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Schon lange nicht mehr hatte eine Hausmitteilung im Bundesfinanzministerium für so viel Aufsehen gesorgt wie die vom 10. April. In der “Sondermitteilung 1/18” informierte die Zentralabteilung über “Organisatorische und personelle Änderungen im Leitungsbereich”. Die Beamten brauchten nicht lang, um festzustellen: Unter ihrem neuen Dienstherren Olaf Scholz wird sich so einiges ändern. Denn mit dem SPD-Politiker …
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Es geschah am 14. März: Mit der Ernennung des neuen Bundeskabinetts fiel der Startschuss für viele personelle Veränderungen in der zweiten und dritten Reihe der neuen Regierung und ihres Apparats. In den vergangenen Monaten hat sich die Macht in Berlin-Mitte neu aufgestellt, und in vielen dieser Personalien lässt sich etwas über die Akteure ablesen – …
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Die Digitalisierung hat die Bundesregierung erreicht. Alles, was digitalisiert werden kann, soll auch digitalisiert werden: Mobilität, Bildung, Gesundheit, Arbeit, Sicherheit und sogar Europa. Gleich drei Akteure koordinieren im Kanzleramt das Megathema: die Staatsministerin für Digitalisierung bei der Bundeskanzlerin, Dorothee Bär (CSU), Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) und Eva Christiansen als Leiterin der neu geschaffenen Abteilung “Politische …
Personalwechsel
Sigmar Gabriel (58, SPD) wird künftig als Autor für die Zeitungen der Holtzbrinck-Gruppe tätig sein. Zu dem Medienunternehmen gehören unter anderem das “Handelsblatt” und die “Zeit”. Die Bundesregierung stimmte Gabriels Antrag, für die Holtzbrinck-Gruppe arbeiten zu dürfen, am 27. Juni zu. Minister, die innerhalb von 18 Monaten nach ihrem Ausscheiden eine neue Tätigkeit aufnehmen wollen, müssen …
Personalwechsel
Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (52, SPD) ist neuer Bevollmächtigter der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit. Er übernimmt diese Aufgabe auf Beschluss der Bundesregierung vom 23. Mai und vertritt in seiner Funktion die Interessen der 16 Bundesländer und des Bundes in bildungspolitischen und kulturellen Angelegenheiten gegenüber Frankreich. …
Personalwechsel
Johannes Dimroth (43) ist seit dem 16. April Leiter der Abteilung Politische Information im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung. Er folgt auf Uwe Spindeldreier, der das Bundespresseamt verlassen hat. Dimroth war zuvor Leiter der Pressestelle im Bundesministerium des Innern. Neue Sprecherin des BMI ist Eleonore Petermann.
Personalwechsel
Jürgen Dusel (53) soll laut übereinstimmenden Medienberichten neuer Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung werden. Das Kabinett wird sich am 9. Mai mit der Personalie befassen. Dusel würde auf Verena Bentele folgen, die für das Amt der Präsidentin des Sozialverbands VdK nominiert wurde.
Personalwechsel
Verena Bentele (36), bislang Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung, soll neue Präsidentin des Sozialverbands VdK werden. Sie wurde vom Landesvorstand des VdK Bayern für das Amt nominiert. Die Wahl findet auf dem VdK-Bundesverbandstag im Mai statt. Bentele würde im Fall ihrer Wahl auf Ulrike Mascher folgen, die nicht mehr für das …
Personalwechsel
Bundeskanzlerin Angela Merkel (63, CDU) und Kanzleramtschef Helge Braun (45, CDU) haben das Bundeskanzleramt neu aufgestellt. Eva Christiansen (48, CDU) leitet die neue Abteilung 6 “Politische Planung, Innovation und Digitalpolitik, Strategische IT-Steuerung”. Auch die Zentralabteilung hat mit Babette Kibele (45) eine neue Leiterin, die zuvor den Leitungsstab im Bundesministerium des Innern geleitet hat. Sie folgt auf …
Personalwechsel
Annette Tabbara (47) ist von Hamburgs Erstem Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) zur neuen Bevollmächtigten der Freien und Hansestadt Hamburg beim Bund, bei der Europäischen Union und für Auswärtige Angelegenheiten ernannt worden. Sie folgt auf Wolfgang Schmidt, der als Staatssekretär ins Bundesfinanzministerium gewechselt ist. Tabbara war zuletzt Leiterin des Arbeitsstabs der Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin und …