"Ins Internet und an die Türen"

von Erik Stohn, Generalsekretär SPD ­Brandenburg

Wenn der Tag immer länger wird und die Zeit immer kürzer, dann ist Wahlkampf. Es ist die alle paar Jahre wiederkehrende Zeit, in der Politik und Kommunikation zu einer wunderbaren Beziehung verschmelzen und unser Wahlkampfteam in ihren Bann ziehen.

Die Wahl zum Europäischen Parlament 2019 stellt eine Zäsur dar. Zum ersten Mal haben CDU und SPD bei einer bundesweiten Wahl die absolute Mehrheit der Stimmen verfehlt, und zwar sehr klar mit zusammen 44,7 Prozent. Niemals zuvor fielen die Ergebnisse der Union (28,9 Prozent) und vor allem die der SPD (15,8 Prozent) derart schlecht aus. Und zum ersten Mal musste die SPD bundesweit mit dem dritten Platz vorliebnehmen, während Bündnis 90/Die Grünen (20,5 Prozent) den zweiten erringen konnte.

Es ist eine Erkenntnis der aktuellen Wahlergebnisse: Die beiden Volksparteien haben den Anschluss an die jungen Wählerschichten völlig verloren. Am Abend der Europawahl machte eine Grafik die Runde, die die Stimmanteile der Erstwähler zeigt: Mehr als ein Drittel haben für die Grünen gestimmt, CDU und SPD liegen weit abgeschlagen dahinter.

Karl-Rudolf Korte

Karl-Rudolf Korte ist Politikwissenschaftler und seit 2002 Professor an der Universität Duisburg-Essen.

^{Foto: privat}

Europawahlen sind ein Paradoxon. Europäisch sind die Wahlen zum Europäischen Parlament nicht wirklich. 27 Länder wählen nach ihren Regeln nationale Politiker für ein supranationales Parlament. Noch nicht einmal einen europaweiten Wahlkampf gibt es im Vorfeld: Ein estnischer Wähler weiß gar nicht, ob die Versprechen der Parteien, die auf seinem Wahlzettel stehen, im EU-Parlament überhaupt mit den Politikern anderer Länder durchsetzbar sind. Statt einer europäischen Wahldebatte führen wir 27 nationale Selbstgespräche. 

Google, Twitter und Facebook wurden immer wieder für die mangelnde Transparenz der politischen Kommunikation auf ihren Seiten kritisiert. Jetzt hat Facebook politische Werbung in Deutschland transparent gemacht. Fast unbemerkt und für viele politische Akteure überraschend führte das Netzwerk am 15. April, acht Wochen vor der Europawahl, ein neues Regelwerk ein.

Laut der aktuellen ARD/ZDF-Onlinestudie nutzen 64 Prozent der Deutschen Videoportale. Bei den unter 30-Jährigen sind es sogar 98 Prozent. Youtube hat sich dabei als Beinahe-Monopol für das Bewegtbild im Netz etabliert. Konkurrierende Netzwerke wie Facebook sind auf diesem Gebiet genauso abgeschlagen wie Media­theken oder Video-Streamingdienste. Doch welche Anwendungsmöglichkeiten bietet der Kanal für die politische Kommunikation?

Beim Political Campaign Festival haben Sie betont, wie wichtig es in der politischen Kommunikation ist, eine Geschichte von Anfang an mitzuerzählen. Wollen Sie das mit Ihrer Zuhör- und Antwort-Tour erreichen?

Lange galt die Europawahl als politisch nachgeordnet und eher unbedeutend. Das hat sich geändert – nicht nur, weil das Europäische Parlament wichtiger geworden ist, sondern weil die traditionellen Volksparteien unter Druck stehen und immer mehr zersplittern.

Herr Vogel, Sie sind bis heute der einzige Politiker, der es in zwei Bundesländern zum Ministerpräsidenten gebracht hat. Wie schafft man das?

Dieses Alleinstellungsmerkmal ist nicht mein Verdienst. Es ist einer besonderen Situation nach der friedlichen Revolution in der DDR zu verdanken. Ich hoffe, dass sich eine solche Situation nie wiederholen wird und ich diesbezüglich ein Unikat bleibe.

Sie hatten ein bewegtes Politikerleben. Was war eigentlich Ihr schönster Erfolg?