Der ehemalige baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) wird in der neuen EU-Kommission die Zuständigkeit für Digitalwirtschaft und für die Digitale Agenda der Europäischen Union übernehmen. Das erklärte der Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker heute in Brüssel. Unter Junckers Vorgänger José Manuel Barroso hatte zuletzt die Niederländerin Neelie Kroes das Digitalressort geleitet.
Die Zuständigkeiten des Digital-Kommissars ist bei Oettinger neu zugeschnitten. Die in seine Zuständigkeit fallende Generaldirektion Communications Networks, Content & Technology (CONNECT) erhält neue Kompetenzen im Bereich “Urheberrecht” und “Kampf gegen Produktfälschungen und Piraterie”. Der 60-Jährige ist seit 2010 Mitglied der Europäischen Kommission. Bisher war er zuständig für das Ressort Energie.
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