Das Machtsystem Seehofer

Kurz nach Weihnachten 2008 wurde es Horst Seehofer ein wenig langweilig. Bayerns Ministerpräsident griff zum Handy, um die Stille zu stören. “Wo bleibt die Revolution?”, tippte er und schickte den Text reihum an seine Minister. Er erwischte sie kalt, zumeist irgendwo im Winterurlaub. Grübelnd verbrachten sie die nächsten Stunden über der Frage, was der Chef gemeint haben könnte.

Dabei war die Antwort einfach: Er wollte Einsatz, Wirbel, Schlagzeilen. Seehofer, damals erst ein paar Monate im Amt, umriss mit der knappen Botschaft präzise sein Führungsprinzip: Alle in Bewegung halten. “Ich will keine Friedhofsruhe”, erklärte er später die SMS.

Ruhe im Umfeld, das heißt für ihn: Langeweile und Berechenbarkeit. Beides widerspricht seinem Regierungsstil. Seehofer, inzwischen vier Jahrzehnte in der Politik, erhebt die Unberechenbarkeit zum Konzept. Er will den Wirbelsturm um sich herum, Minister, die mit Vorstößen die ganze Breite der Volkspartei CSU unterhalten. Im Mittelpunkt: er selbst, als einziger in großer Gelassenheit.

Sein Idealzustand: treiben, nie getrieben werden, keinen Hauch von Hektik zeigen. Für einen, der als Regierungs- und Parteichef zwei Vollzeitjobs innehat, wirkt der 68-Jährige aufreizend ruhig. Ein Geheimnis: Er nimmt viel weniger Termine an als der rastlos rotierende Vorgänger Edmund Stoiber. So erscheint unfassbar, wofür Seehofer Zeit hat: Er lauscht fast jeder Landtagsdebatte in München, auch wenn deren Niveau mitunter karg ist. Setzt spontan drei Stunden für Hintergrundgespräche mit Journalisten an. Stellt sich vor Demons­tranten gegen ein Infrastrukturprojekt, dirigiert am Ende auch noch beidhändig deren Schmählied gegen die CSU. “Volatil, aber bunt” sei die Herrschaft des “King Horst”, analysierte der “Economist” 2014.

Eine Horstokratie? Ein Kern des Machtsystems ist, dass Seehofer zwar gelassen tut, aber seine Leute bein­hart führt. Er lobt öffentlich und demütigt auch über Medien. Legendär jene Weihnachtsfeier 2012, als er den Journalisten namentlich und frei zum Zitieren diktierte, was für Schwächlinge, Ehrgeizlinge, ja “Glühwürmchen” seine Parteifreunde seien.

Wen er auf- und wen er hinrichtet, entscheidet der Regent selbst. Berater sind weit nachgeordnet. Große Strukturen bei ihnen akzeptiert Seehofer ohnehin nicht. Unter Stoiber herrschte das legendäre “Küchenkabinett” der Staatskanzlei, hohe Beamte wie Amtschef Walter Schön und Regierungssprecher Martin Neumeyer. Herausragende Berater – aber in der Spätphase fatal, als sie den Zugang zu Stoiber monopolisierten, ihn taub machten. Seehofer, kaum im Amt, versetzte sie alle, manche bis ins Agrarministerium – ja keine Verkrustung und Abhängigkeit im Umfeld.

Strikt achtet er auf die Trennung von Regierung und CSU-Strukturen. In jeder Sphäre hält er einen mächtigen Mitarbeiter. Aufgabe: weniger einflüstern, sondern Tag und Nacht das Alltagsgeschäft koordinieren, Ärger früh erkennen. In der Staatskanzlei ist das Bayerns oberste Beamtin Karolina Gernbauer. Über die 54-jährige Juristin, fleißig, diskret und verbindlich, laufen alle wichtigen Regierungsgeschäfte und die Vorverhandlungen in Berlin. Seehofer traut der Karrierebeamtin (das politische Beamtentum kennt Bayern nicht) voll, sie kommunizieren notfalls auch nachts noch per SMS. Der Rest der Staatsregierung hat es meist sehr eilig, Gernbauers freundlichen Bitten – geschrien wird nie! – nachzukommen.

