dass manch  Kollege, dem man vertraut, den Bundestag freiwillig oder unfreiwillig verlässt. Auch Koppelin wird nicht mehr antreten. Bartsch weiß, er hat dann einen verlässlichen Freund weniger im Parlament. Immerhin: Im Falle eines Wiedereinzugs der FDP in den Bundestag wird es noch andere Liberale geben, mit denen er sehr gut kann, unter anderem Dirk Niebel.