Personalwechsel
Ute Rettler (53) ist am 27. März einstimmig zur neuen Direktorin des Bundesrats gewählt worden. Sie tritt zum 1. April die Nachfolge von Staatssekretär Gerd Schmitt an, der in den Ruhestand gegangen ist. Mit der Wahl folgte der Bundesrat dem Vorschlag von Präsident Volker Bouffier (CDU). Rettlers Stellvertreter ist Georg Kleemann.
Personalwechsel
Bundesratspräsident Volker Bouffier (CDU) hat am 26. März den langjährigen Bundesratsdirektor Gerd Schmitt (65) aus seinem Amt verabschiedet. Der Staatssekretär ist zu Ende März in den Ruhestand getreten. Bouffier schlug dem Plenum die bisherige Stellvertreterin Schmitts, Ute Rettler, als Nachfolgerin vor. Sie wurde am 27. März einstimmig gewählt. Neuer Stellvertretender Direktor ist Georg Kleemann.
Personalwechsel
Sylvia Löhrmann (57, Grüne) ist am 6. Februar zur Beauftragten des Bundesrats im EU-Ministerrat Bildung, Jugend, Kultur und Sport für den Bereich Bildung benannt worden. Die Schulministerin von Nordrhein-Westfalen wurde auf Grundlage eines Beschlusses der Kultusministerkonferenz vorgeschlagen. Löhrmann folgt auf Martina Münch (SPD), frühere Bildungsministerin des Landes Brandenburg.
Personalwechsel
Wolfgang Tiefensee (60, SPD) ist am 6. Februar zum Vorsitzenden des Kulturausschusses im Bundesrat gewählt worden. Der Thüringer Wirtschafts- und Wissenschaftsminister übernimmt das Amt von Christoph Matschie (SPD). Matschie gehört seit der Landtagswahl 2014 nicht mehr zur Thüringer Landesregierung und hat damit seine Ämter im Bundesrat verloren.
Personalwechsel
Ferdinand Gerlach (53) ist am 26. Januar in der konstituierenden Sitzung des Sachverständigenrats zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen als Vorsitzender wiedergewählt worden. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe hatte den Sachverständigenrat mit Wirkung zum 19. Dezember 2014 neu berufen. Eberhard Wille wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Der Allgemeinmediziner Gerlach ist seit 2007 Mitglied und seit 2012 Vorsitzender …
Personalwechsel
Die CDU-Politikerin Monika Bachmann (64) ist in der Sitzung des Bundesrats am 19. Dezember zur Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses gewählt worden. Die saarländische Ministerin für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie tritt damit die Nachfolge von Andreas Storm an. Storm verlor sein Ministeramt und damit auch den Vorsitz des Gesundheitsausschusses aufgrund einer Kabinettsumbildung der saarländischen Landesregierung am …
Personalwechsel
Johannes Beermann (53, CDU), Chef der sächsischen Staatskanzlei, wird zum 1. Januar 2015 Mitglied im Vorstand der Deutschen Bundesbank. Das beschloss der Bundesrat auf seiner Sitzung am 10. Oktober. Beermann soll auf Rudolf Böhmler (68) folgen, der die Ressorts Personal, Controlling, Rechnungswesen und Verwaltung verantwortet und zum Jahresende aus dem Gremium ausscheidet. Der Bundesbank-Vorstand wird …
Personalwechsel
Zum 1. November übernimmt Hessen den Vorsitz im Deutschen Bundesrat. Aus diesem Anlass hat der Bundesrat auf seiner Sitzung am 10. Oktober den hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier einstimmig zum neuen Präsidenten gewählt. Bouffiers Amtszeit geht turnusgemäß vom 1. November 2014 bis zum 31. Oktober 2015. Als Vizepräsidenten bestellte der Bundesrat den Ministerpräsidenten Niedersachsens, Stephan Weil …
Personalwechsel
Kay Scheller ist neuer Präsident des Bundesrechnungshofes (BRH). Der 54-Jährige war im April von der Bundesregierung für das Amt vorgeschlagen worden. Im Mai stimmte der Deutsche Bundestag der Personalie zu. Der Bundesrat folgte wenig später im Juni. Scheller, zuletzt Fraktionsdirektor der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, wurde daraufhin am 30. Juni von Bundespräsident Joachim Gauck zum …
Personalwechsel
Johannes Beermann (53, CDU), Chef der Sächsischen Staatskanzlei, könnte zum 1. Januar 2015 Mitglied im Vorstand der Deutschen Bundesbank werden. Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) gab ebenso grünes Licht für die Personalie wie zuvor seine Thüringer Amtskollegin Christine Lieberknecht (CDU). Allerdings sorgt die Personalie in der Thüringer Koalition für Streit. Die SPD stellt sich quer, …