Deutsche Parlamentarier: Deutsch-israelisches Verhältnis ist gut

Elnet-Umfrage

Die Beziehungen zwischen deutschen Abgeordneten und Israel sind in einem guten Zustand. Das ist das Ergebnis einer Umfrage, die das European Leadership Network (ELNET) unter 212 Bundestagsabgeordneten sowie Mitgliedern der sechszehn Länderparlamente durchgeführt hat. Demnach stufen 81 Prozent der politisch Verantwortlichen das deutsch-israelische Verhältnis aktuell als „eher gut“ oder „sehr gut“ ein. Nur 12 Prozent beurteilen die Beziehungen als „mittel“ und nur 1 Prozent der Befragten als „eher schlecht“.

Wie würden Sie das deutsch-israelische Verhältnis aktuell bewerten?

Deutschland und Israel verbindet ein besonderes Verhältnis. Neben der historischen Verantwortung, von der die deutsche Außenpolitik geprägt ist, ist Israel als einzige funktionierende Demokratie des Nahen Ostens auch ein enger Verbündeter. 75 Prozent der befragten Parlamentarier wünschen sich, dass Deutschland in Nahostkonflikt eine stärkere Rolle spielt, um eine Normalisierung zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn zu erreichen.  Nur drei Prozent sind dagegen.

Wie hat das deutsch-israelische Verhältnis sich entwickelt?
Wie hat das deutsch-israelische Verhältnis sich entwickelt?

Der gute Zustand der politischen Beziehungen bedeutet aber nicht, dass diese ein Selbstläufer sind. Zwar ist jeder zweite befragte Bundestags- oder Länderabgeordnete der Meinung, das deutsch-israelische Verhältnis sei in den vergangenen fünf Jahren ungefähr gleichgeblieben. 15 Prozent sehen jedoch eine Verschlechterung. Fünf Prozent der Befragten urteilten gar, es sei so schlecht wie nie. Ein Viertel ist der Befragten sieht dagegen eine Verbesserung der Beziehungen – gegenüber 13 Prozent vor zwei Jahren. Besonders Bundestagsabgeordnete sind hier optimistisch, hier sehen 35 Prozent eine Verbesserung.

Wie hat das deutsch-israelische Verhältnis sich entwickelt?
Wie hat das deutsch-israelische Verhältnis sich entwickelt?

Besonders deutlich wird die Bedeutung von persönlichen Kontakten und Erfahrung. Etwa die Hälfte der Befragten war bereits privat (26 Prozent) und/oder beruflich (37 Prozent) in Israel, die andere Hälfte nicht. Unter denjenigen, die Israel bereits besucht haben, bewerten 86 Prozent (Bundestagsabgeordnete) beziehungsweise 67 Prozent (Landtagsabgeordnete) die deutsch-israelischen Beziehungen als „sehr gut“, während das bei Abgeordneten, die noch nicht in Israel nur 14 Prozent (Bundestag) oder 33 Prozent (Landtage) so sehen.

Ein großes Problem in Deutschland ist und bleibt der Antisemitismus generell. Aber auch israelbezogener Antisemitismus ist in den Augen der Abgeordneten virulent. 14 Prozent sehen darin ein „sehr großes“ und 48 Prozent ein „eher großes“ Problem. Insbesondere Parlamentarier, die privat nach Israel gereist sind, sind hier sensibilisiert. Sie sehen israelbezogenen Antisemitismus zu 41 Prozent als sehr großes Problem.

ELNET hat die „Israel Umfrage“ zum dritten Mal durchgeführt. 655 Mitglieder des Bundestags und 1.634 Mitglieder der Landtage erhielten eine persönliche Einladung (alle Fraktionen außer AfD). 58 MdB und 154 Mitglieder aller deutschen Landesparlamente nahmen an der Umfrage teil, die vom 23. Januar bis zum 27. Februar lief.