Personalwechsel
Isabel Schnabel (48), Mitglied der “Wirtschaftsweisen”, soll nach Wunsch der Bundesregierung neues Mitglied im Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB) werden. Dort soll sie auf Sabine Lautenschläger folgen, die zum 31. Oktober von dieser Position zurücktritt.
Personalwechsel
Daniela Ludwig (44, CSU) soll neue Beauftragte der Bundesregierung für Drogenfragen werden. Das bestätigte ein Sprecher der CSU-Landesgruppe im Bundestag am 9. September. Sie soll damit die Nachfolge von Marlene Mortler (CSU) antreten, die im Mai ins Europaparlament gewählt wurde. Ludwig wurde vom CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und vom CSU-Vorsitzenden Markus Söder für das Amt nominiert. Die Drogenbeauftragte ist …
Personalwechsel
Thomas Jarzombek (46, CDU) ist am 31. Juli von Bundesminister Peter Altmaier (CDU) zum Beauftragten des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) für die Digitale Wirtschaft und Start-ups ernannt worden. Schwerpunkte der ehrenamtlichen Aufgabe sind der Dialog mit den Akteuren der Digitalwirtschaft, der Austausch mit Start-ups sowie zu Fragen der digitalen Gesellschaft. Jarzombek übernimmt die …
Personalwechsel
Der Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit hat Vorstandsmitglied Valerie Holsboer (42) am 12. Juli abberufen. Wie das Gremium mitteilte, stimmten die Vertreter von Arbeitgebern und Gewerkschaften für ihre Absetzung. Holsboer hatte die Vorstandsposition seit April 2017 inne. Die Bundesregierung muss der Abberufung noch zustimmen.
Personalwechsel
Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler (63, CSU), wechselt ins Europäische Parlament. Bei der EU-Wahl am 26. Mai konnte sie ein Mandat erringen. Ihr Amt als Drogenbeauftragte wird sie nun genauso aufgeben wie ihr Bundestagsmandat. Wer ihre Nachfolge antreten wird, steht noch nicht fest.
Personalwechsel
Thomas Strobl (59) ist am 3. Mai auf einem Landesparteitag der CDU Baden-Württemberg in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt worden. Die Delegierten wählten ihn mit 83,3 Prozent der Stimmen wieder. Bei seiner letzten Wiederwahl 2017 hatte er 82 Prozent erhalten. Generalsekretär Manuel Hagel (30) wurde mit 78,4 Prozent der Stimmen in seinem Amt bestätigt. Als Stellvertreter wurden der …
Personalwechsel
Lisa Hollenbach (38) leitet seit dem 1. April das neu geschaffene Referat Strategische Medien-und Kommunikationsplanung, Grundsatzfragen im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung. Sie berichtet an die Leiterin der Abteilung Kommunikation, Ulrike Kaiser. Zuvor arbeitete Hollenbach als Kommunkationsberaterin für die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) sowie für die Nichtregierungsorganisation Catalytic Communities in Rio de Janeiro, Brasilien.
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Dass sich im Bundeskabinett bis heute kein ordentlicher Minister für Digitales findet, ist ein Symptom ausgeprägter Zukunftsblindheit. Dabei wäre es längst Zeit für eine politische Fortschrittsinstitution, deren Kompetenzbereich deutlich weiter gefasst ist als der eines Digitalministeriums. Schon bei der Semantik beginnen die Probleme. Das Schlagwort “Digitalisierung” greift zu kurz. Wir erleben nicht eine, sondern gleich mehrere …
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Neben Fragen zur digitalen Infrastruktur beschäftigt sich im Bundestag vor allem ein Ausschuss mit Digitalisierung: der Ausschuss “Digitale Agenda”. Außerdem gibt es zwei neue Enquete-Kommissionen: eine für “Künstliche Intelligenz” und eine für “Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt”. Hier geht es zum ersten Teil: die Akteure der Digitalisierung in der Bundesregierung CDU/CSU-Fraktion Foto: Tobias Koch Tankred …
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Viel wurde gestritten über die Digitalpolitik in Deutschland, die “Digitale Agenda” der Bundesregierung, die sich in Ressorts zerteilt und nicht so richtig vorankommt. Mit einem Digitalministerium sollte sich das ändern, doch das Ministerium wurde nie eingerichtet. Stattdessen hat Deutschland mit Dorothee Bär (CSU) seit März 2018 eine Digitalstaatsministerin. Es gibt eine neue Abteilung für Digitalpolitik im …