Das Lebenselement moderner liberaler Demokratien ist eine funktionierende Öffentlichkeit. Diese Öffentlichkeit ist fragwürdig geworden angesichts sich ändernder Kommunikationsformen, aber auch infolge zunehmender populistischer Tendenzen in der politischen Auseinandersetzung. Der Wandel der Debattenkultur rückt in Wissenschaft, Politik und Öffentlichkeit immer mehr in den Fokus. Denn die politische Kommunikation mit all ihren Teilnehmern, Multiplikatoren und Medien ist essenzieller Bestandteil der Infrastruktur einer demokratischen Verfassung: In ihr entscheidet sich, ob Öffentlichkeit gelingt.
Zurzeit registrieren Beobachter eine toxische Atmosphäre, in der Positionen nicht strittig diskutiert, sondern Personen verbal attackiert werden. Hate Speech und inzivile Kommunikation sind dafür die Schlagworte. Ebenso gehen die Unterscheidungsmöglichkeiten zwischen vertrauenswürdiger Berichterstattung und manipulierten Meldungen verloren. Hierfür stehen die Schlagworte Fake News und alternative Fakten.
Des Weiteren ist die Tendenz zu erkennen, dass sich kommunikative Prozesse isolieren und in selbstgenügsamen Bestätigungsschleifen zu Dogmen verfestigen. Und schließlich sind die Akteure überlastet. In immer kürzeren Abständen werden Kommunikationsteilnehmer mit immer kleineren Informationsfragmenten, aber eben auch mit Bruchstücken von Trivialitäten konfrontiert, die sich nicht mehr in ein stimmiges Bild einfügen lassen. Die Überforderung mit der Kommunikation kann zu einem Kollaps in der Kommunikation führen.
Die Informationsbruchstücke ergeben kein stimmiges Bild mehr
Die gegenwärtig eher skeptische Tonlage war jedoch keineswegs immer prägend. Mit der Entstehung neuer digitaler Kommunikationsmedien ging auch die Hoffnung einher, die Teilhabe am demokratischen Meinungsbildungsprozess zu erhöhen. Die Entwicklung der Piratenpartei ist ein ebenso lebendiges wie bezeichnendes Beispiel für diese zeitweilig gelebte Hoffnung. 2010 kommentierte Kurt Kister in der “Süddeutschen Zeitung” die Ambivalenz der neuen Möglichkeiten: “Das Internet bedeutet Freiheit, Offenheit und Diskurs. Aber es gab auch noch nie ein so schrecklich effizientes Instrument der üblen Nachrede und der Verleumdung. Doch: Je mehr im Internet publiziert wird, desto weniger Leute interessiert das.”
Wie geht man mit der schwindenden Hoffnung um, ohne sie durch eine Dystopie zu ersetzen? Welche Fragen stellen sich angesichts der sich wandelnden Kommunikationsmöglichkeiten neu? Politik und Gesellschaft müssen sich nun die Frage stellen, welche Öffentlichkeit eine liberale demokratische Ordnung benötigt, um liberal und demokratisch zu bleiben.
Kommunikation variiert je nach Kontext. Aber bedeutet das, dass die Standards, mit denen Kommunikation bewertet wird, ebenso variabel sind? Mit anderen Worten: Sind Äußerungen in der sogenannten digitalen Welt anders zu bewerten als Äußerungen in der analogen Welt? Diese Frage wurde auch für die unterschiedlichen Kommunikationsforen der analogen Welt gestellt. Das zeigt, dass die Standards nicht einfach davon abhängen, in welchem Medium kommuniziert wird und welche je subjektiven Wünsche oder Interessen die Akteure verfolgen – sondern von den jeweiligen Zwecken der kommunikativen Praxis. Für eine liberale demokratische Ordnung und ihre politische Sprache kann man einige solcher Zwecke nennen:
- argumentativ abgesicherte und strittige Diskussionen,
- das Offenhalten des kommunikativen Raums für weitere Sichtweisen und Berichtigungen,
- das Zugeständnis, dass andere nicht nur Teilnehmer im Diskurs, sondern immer auch Betroffene der Auseinandersetzung sind und
- die Einsicht, dass eine Kultur des Streits und damit die Anerkennung von Grenzen nicht einfach nur postuliert, sondern kommunikativ gelebt und damit anerkannt wird.