Bedingungslose Loyalität gegenüber “King Horst” lohnt sich

Auf Parteiseite hat CSU-Sprecher Jürgen Fischer die zentrale Rolle. Er kennt Seehofer seit Jahrzehnten als Korrespondent seiner Heimatzeitung “Donaukurier”. Niemand ahnt Seehofers mitunter verschlungene Gedanken besser als der 57-Jährige, keiner ist physisch öfter in der Nähe. Weil er klar kommuniziert, was er weiß, was er nur ahnt und was er nicht mal ahnt, ist Fischer bei Journalisten geschätzt. Zitieren sie einen gemeinen Satz aus Seehofers “Umfeld”, stammt er von Fischer. Gipfel der Bösartigkeit dürfte der ihm zugeschriebene Spott über das unglückliche CSU-Interregnum aus Günther Beckstein und Erwin Huber sein: “Zwei Kurze sind noch kein Langer.”

Ins Gehege kommen sich Gernbauer und Fischer nie, ihre Machtbereiche sind abgegrenzt. Entferntere Ratgeber gibt es, sie steigen und fallen in ihrem Ansehen beim Chef aber ständig, vor allem, wenn sie Berufspolitiker sind. Seehofer zürnt schnell und verzeiht bald, nach zwei, drei Wochen spätestens. Gern spielt er Parteifreunde gegeneinander aus, wenn es dabei hilft, keinen Rivalen zu groß werden zu lassen. Seinen zwei engsten Vertrauten aber dankt er die bedingungslose Loyalität. Fischer beförderte er vom Parteisprecher parallel zum CSU-Büroleiter. Für Gernbauer dachte er sich sogar – das hat bedenkliche Züge von “King Horst” – eine ganz neue Beförderungsstufe samt Gehaltssprung aus. Sie ist nun seit zwei Jahren “Staatsrätin”, Besoldung B 10 mit mehr als 12.500 Euro im Monat. In der Landtags-CSU wagte niemand, Seehofer zu widersprechen.
Denn: Widerspruch als Rat schätzt er. Widerstand gegen Entscheidungen hasst er und kontert brutal. Als sich der damalige Finanzminister Georg Fahrenschon 2011 beharrlich gegen einen Wechsel nach Berlin wehrte, kannten Journalisten schon Stunden später genaue Dialoge aus der Staatskanzlei und wussten, dass die Frau des Ministers bittend in Seehofers Büro aufmarschiert sei – demütigende Details.

Seehofer hört oft nicht auf Berater, sondern auf seinen Bauch

Im Zentrum des Machtsystems steht damit schlicht: Seehofer selbst. Klarer Kopf (Cola light statt Alkohol). Und: sein Bauch. Er hat ein präziseres Gefühl für die Stimmung im Volk als fast alle Abgeordneten. Die Strategien vor allem für Kämpfe im Bund entwickelt er ohne Berater, meist auf den langen Autofahrten nach Berlin. Seehofer fliegt ungern, nutzt die Stunden in der gepanzerten Limousine zum Nachdenken und Telefonieren.

Auch für das Spiel mit den Medien braucht der CSU-Chef kaum Rat. Manche Zitate liefert er per SMS, ohne dass es seine Pressestellen mitbekommen. Er lässt Journalisten dichter an sich heran als jeder Spitzenpolitiker. Das birgt das Risiko von Missverständnissen, Widersprüchen. Pannen sind aber selten. Am Rande eines Putin-­Besuchs verniedlichte er mal die Kämpfe in der Ostukraine als “Schießereien”, eine Pressekonferenz lief aus dem Ruder. Seehofers Taktik ist dann, eigene Fehler nie zuzugeben. Kritiker stempelt er als “Kleinstrategen” ab, aus dem “Mäusekino”. Notfalls dementiert er selbst Offensicht­liches, seine Stimmprobleme bei Bierzeltreden oder die belastete Gesundheit, die öffentlich bekannten Schwäche­anfälle. Fischer sekundiert, Gernbauer spricht nie öffentlich.

Bisher funktioniert all das, es trägt einen Keim des Niedergangs aber in sich. Die Zahl der Gedemütigten wächst. Sie sammeln sich um Minister Markus Söder, den größten Rivalen, den mit Seehofer nur noch kalter Hass verbindet. Sobald der Erfolg der CSU ausbleibt, vielleicht schon in den Wahljahren 2017/18, ist der Alleinherrscher der Alleinschuldige. Seehofer kokettierte unlängst vor Abgeordneten: “Dann könnt ihr mich köpfen.” Ja, manchmal enden Revolutionen so.

