19 Mal hat es das Wort “Zusammenhalt” in den Koalitionsvertrag geschafft – auch in den Titel: “Ein neuer Zusammenhalt für unser Land” steht als dritte Zeile über dem Papier. Die Bundesregierung will etwas tun gegen die Wut und das Misstrauen im Land. “Mut zur politischen Debatte” gehört laut Vertrag dazu. Im Bundesinnenministerium gibt es ein eigenes Referat zum Zusammenhalt. Und kaum ein Wort findet sich so konsequent quer durch alle Vorhaben der Ressorts. Die große Frage ist, wie der Zusammenhalt gelingt, was Kommunikation dazu beitragen kann – und warum das bisher nicht so richtig klappt.
“Die Zustimmung zur Demokratie speist sich aus ihren sozialen und wirtschaftlichen Erfolgen”, sagt Kai Unzicker. Er betreut bei der Bertelsmann Stiftung das Projekt “Gesellschaftlicher Zusammenhalt” und hat zum Vertrauen in Politik geforscht. Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs sei die Zustimmung stetig gewachsen, sie könne aber wieder schrumpfen, wenn es der Politik nicht gelänge, erfolgreiche Lösungen für die aktuellen Herausforderungen zu finden. Der Wohlstand wächst nicht immer weiter und kommt erst recht nicht bei allen an. Viele zweifeln an der Demokratie und wünschen sich eine “harte Hand”, die endlich durchgreift.
Jeder Zweite in Deutschland ist mit dem Zustand der Demokratie unzufrieden. Das ist ein Ergebnis der Studie “Die andere Teilung” der Initiative More in Common. Doch der Graben verläuft nicht zwischen Ost und West, einem wütenden “Wir” und dem Rest. “In Wirklichkeit verlaufen die Gräben anders als gedacht”, sagt Laura-Kristine Krause, Geschäftsführerin der Initiative.
“Die Wütenden” sind einer von sechs Tribes und nur wenig am Zusammenhalt der Gesellschaft interessiert. Den “gesellschaftlichen Stabilisatoren”, also den Typen “Involvierte” und “Etablierte”, sei zu verdanken, dass Deutschland noch nicht in solche Extreme zerfällt wie die USA oder Großbritannien. “Die Zutaten dafür haben wir schon, nur sind sie hier noch nicht so toxisch vermengt”, sagt Krause.
Sprache in Extremen
Das große Problem ist laut Studie die Dynamik um zwei wenig beachtete Gruppen: “die Pragmatischen” und “die Enttäuschten”, das “Unsichtbare Drittel”, wie die Studie sie nennt. Sie können sich nicht mit dem, was da diskutiert wird, identifizieren und werden durch Politik nicht erreicht. “Die politische Sprache ist oft links-rechts kodiert. Für das Drittel der Gesellschaft, dem diese Kategorien nicht bei der Orientierung helfen, rauscht sie also komplett vorbei”, so Krause.
“Die” gegen “wir”, hat Kevin Kühnert auf dem SPD-Parteitag in Berlin gesagt: Der “politische Gegner” wolle die SPD als “rote Socken” diskreditieren. “Wahre Patrioten sorgen sich um den Zusammenhalt des Vaterlandes”, “keine wahren Patrioten” wollten die Spaltung, hat Generalsekretär Paul Ziemiak auf dem CDU-Parteitag gesagt. Dabei bedient seine Sprache, was er kritisiert: Populismus teilt Politik in wahr und falsch.
Vielen Parteien ist die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts ein Anliegen. Auch der CDU. Sie hat einen eigenen Bundesfachausschuss zum Thema eingerichtet. Die SPD versucht sich in neuen Formaten und schickt im “Faktenfunk” auf Telegram Argumente gegen Populisten. “Politiker und Parteien könnten die Fähigkeit zu Koalitionen und Kompromissen in ihre Kommunikation einbauen”, sagt Kai Unzicker. Um politische Ziele zu erreichen, sind Parteien mehr denn je auf Koalitionen angewiesen. Und wenn die Gesellschaft sich in Tribes aufteilt, statt in “links” und “rechts” oder “rot” und “schwarz”, machen traditionelle Grenzziehungen wenig Sinn.