Es ist für die Verfassung einer liberalen demokratischen Ordnung keine Trivialität, an die Einheitlichkeit der Bewertungsstandards zu erinnern. Denn es sind diese Standards, die das öffentliche Leben bestimmen.
Orientierung entsteht nicht dadurch, dass alle alles sagen
Öffentlichkeit ist nicht einfach vorhanden. In einer liberalen demokratischen Ordnung wird sie über Umwege organisiert. Der direkte Weg in der Demokratie ist der indirekte, weil nur dadurch Repräsentation, Partizipation und Korrektur möglich sind. Nicht wenige der Utopien, die mit der digitalen Kommunikation einhergingen, lassen sich als Utopien des Unmittelbaren verstehen. Vermittlungsinstanzen sollen ausgeschaltet werden, um möglichst ungefilterte Partizipation zu ermöglichen.
Doch eine politische Debatte lässt sich nicht führen, wenn das Parlament umgangen wird und politische Akteure nur noch mit ihren Claqueuren kommunizieren. Man kann solche Tendenzen als “Kurzschlussillusion” verstehen, denn nicht Unmittelbarkeit ist das Prinzip der Demokratie, sondern Vermittlung. Die Herzkammer der liberalen Demokratie ist die Repräsentation, die in der politischen Kommunikation auf Medien unterschiedlichster Art angewiesen ist.
Vermittlung bedeutet dabei nicht einfach Übertragung oder Weitergabe, sondern Umgang mit Komplexität durch Aufgabenteilung. Im öffentlichen Raum entsteht Orientierung nicht einfach dadurch, dass alle alles sagen. Das würde nur ein Rauschen erzeugen – oder aber eine gefährliche Einstimmigkeit. Die Komplexität im öffentlichen Raum ist auf Professionalität angewiesen, besonders auf die Professionalität des Journalismus. Die rasante Entwicklung digitaler Kommunikationstechniken mag dazu führen, das Geschäftsmodell von klassischen Medienverlagen infrage zu stellen. Dadurch wird die Notwendigkeit der Vermittlungsaufgabe eines professionellen Qualitätsjournalismus jedoch umso deutlicher. Wie dieser sich zukünftig in den digitalen Medien institutionalisiert, wird auch Auswirkungen auf das Konzept der Öffentlichkeit haben.
Eine Meinung lässt immer auch andere Meinungen zu
Die Diskussionen um den Wandel der Sprach- und Debattenkultur im öffentlichen Raum führen ebenso dazu, wieder ein vertieftes Verständnis des Konzepts der Meinung zu gewinnen. Gegenwärtig liegt der Eindruck nahe, dass jede Äußerung in den sogenannten sozialen Medien – und sei es auch nur ein Like, ein Smiley oder ein Bild – als eine Meinungsäußerung gedeutet wird. Als Reaktion darauf wird dann gefordert, sich auf eindeutige Fakten zu beziehen, um subjektive Meinungen zu widerlegen.
Einer solchen Argumentation liegen einige Missverständnisse zugrunde: Meinungen sind nicht einfach in dem Sinne subjektiv, dass sie beliebig sind. Mit ihnen nehmen Menschen Stellung, sie positionieren sich in der Welt. Mit Meinungen gewinnen Menschen Zugang zu einer geteilten Welt, in der immer auch andere Meinungen möglich sind. Das bedeutet nicht nur, dass Meinungen auf Sprache hin ausgerichtet sind (und nicht auf Bilder), sondern dass sie, weil sie als Stellungnahmen in einer geteilten Welt zu begreifen sind, immer auch andere Stellungnahmen zulassen – gelegentlich sogar fordern.
Vor diesem Hintergrund gewinnt der Ausdruck der Meinungsbildung eine ganz neue Facette, die für den Wandel der Debattenkultur von Bedeutung ist. Er meint dann nämlich die Fähigkeit, nicht nur mit den eigenen prekären Meinungen, sondern auch den prekären Meinungen anderer umgehen zu können. Hierzu gehören Umsicht, Klugheit und Takt.
Dieser Beitrag erschien zuerst in der gedruckten Ausgabe N° 128 – Thema: Wandel. Das Heft können Sie hier bestellen.
