Die fünfte Gewalt

Im Internet ist es normal, Posts, Bilder, Videos zu kommentieren. Auch für Olaf Scholz? Ja, Ende Mai mischte auch der Kanzler online mit. „Eklig“ und „nicht akzeptabel“, schrieb er auf seinem Account @Bundeskanzler auf Twitter.

Was war passiert? Ein kurzes Handyvideo von einer Party vor der Pony Bar in Kampen auf Sylt hatte bundesweit für Empörung gesorgt. Darauf ist zu sehen, wie eine Gruppe junger, gut gekleideter Menschen zu dem Partyhit „L’amour toujours“ von Gigi D’Agostino rechtsradikale und rassistische Parolen grölt, darunter „Deutschland den Deutschen – Ausländer raus!“. Ein Mann deutet dazu einen Hitlergruß an.

Die Folge: ein deutschlandweiter Shitstorm – auf allen sozialen Netzwerken. Neben dem Kanzler reagierte auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser: Wer solche „Nazi-Parolen“ rufe, sei eine Schande für Deutschland. Für beide Zitate hatte es keiner Anfrage einer Politikredaktion bedurft.

Miriam Hollstein sieht im Sylt-Skandal ein gutes Beispiel für die neue Aufmerksamkeitsökonomie. „Einen Tag, bevor klassische Medien das Thema aufgegriffen haben, war es in den sozialen Netzwerken schon ein großes Aufregerthema“, sagt die Chefreporterin des „Stern“. Um Trends aufzuspüren, ist für sie klar: „Mein erster Blick morgens und mein letzter Blick abends gehen auf X/Twitter und Instagram.“

Wo kommt das her?

Immer häufiger wird in der Berlin-Mitte-Bubble anderes diskutiert als auf deutschen Straßen. Manchmal ist das auf den ersten Blick erkennbar. Als die Fridays-For-Future-Demonstrationen freundliche Unterstützung aus Redaktionsstuben erhielten, fiel nicht wenigen auf, wie wenig divers die Demo-Züge waren. Manchmal wird die Berliner Blase auch überrumpelt – so von den spontanen Feierszenen im vergangenen Oktober auf Neuköllner Straßen, nachdem die Terrororganisation Hamas das größte Massaker an Juden seit dem Holocaust angerichtet hatte.

Manchmal schlägt sich deutlich in Zahlen nieder, wie die Meinung gerade auch von Journalisten und größeren Teilen der Gesellschaft auseinanderklafft. Während Leitmedien nahezu einhellig mehr Waffen für die Ukraine forderten, sprachen sich im Februar mehr Menschen dagegen aus als dafür. Jeder Fünfte forderte weniger Unterstützung als derzeit.

In ernst zu nehmend großen Teilen der Gesellschaft werden Grundsäulen des bundesrepublikanischen Selbstbilds abgewickelt: die traditionelle Westbindung, die Distanz zu Diktaturen wie Russland und China, die unbedingte Solidarität mit und Verantwortung gegenüber Israel. Selbstverständlichkeiten sind nicht mehr selbstverständlich. Politik und Journalismus dürfen das nicht ignorieren.

Die Deutungshoheit ist weg

Ein Grund dafür mag sicherlich der schnelle Wandel der deutschen Gesellschaft sein. Für immer mehr Menschen in Deutschland hat die deutsche Geschichte keine biografische Bedeutung. Darüber muss gesprochen werden. Brisanter ist eine andere Entwicklung. Immer häufiger werden politische Themen online verhandelt, auf Plattformen, auf denen weder die deutsche Politik stattfindet noch der deutsche Journalismus. Zu den Ausnahmen später mehr.

Die digitale Revolution hat die Art und Weise, wie Menschen Informationen konsumieren und verbreiten, grundlegend verändert. Traditionell hatten Politik und Medien die Macht, die öffentliche Agenda zu setzen. Diese Rolle wird zunehmend von digitalen Plattformen und sozialen Medien herausgefordert.
Der Kipppunkt war irgendwann 2020, während der Coronakrise. Damals überholte die Anzahl der Nutzer, die sich über soziale Medien informieren, die Anzahl der Nutzer, die das über Nachrichtenseiten und Newsapps tun. In der letzten Erhebung des „Digital News Report“ 2023 informierten sich 30 Prozent der Nutzer primär über soziale Medien und nur noch 22 Prozent über Nachrichtenangebote.