Das System Seehofer

Wer sind alte Weggefährten, enge Vertraute und neue Verbündete?

In der CSU

Foto: CSU

Hans-Michael Strepp
CSU-Hauptgeschäftsführer, gilt als einer der Architekten des Landtagswahlkampfs 2013, als die CSU die absolute Mehrheit zurückholte. Strepp regelte alle Details, Seehofer staunte, dass kein Kleinzeug an ihm selbst hängen blieb. Strepps Karriereknick durch den fatalen Anruf beim ZDF 2012 – als Parteisprecher wollte er wohl Berichterstattung über die SPD verhindern – ist längst überwunden. Der promovierte Jurist denkt strategisch und tiefschwarz. Er ist einer der wenigen aus dem alten Stoiber-Beraterkreis, die Seehofer nicht ins Nirwana wegversetzte.

Foto: CSU

Jürgen Fischer
Parteisprecher und Büroleiter, sieht sich als “glühenden Seehoferianer”, bedingungslos loyal. War als Journalist (“Donaukurier”) bis 2009 etwas zu nah dran an Seehofer, nun hilft die Nähe aber, um als wichtigster Sprecher den Medien den “Chef” erklären zu können. Wer Seehofer verstehen will, kommt am engsten Vertrauten Fischer (auch mit der Familie befreundet) nicht vorbei. Berät bei Medien­strategien, pflegt intensiv Journalistenkontakte in München und Berlin. Bei jedem Auftritt des Parteichefs dabei, meist schräg unten neben der rechten Schulter.

Foto:Bayerische Staatskanzlei

Edmund Stoiber
Vorvorgänger als Ministerpräsident und Parteichef, ist erst nach 2013 ein guter Ratgeber geworden. Auf dem Papier müssten sie Parteifeinde sein: Seehofer drehte nach Amtsantritt alle Reformen Stoibers zurück, distanzierte sich von dessen berater­zentrierten Politikstil, spottete über Beamten­hörigkeit. Schlimmer noch: Stoiber ist Mentor des Seehofer-­Rivalen Markus Söder. Trotzdem fragt Seehofer den 75-Jährigen um diskreten Rat und bittet um öffentliche Wahlkampf­unterstützung. Partei­soldat Stoiber schlägt ihm nichts ab.

Foto: Judith Häusler

Thomas Kreuzer
Fraktionschef, ist Seehofer in einem stark schwankenden Verhältnis verbunden. Auf dem Papier liegt alle Macht bei den 101 Abgeordneten der CSU, die der stramm konservative Allgäuer dirigiert. In der Praxis trifft Seehofer alle Leitentscheidungen im Kabinett, die Fraktion nickt sie ab. Kreuzer, der bis 2013 Staatskanzleiminister war, nimmt das hin. Ärger droht erst, wenn – wie jüngst bei der Gymnasial­reform – der 58-Jährige gar nicht in Strategien eingebunden wird.

Foto: Wikimedia Commons/Ailura/CC BY-SA 3.0 de

Markus Blume
Vize-Generalsekretär der CSU, rückte erst vor wenigen Monaten ins engere Umfeld. Blume, erst 42, fiel als junger Abgeordneter durch Sacharbeit und kluge, nicht krachlederne Formulierungen auf. Der Münchner, fleißig und uneitel, übernahm die Grundsatzkommission, entstaubte das Partei­programm. Seehofer schätzt Blumes Gespür für große gesellschaft­liche Fragen.

Foto: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Alexander Dobrindt
Bundesminister, ist Seehofers Statthalter in Berlin. Dem Großteil der CSU-Bundestagsabgeordneten traut Seehofer wenig strategisches Gespür zu. Nur auf den Rat des 47-jährigen Oberbayern, den er 2009 zum Generalsekretär und Ende 2013 zum Verkehrsminister machte, hört er. Dobrindt, nach außen ein grober Rumpler in karierten Anzügen, fällt in kleiner Runde durch präzise, nachdenkliche Analysen von Freund und Feind auf. Seehofer übernimmt mitunter seine Formulierungen für wichtige Reden.