Parteien ohne Diskurs
“Parteien sollten sich stärker als Netzwerk und Einbinder verstehen”, sagt Krause. “Die Zeiten, in denen sie über ihre Mitglieder die Breite der Gesellschaft abbilden, sind vorbei.” Gerade einmal zwei Prozent der Menschen sind Mitglied einer Partei. Für mehr Relevanz könnten sie sich als Plattform für Politik etablieren und Bürger befragen, nicht nur ihre Mitglieder – den Diskurs quasi in ihre Struktur integrieren. Anatol Itten sieht genau darin ein Problem. Er hat über soziale Teilung promoviert und leitet das “Disrupted Societies Institute” in Amsterdam. “Es steht schlecht um die Bereitschaft zu Dialog und Kompromissen in den Parteien”, sagt er. “Im Endeffekt schaffen die Parteien den Diskurs schon lange selbst ab.” Als Beispiel nennt Itten England: 21 Abgeordnete hatten die Tories im September aus der Fraktion ausgeschlossen, weil sie gegen Boris Johnson gestimmt haben. Das ist wenig diskursiv. In Deutschland gibt es zwar einen Diskurs, erst zuletzt bei der SPD. Doch sehen sich die Parteien oft als Opfer. Flügeldebatten sind gleich “Flügelkämpfe”, konkurrierende Kandidaten sind ein “Führungsstreit”. So richtig willkommen ist die Vielfalt nicht.
Die vermeintlich klare Linie hat auch mit der “harten Hand” zu tun, nach der verlangt wird. Sprache fördert das und spaltet bewusst: Studien belegen, dass die Kampagne der Brexit-Befürworter auch deswegen so verfangen hat, weil sie an die Wut der Menschen appelliert hat. Von “Untergangsnarrativen” sprechen die Autoren Marina und Herfried Münkler: negativen Geschichten, die das “Ende des Abendlands” besingen. Um etwas gegen die Narrative zu setzen, hilft konkrete Politik, die etwas für die Gerechtigkeit in der Gesellschaft tut. Aber auch Kommunikation: “Politik muss es schaffen, dass die Menschen im Land an eine positive Zukunft glauben. Doch es mangelt ihr an Fantasie. Wir brauchen Visionen, die weiter gehen als politisches Klein-Klein.”
Auch Kevin Kühnert hat die alte Weisheit von Helmut Schmidt in den Ruhestand geschickt: “Lasst uns mit unseren Visionen zum Arzt gehen und dort alle im Wartezimmer von unseren Visionen überzeugen!” Barack Obama und Emmanuel Macron haben mit positiven Botschaften überzeugt. Auch Angela Merkels “Wir schaffen das” ging in die Richtung, zumindest anfangs hat sie dafür enormen Rückhalt gekriegt. Doch bricht sich Protest und Hass immer wieder Bahn, oft provoziert durch Falschinformationen und Hetze im Netz.
Neuer Kodex für Politik
“Wenn wir möchten, dass Debatten hart, aber fair geführt werden, braucht Politik einen Kodex für ihre Kommunikation”, sagt Itten. Im Parlament bestimmt die Geschäftsordnung, dass alle Mitglieder die Ordnung und “Würde des Deutschen Bundestages” achten. Als neben den Optionen Ordnungsruf und Saalverweis im Jahr 2011 ein Ordnungsgeld als neues Sanktionsmittel beschlossen wurde, kritisierten die Grünen in einem Antrag, dass es ohnehin schwammig sei, was mit der “Würde” einer Institution gemeint sei, und dass die Regelung viel Spielraum für Geschmacksfragen lässt.
Wenig Spielraum erwartet man bei Gerichten. Sie sind “Fairness-Institutionen”, sagt Itten. Weil sie für mehr Gerechtigkeit in der Gesellschaft sorgen könnten, müssten sie gestärkt werden. Ein Urteil aber wie das des Landgerichts Berlin gegen Renate Künast, nach dem derbe Beschimpfungen nur Meinungen sind, gefährdet ihre Glaubwürdigkeit. “Wir brauchen keinen Kodex, sondern das scharfe juristische Schwert”, sagt Eva Quadbeck, stellvertretende Chefredakteurin und Leiterin des Parlamentsbüros der “Rheinischen Post”.
Auch Medien trifft die Kritik der Populisten, sie werden als “Staatspresse” oder “Teil des Systems” diskreditiert. “All Fake”, sagt Donald Trump über CNN, “alles gelogen”. Immer mehr Menschen zweifeln an dem, was gemeinhin als Wahrheit gilt. Das Motto “Sagen was ist” von Rudolf Augstein war selten so schwierig wie heute. Selbst Fakten dringen nicht durch.
“Wer sich in einer Verschwörungstheorie abgekapselt hat, den erreiche ich als Journalistin nicht”, sagt Quadbeck. Formate wie “Deutschland spricht” oder “My Country Talks”, beide initiiert von “Zeit Online”, wollen Ressentiments aufsprengen, indem sie Menschen zusammenbringen, die so unterschiedlich denken, dass sie sonst nicht miteinander ins Gespräch kämen. Aber welchen Effekt hat das, wenn es nur einen Teil der Gesellschaft erreicht? Auch Eva Quadbeck sucht das Gespräch, fragt nach Quellen, wenn ihr Leser eine “Lüge” unterstellen, und diskutiert, wenn es darum geht, ob die AfD angemessen dargestellt wird: “Wir haben die Verantwortung, auf unsere Leser zu reagieren. Nicht missionarisch, sondern indem wir unsere Arbeit erklären und die Basis, das deutsche Grundgesetz. Mein Beitrag für den gesellschaftlichen Zusammenhalt ist die Zeit, die ich dafür investiere.”