Vor allem die Jungen treiben diese Entwicklung voran. In der Gruppe der Über-35-Jährigen informiert sich jeder Zweite Brite über Nachrichtenseiten. Diese Zahl ist seit Jahren konstant. In der Gruppe der 18-bis-24-Jährigen sinkt diese Zahl rasant. Sie liegt mittlerweile bei mickrigen 24 Prozent.

Dieser Wandel bestimmt die politische Kommunikation, vorbei an vielen Politikjournalisten. Bei seinem Auslandsbesuch in der Türkei wurde Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wie üblich auch von Journalisten begleitet. Es war kein einziger Artikel dazu erschienen, da prägte schon ein Video das Bild des Besuchs: Der mitgebrachte Dönerspieß samt Berliner Imbissbuden-Besitzer Arif Keles.

Bilder von Steinmeier, wie er medienwirksam am Dönerspieß herumschnippelt, gingen viral – allerdings nicht nur positiv. „Dass Steinmeier Döner aus Deutschland mit in die Türkei nimmt, zeigt, wie sein Türkei-Bild von gestern ist“, empörte sich etwa der Journalist Tuncay Özdamar. Andere fragten spöttisch, ob Steinmeier bei seinem nächsten Italien-Besuch dann Pizza mitbringe.

Steinmeiers Türkei-Besuch wurde maßgeblich über Social Media berichtet und kommentiert – nicht über die klassischen Medien, die ihn begleiteten. Für Politiker und ihre Spindoktoren bedeutet das: Sie müssen Bilder und Symbolik live mitdenken und kontrollieren. Armin Laschet kann ein Lied davon singen. Was aber bedeutet das für die Politikjournalisten?

Wann ist ein Skandal ein Skandal?

Immer häufiger gelingt es ihnen nicht, als Erste über eine Geschichte zu berichten. Schaffen sie es doch, dann entgleitet ihnen immer häufiger die Deutungshoheit über das Geschehen.

Nach menschlichem Ermessen müsste die Karriere des AfD-Spitzenkandidaten zur Europawahl, Maximilian Krah, vorbei sein. Ein enger Mitarbeiter wurde festgenommen, weil er für China spioniert haben soll. Krahs Büro wurde durchsucht. Er selbst wurde von amerikanischen Sicherheitsbehörden befragt, weil er Geld aus Russland genommen haben soll. Er selbst sieht sich als Opfer einer Affäre und verdächtigt westliche Geheimdienste. Seine Anhänger kaufen ihm die Geschichte wohl ab. Das zeigen Berichte von Wahlkampfveranstaltungen. Über soziale Medien haben die AfD-Politiker einen Exklusivzugang zu ihrer Anhängerschaft. Dort erklären sie ihnen, dass eigentlich alles ganz anders ist.

Die Geschichte erinnert an die Flugblatt-Affäre von Hubert Aiwanger, dem Chef der Freien Wähler. Er selbst konnte nicht nur alle Rücktrittsforderungen abwehren, in Umfragen legte seine Partei sogar einen Aufstieg hin. Erinnert sei auch an Donald Trumps Prahlerei, er könne jemanden auf der 5th Avenue erschießen, ohne Wähler zu verlieren. Warum verzeihen Populismus-Wähler ihren Politikern scheinbar alles?

Die AfD erklärt das damit, vor allem eine „Themenpartei“ zu sein. Doch Studien zeigen, dass die Loyalität der Anhänger eher auf sogenannter „affektiver Polarisierung“ zu beruhen scheint. Je stärker die Bindung an die eigene Partei, desto eher werden Verfehlungen verziehen. In der Wissenschaft hält sich schon länger die These, dass Wähler sich von korrupten Politikern nicht abwenden, wenn es keine Alternative für sie gibt. Ideologische Nähe und Parteiidentifikation wiegen dann schwerer als moralische Bedenken.