In der Regierung

Foto: Michael Reichel/dpa

Karolina Gernbauer
Staatsrätin in der Staatskanzlei, per Sie mit dem Herrn Ministerpräsidenten, aber dessen wichtigste Helferin. Koordiniert als Bayerns oberste Beamtin jedes Regierungshandeln, sitzt in jeder wichtigen Runde. Durchsetzungsstark und verschwiegen, stets lächelnd und ohne Rücksicht auf Tageszeiten. Aus Parteifragen hält sie sich raus, verhandelt für Bayern in Berlin aber auf Augenhöhe mit dem Kanzleramt. See­hofer wollte die Niederbayerin 2014 sogar zur Ministerin machen; für die Zukunft gar nicht ausgeschlossen. Kabinettssitzungen beginnen nie ohne die Beamtin. Steht sie im Stau, lässt Seehofer alle Minister warten.

Foto: Wikimedia Commons/Ailura/CC BY-SA 3.0 de

Marcel Huber
Staatskanzleiminister, ein Primus inter Pares im Kabinett. Tierarzt, Feuer­wehrkommandant und Seiteneinsteiger in der Politik, deshalb nicht in der Jungen Union intrigen­gestählt. Huber strahlt Desinteresse an Parteifragen aus, führt aber mit großer Ruhe und innerer Unabhängigkeit die Alltagsgeschäfte in der Staatsregierung. Der 59-Jährige gibt Seehofer ab und zu einen Rat, der immer angehört und nur manchmal befolgt wird.

Foto: Peter Kneffel/dpa

Rainer Riedl
Regierungssprecher, korrekt, verbindlich und bisweilen humorvoll. Nach bald einem Jahrzehnt in der Staatskanzlei und vorher für Günther Beckstein im Innenministerium kennt der Jurist die Fallstricke der Ministerial­bürokratie ganz genau. Der Beamte berät­ in Fachfragen, maßt sich aber nicht an, als Interpret Seehofer deuten zu können. Meidet strikt alle Partei­fragen.

Im privaten Umfeld

Foto: David Ebener dpa/lby

Alfred Sauter
Ex-Minister und Freund der Familie, sucht ­öffentlich Seehofers Nähe. Jede Plenarsitzung schlendert der hagere Abgeordnete zur Regierungsbank, tuschelt minutenlang. Der Schwabe ist als strategischer Denker mit Seehofers Winkelzügen vertraut. Die Familien kennen sich aus vielen Urlauben. Sauters Nähe erreicht Graubereiche. Der 66-Jährige (von Stoiber 1999 wegen eines Skandals gefeuert) mischt bei allerlei Immobiliengeschäften als Netzwerker, Berater und Jurist mit. Ein erneutes Ministeramt soll er dankend abgelehnt haben, “des hab i net nötig” – zu niedriges Gehalt, zu strenge Abführungspflichten.

Foto: Wikimedia Commons/Harald Bischoff/CC BY-SA 3.0

Karin Seehofer
Ehefrau, stille Ratgeberin im Hintergrund. Nach der schweren Krise 2007 um Horst Seehofers außereheliche Beziehung fand die Familie wieder zusammen. Zuhause in Ingolstadt und im Ferienhaus im Altmühltal-Dorf Schamhaupten redet die Familie viel und kontrovers über Politik. Karin und ihre drei Kinder hätten ein Vetorecht vor jeder weiteren Amtszeit. Öffentlich? Kein Wort von der 59-Jährigen. Auftritte an seiner Seite absolviert sie leise, aber mit herzlicher Art und ehrlichem Lächeln.

Foto: Peter Kneffel

Conrad Pfafferott
Chefarzt am Ingolstädter Klinikum, behandelte 2002 wochenlang die lebensgefährliche Herzmuskelentzündung. “Mein Lebensretter”, sagt Seehofer. Er ließ sich fortan regelmäßig von dem Internisten untersuchen, stellte ihn zum Dank 2009 sogar dem Papst vor. Pfafferott (führte den Promi­­Patienten Seehofer damals unter dem Decknamen “Kowalski”) ging 2015 in Ruhestand, der Kontakt hält. Seine erneute Kandidatur machte Seehofer jüngst von einem Ärztecheck in den Osterferien abhängig. Der Rat des Professors dürfte mitentscheidend gewesen sein.

Dieser Beitrag erschien zuerst in der gedruckten Ausgabe N° 119 – Thema: Wichtige Macher im Umfeld der Mächtigen. Das Heft können Sie hier bestellen.