Personalwechsel
Andreas Westerfellhaus (61) ist am 21. März vom Bundeskabinett auf Vorschlag von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zum neuen Bevollmächtigten der Bundesregierung für Pflege bestellt worden. Er wird diese Tätigkeit voraussichtlich Mitte April aufnehmen. Seine Vorgängerin ist die CDU-Politikerin Ingrid Fischbach.
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Die SPD, die von allen am 24. September gebeutelten Parteien am meisten aufzuarbeiten hätte, hat in den vergangenen Wochen und Monaten nicht den Eindruck erweckt, als habe sie das ernsthaft vor. Jetzt wird sie weder viel Zeit noch die Beinfreiheit dazu haben, denn nun geht es ans Regieren. Man muss in den Archiven der Zeitungen …
Personalwechsel
Markus Söder (51, CSU) ist am 16. März vom Bayerischen Landtag zum neuen Ministerpräsidenten des Freistaats Bayern gewählt worden. Er erhielt 99 der 169 abgegebenen Stimmen. Gegen ihn stimmten 64 Abgeordnete und vier enthielten sich. Söder übernimmt das Amt von Horst Seehofer (CSU), Minister des Innern, für Bau und Heimat in der neuen Bundesregierung. Das neue bayerische Kabinett wird …
Personalwechsel
Der frühere Bremer und später Berliner Finanzsenator Ulrich Nußbaum (60) soll beamteter Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) werden. Medienberichten zufolge sollen ihm die Wirtschafts-, Industrie- und Außenwirtschaftsabteilung unterstellt werden. Bundeswirtschaftsminister der neuen Bundesregierung wird Peter Altmaier (CDU). Nußbaum war von 2003 bis 2007 Senator für Finanzen der Freien Hansestadt Bremen.
Personalwechsel
Knapp sechs Monate nach der Bundestagswahl stehen die Namen für die neue Bundesregierung: Bundeskanzlerin Angela Merkel (63, CDU) wird sich am 14. März im Deutschen Bundestag zur Wiederwahl stellen, danach soll das Kabinett Merkel IV ernannt und vereidigt werden. Stellvertreter der Bundeskanzlerin wird der bisherige Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz (59, SPD), der zudem neuer Bundesminister …
Personalwechsel
Die Riege der CSU-Minister der neuen Bundesregierung steht fest: CSU-Chef Horst Seehofer (68) wird Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat. Der bisherige CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer (43) übernimmt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, an dessen Spitze in der vergangenen Legislaturperiode Alexander Dobrindt (CSU) stand. Gerd Müller (62) bleibt Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und …
Personalwechsel
Gonca Türkeli-Dehnert (42), bislang im Arbeitsstab der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung Aydan Özoguz (SPD) im Bundeskanzleramt tätig, ist seit dem 1. Februar Geschäftsführerin der Deutschlandstiftung Integration in Berlin. Sie ist die erste hauptamtliche Geschäftsführerin der Stiftung und berichtet an den Vorsitzenden des Stiftungsrat, Christian Wulff (CDU).
Personalwechsel
Olaf Scholz (59, SPD), Erster Bürgermeister von Hamburg, soll in der neuen Bundesregierung neuer Bundesfinanzminister werden. Er würde demnach auf Peter Altmaier (CDU) folgen, der das Amt im Oktober geschäftsführend von Wolfgang Schäuble (CDU) übernommen hat. Altmaier ist im Gespräch, in der künftigen Regierung das Amt des Bundeswirtschaftsministers zu übernehmen.
Personalwechsel
Horst Seehofer (68, CSU) soll im neuen Regierungskabinett Bundesinnenminister werden. Er soll auf Thomas de Maizière (CDU) folgen, der der neuen Bundesregierung voraussichtlich nicht mehr angehören wird. Das Ressort soll Medienberichten zufolge als Bundesministerium für Inneres, Heimat und Bau neu zugeschnitten werden.
Personalwechsel
Kurt-Christian Scheel (49) wird zum 1. Januar 2018 neuer Geschäftsführer des Verbands der Automobilindustrie (VDA). Er tritt die Nachfolge von Kay Lindemann an, der zu Beginn des neuen Jahres zur Deutschen Lufthansa wechselt und dort neuer Leiter Konzernpolitik und Bevollmächtigter des Lufthansa-Vorstands wird. Scheel verantwortet derzeit die politische Arbeit von Robert Bosch gegenüber Bundestag und …