Eine Studie der Politikwissenschaftler Christina-Marie Juen, Michael Jankowski und Marcel Lewandowsky hat das 2023 für Deutschland bestätigt. „Für radikale Parteien ist es noch wahrscheinlicher, dass es keine richtige Alternative zu ihnen gibt“, schrieben die Autoren. Aber: „Wenn Unterstützer radikaler Parteien eine saubere Alternative erkennen können, wenden sie sich mit derselben Wahrscheinlichkeit von einem korrupten Kandidaten ab wie Wähler etablierter Parteien.“

Das stellt die Medien vor neue Herausforderungen: Enthüllungen allein reichen nicht mehr aus, um Fehlverhalten zu sanktionieren. Mittlerweile kommt kaum noch ein Nachrichtenartikel in Medien wie der „Süddeutschen Zeitung“ oder dem „Spiegel“ ohne einordnende Bemerkungen am Anfang aus, die sinngemäß aussagen: Das ist schlimm, was wir hier schreiben, wirklich! Für Printmedien ist das schon ein starker Ton. Und doch meilenweit entfernt von der Emotionalität, mit der Rezo, John Oliver, Oliver Welke, Jan Böhmermann und Influencer auf Tiktok und Youtube so erfolgreich sind.

Auch für politische Gegner hat das Konsequenzen dafür, wie sie mit Skandalen der Konkurrenz umgehen. Rücktrittsforderungen verhallen oft ungehört. Selbst wenn ein AfD-Wähler mit seinem Kandidaten hadert – das bedeutet lange nicht, dass der ausgerechnet den Grünen einen Moment des Triumphs gönnt.

Im Fall von Maximilian Krah haben das die rechten Freunde in anderen Ländern erledigt. Nachdem Krah es sich auch nicht nehmen ließ, ausgerechnet in einer italienischen Zeitung die Verbrechen der Nazi-Mördertruppe SS zu relativieren, rückten die französischen und italienischen Schwesterparteien von der AfD ab. Aus der Europafraktion ID sind die AfD-Abgeordneten ausgeschlossen worden. Wer Konsequenzen aus einem Skandal fordert, muss also vor allem innerhalb eines Lagers das Bewusstsein dafür schaffen, dass etwas Inakzeptables passiert ist.

Trügerische Fake News

Sowohl für die Politik als auch für den Journalismus gilt deshalb, dass sie überall präsent sein müssen, wo sich die politische Meinung bildet. Andererseits lässt man es zu, dass radikale Parteien sich auf bestimmten Plattformen eine Vorherrschaft bauen. Der überwältigende Klickzahl-Vorsprung der AfD auf Tiktok und Youtube spricht für sich.

Dabei hilft ihr, dass es Menschen schwerfällt, digitale Nachrichten richtig zu verarbeiten. Laut der Studie „Quelle: Internet?“ der Stiftung Neue Verantwortung gibt es nicht nur deutliche Unterschiede in der Informationskompetenz, die von Alter oder Bildung abhängt. Ganz allgemein sind viele nicht in der Lage, Fake News zu erkennen. Studien des ifo Instituts und der Stiftung Neue Verantwortung zeigen, dass besonders Jüngere und Menschen mit geringerer Medienkompetenz anfällig für die Verbreitung von Fake News sind. Männer und politisch links orientierte Personen erkennen Fake News besser als andere Gruppen. Ältere Personen und Besserverdienende teilen seltener versehentlich Fake News. Das versehentliche Teilen von Fake News ist dabei deutlich häufiger als das absichtliche Teilen.

Was helfen würde, wäre die politische Onlinesphäre besser zu vermessen. In den USA passiert das. Für die Wiederauflage von Donald Trump gegen Joe Biden untersucht das „Institute for Democracy, Journalism and Citizenship“ von der Universität Syracuse politische Werbung auf Facebook und Instagram mit ihrem „IDJC ElectionGraph“. Eine Technologie von Neo4j hilft ihnen, Netzwerke sichtbar zu machen.

