Die "Whatsapp-Wahl" – so betitelte die Financial Times India Anfang Mai 2019 ihren Bericht über die Wahlen zum indischen Parlament. Nicht zum ersten Mal trug der grüne Messenger aus dem Facebook-Konzern maßgeblich zum politischen Geschehen bei: Zuvor waren bereits die Wahlen in Brasilien und Nigeria als "Whatsapp-Wahlen" bezeichnet worden. Der strategische Einsatz von Messengern kann heute einen wesentlichen Beitrag zur Kommunikation mit Bürgern und Stakeholdern beitragen.

Das Werben um Stimmen steht im Superwahljahr 2021 noch immer unter dem Vorzeichen der Pandemie. Wahlkampf, das bedeutete lange vor allem: Diskussionen an Infoständen in Fußgängerzonen, Wahlkampfveranstaltungen und Kundgebungen, Hausbesuche und die obligatorische Einladung zum Kräuterlikör. Corona hat das verändert. Großveranstaltungen sind schon lange nicht mehr erlaubt. Wahlveranstaltungen finden heute digital im Netz statt und werden aus formalen Gründen per Briefwahl nachgeholt.

Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg standen die letzten Male immer unter dem Einfluss globaler Großereignisse: 2011 dominierte der Atomunfall von Fukushima mit die Landtagswahl. Fünf Jahre später war die Flüchtlingskrise das alles beherrschende Thema. Dieses Mal sticht die Corona-Pandemie alle anderen Themen deutlich aus: Für 68 Prozent – so die jüngste Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen – ist es das wichtigste Thema. Selbst das 2020 dominante Umwelt-Thema ist nur noch eine Sachfrage unter vielen ähnlich bewerteten Themen. 

Für das Superwahljahr 2021 stellt sich eine wichtige Frage: Wer koaliert mit wem? Das spielt nicht nur für die Wahl im Bund eine Rolle, sondern auch für die sechs Landtagswahlen. Die vier Länder Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Thüringen und Sachsen-Anhalt wählen bereits im Frühjahr. In jedem der Länder stellt eine jeweils andere Partei den Regierungschef. Je unterschiedlicher die Bündnisse dort angesichts der höchst individuellen Mehrheitsverhältnisse notgedrungen ausfallen, desto größer wird die Verunsicherung der Wähler im Bund.

Heutzutage sind soziodemografische Daten aus politischen Kampagnen nicht mehr wegzudenken. Es spielt dabei keine Rolle, ob es sich um eine Kommunal-, Landtags- oder Bundestagswahl handelt, überall werden Daten zur gezielten Bewerbung von Themenschwerpunkten verwendet.

In einer Zeit, in der das Wählerverhalten immer flüchtiger wird, wächst die Bedeutung der Kampagnenführung. Gleichzeitig sind die Anstrengungen zur Mobilisierung einem beständigen Wandel unterworfen, der versucht, mit gesellschaftlichen Veränderungen Schritt zu halten. In Deutschland ist häufig von Amerikanisierung die Rede, weil Innovationen in den USA schneller adaptiert werden. Wahlsystem und politische Kultur sind dort explizit auf eine ökonomische Wettbewerbslogik ausgerichtet.

"Ins Internet und an die Türen"

von Erik Stohn, Generalsekretär SPD ­Brandenburg

Wenn der Tag immer länger wird und die Zeit immer kürzer, dann ist Wahlkampf. Es ist die alle paar Jahre wiederkehrende Zeit, in der Politik und Kommunikation zu einer wunderbaren Beziehung verschmelzen und unser Wahlkampfteam in ihren Bann ziehen.

Die Wahl zum Europäischen Parlament 2019 stellt eine Zäsur dar. Zum ersten Mal haben CDU und SPD bei einer bundesweiten Wahl die absolute Mehrheit der Stimmen verfehlt, und zwar sehr klar mit zusammen 44,7 Prozent. Niemals zuvor fielen die Ergebnisse der Union (28,9 Prozent) und vor allem die der SPD (15,8 Prozent) derart schlecht aus. Und zum ersten Mal musste die SPD bundesweit mit dem dritten Platz vorliebnehmen, während Bündnis 90/Die Grünen (20,5 Prozent) den zweiten erringen konnte.

Es ist eine Erkenntnis der aktuellen Wahlergebnisse: Die beiden Volksparteien haben den Anschluss an die jungen Wählerschichten völlig verloren. Am Abend der Europawahl machte eine Grafik die Runde, die die Stimmanteile der Erstwähler zeigt: Mehr als ein Drittel haben für die Grünen gestimmt, CDU und SPD liegen weit abgeschlagen dahinter.

Karl-Rudolf Korte

Karl-Rudolf Korte ist Politikwissenschaftler und seit 2002 Professor an der Universität Duisburg-Essen.

^{Foto: privat}