Quadbeck sieht die Zukunft für Medien auch im “Live-Journalismus”, Wissenschaftler sehen sie für die Politik im Bürgerdialog. Zum einen, weil es sich schlechter in ein Gesicht pöbeln lässt, zum anderen, weil sich Narrative von Untergang und Lügen im persönlichen Gespräch nicht so leicht aufrechterhalten lassen. Bürgerproteste wie “Fridays for Future” artikulieren ein klares Interesse an einem Thema und an Politik. “In einer globalisierten und digitalisierten Öffentlichkeit werden solche Bewegungen wohl eher die Regel als die Ausnahme sein”, sagt Unzicker. Sie haben es geschafft, ein Thema auf die politische Agenda zu setzen. Über das Ergebnis der Politik lässt sich streiten. Denn der Kompromiss der Bundesregierung hat enttäuscht.
Open-Governance-Ansatz
Kompromisse zeichnen Demokratien aus. Beliebt sind sie nicht. “Das Wort ‘Kompromiss’ ist leider aus der Mode gekommen und wird oft mit ‘Kuhhandel’ gleichgesetzt”, sagt Quadbeck. “Daran sind auch Politiker schuld, die uns den ein oder anderen Kuhhandel als einen Kompromiss verkauft haben.” Wie Kompromisse entstehen, versucht die Bundesregierung mit Bürgerbeteiligungen darzustellen. Das Bundesinnenministerium hat schon vor Jahren einen “Open-Governance-Ansatz” formuliert, der nur langsam vorankommt. “Plakate reichen nicht. Wir brauchen echten Austausch und Auseinandersetzung”, sagt Stephan Gabriel Haufe, Sprecher des Bundesumweltministeriums. “Viele Probleme, die wir heute haben, sind kompliziert und in der Vermittlung schwer. Das erfordert Formate, die Bürgerinnen und Bürger einbinden, ohne das Gefühl zu geben, ihnen würde nur etwas vorgegeben und erklärt.”
Anatol Itten entwickelt mit seinem Institut Beteiligungsformate, die eingesetzt werden, um bei umstrittenen Entscheidungen etwas für den Zusammenhalt zu tun. Wichtig sei es, dass Politik den Dialog nicht um seiner selbst willen führt, sondern dass es wirklich um etwas geht. Plant eine Stadt zum Beispiel eine Fahrradstraße, kann sie zu dem Projekt viel besser Bürger einbinden als zum abstrakten Thema “nachhaltiger Verkehr”. Statt zwei Optionen sollte sie mindestens vier ermöglichen. “Bei vier Positionen ist es schwieriger, populistisch zu sein”, so Itten. Und wichtig sei es, den Einstieg einfach zu machen, so dass es jeder versteht und jeder einen Zugang findet. “Die Komplexität der Realität schlägt von alleine zu”, so Itten.
Uninteressierte erreichen
Genau das ist der Knackpunkt: Wie erreicht man die, die sich nicht für Politik interessieren? “Es ist frustrierend zu sehen, dass sich politische Kommunikation in der Regel an den immer gleichen Personen ausrichtet: Medien, Politik, Entscheidungsträgern und der interessierten Öffentlichkeit”, sagt Laura-Kristine Krause. Statt ins Ministerium oder Rathaus einzuladen, sollte Politik an die Orte gehen, an denen verschiedene Menschen zusammenkommen – an Rastplätze zum Beispiel, Supermärkte oder den Arbeitsplatz.
“Man kann die EU nicht nur aus den Institutionen heraus erklären, man muss auf die Menschen zugehen”, sagt Utta Tuttlies, Sprecherin und Kommunikationsleiterin der Fraktion Progressive Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament. Unmittelbar nach dem Votum zum Brexit hat sie die Initiative “Europe Together” mit ins Leben gerufen, ein Beteiligungsformat, über das Bürger sich an einem Manifest beteiligen konnten, das an die Sozialdemokraten übergeben wurde und ins Wahlprogramm eingeflossen ist – über Social Media und im persönlichen Gespräch. Der Ansatz sei wichtig, um die EU “demokratischer” zu machen, sagt Tuttlies. “Keine Fraktion kann es sich mehr leisten, auf die Beteiligung und das persönliche Gespräch zu verzichten.” Auch Ursula von der Leyen hat eine Konferenz zur Zukunft Europas in ihr Programm für die Kommission aufgenommen. Das persönliche Gespräch gewinnt überall an Relevanz. Zumindest die Botschaft, so scheint es, ist angekommen.
Dieser Beitrag erschien zuerst in der gedruckten Ausgabe N° 129 – Thema: Zusammenhalt. Das Heft können Sie hier bestellen.