„Wir haben herausgefunden, dass etwa 1.800 Akteure aktiv sind“, sagt Journalismusprofessorin Margaret Talev. Die Ex-Spitzenjournalistin arbeitete unter anderem für CNN und Bloomberg. Einige Gruppen waren bekannt, etwa die „Conservative Political Action Conference“. Was aber ist die politische Agenda der Gruppe „Two Queers and a Truck“? „Wir wissen noch viel zu wenig über die Gruppen, die im Wahlkampf mitmischen“, sagt Professorin Jennifer Stromer-Galley, die die Studie mit Talev durchführt. Am Ende hoffen die Wissenschaftlerinnen herauszufinden, wer Themen die politische Diskussion einzuführen versucht.

Besser spät als nie

Soziale Plattformen haben die Arbeit in der politischen Kommunikation revolutioniert. „Soziale Medien sind ein Gradmesser für Stimmungen in der Bevölkerung“, sagt „Stern“-Journalistin Hollstein. Sie kennt aber auch die Schattenseiten. „Kollegen haben ihre Jobs wegen Tweets verloren“, sagt sie. „Man muss aufpassen, ob eigene Postings nicht ungeahnte Dynamiken bekommen. Wenn man so engagiert ist wie ich, steht man immer mit einem Bein im Shitstorm.“

Journalisten wissen heute, dass man auf Instagram, Tiktok und Youtube erfolgreich über Politik berichten kann. Auf X passiert das schon länger. Hollstein berichtet gelegentlich live online über Veranstaltungen. Kommentare, die dort fallen, twittert sie. Szenen fotografiert sie. Auch zur Kontaktanbahnung sind soziale Medien nützlich. „Ich kann über soziale Netzwerke einen Draht zu Gesprächspartnern bekommen. Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft sind zugänglicher, wenn sie mich schon über X/Twitter kennen“, sagt sie.

Gerade auf Tiktok spielen „Citizen Journalists“ eine große Rolle. Das sind engagierte Bürger, die selbst Nachrichten produzieren. In Ländern wie Peru oder Kenia erreichen sie ein Millionenpublikum.
Professionelle Journalisten tun sich leichter mit Podcasts. Dieses Format ähnelt klassischen Radiosendungen. Neu ist, dass die Inhalte im Netz ausgespielt werden. Die Produktion ist günstiger und leichter geworden. Würde Robin Alexander heute noch ausschließlich schreiben, wäre der stellvertretende „Welt“-Chefredakteur vielleicht kein Journalismuspopstar geworden. Regelmäßige Besuche im linearen Fernsehen bei Markus Lanz (schnipselweise geteilt über soziale Medien) und sein Podcast mit Dagmar Rosenfeld haben entscheidend geholfen.

Wahlkämpfer und Politikjournalisten in Deutschland müssen sich darauf einstellen, dass die Agenda und die Themen immer häufiger aus den sozialen Medien kommen. Dort entstehen Trends und Narrative oft abseits der etablierten Medien und der offiziellen Parteikanäle. Wer diese Entwicklung verschläft, läuft Gefahr, Themen hinterherzulaufen, die in anderen Parteizentralen oder gar in russischen Trollfabriken ausgewählt werden.

Wer heute Wahlkampf macht oder über Politik berichtet, kommt deshalb an den sozialen Medien nicht vorbei. Parteien und Journalisten müssen dort präsent sein, Trends erkennen und schnell darauf reagieren. Sie müssen anders sprechen lernen – über sich selbst, aber auch über andere. Sonst überlassen sie die Diskurshoheit jenen, die mit Memes, Hass und Desinformation die Debatte zu kapern versuchen. Ist ein Spin erst mal im Netz, ist er kaum noch einzufangen.

Dieser Beitrag erschien zuerst in der gedruckten Ausgabe N° 147 – Thema: 25 Jahre Hauptstadtjournalismus. Das Heft können Sie hier bestellen.