Personalwechsel
Christine Langenfeld (53) ist am 20. Juli von Bundespräsident Joachim Gauck zur Richterin des Bundesverfassungsgerichts ernannt worden. Sie wurde vom Bundesrat am 8. Juli in dieses Amt gewählt. Langenfeld folgt auf Herbert Landau, der nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand gegangen ist.
Personalwechsel
Monika Fuhr (59), bislang Regierungssprecherin in Rheinland-Pfalz, ist seit dem 18. Mai Leiterin der Abteilung Bundesangelegenheiten in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz in Berlin. Ihre Position als Regierungssprecherin hat sie parallel noch bis Ende Juni inne, dann wird sie in Mainz von Andrea Bähner abgelöst. Als Abteilungsleiterin Bundesangelegenheiten ist sie für die Koordinierung der Themen für Bundesrat und Bundestag …
Personalwechsel
Die Stuttgarter Stadträtin Iris Ripsam (56, CDU) wird für den neuen Innenminister Baden-Württembergs, Thomas Strobl, (CDU) in den Deutschen Bundestag nachrücken. Strobl muss sein Mandat niederlegen, da eine gleichzeitige Mitgliedschaft in Bundesrat und Bundestag langfristig nicht zulässig ist. Zurzeit nimmt Strobl noch beide Funktionen wahr. Laut Informationen der “Stuttgarter Zeitung” möchte er sein Bundestagsmandat aber …
Personalwechsel
Matthias Janott (49) ist seit dem 1. Februar Sprecher der Landesvertretung Niedersachsen in Berlin. In dieser Position ist er zuständig für die Kommunikation mit dem Bundesrat und dem Bundestag sowie für den gesamten Veranstaltungsbereich. Er folgt auf Rüdiger Jacobs, der in den Ruhestand getreten ist. Zuletzt war Janott Redaktionsleiter bei Sat.1 Norddeutschland. Er berichtet an …
Personalwechsel
Der sächsische Staatsminister Fritz Jaeckel (52, CDU) ist am 16. Oktober im Bundesrat für das neue Geschäftsjahr zum Vorsitzenden der Europakammer gewählt worden. Er folgt auf die hessische Staatsministerin Lucia Puttrich (54, CDU), die zu seiner Stellvertreterin gewählt wurde. Als weiterer stellvertretender Vorsitzender wurde Staatsminister Roger Lewentz (SPD) aus Rheinland-Pfalz gewählt. Die Europakammer tritt zusammen, …
Personalwechsel
Der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (56, CDU) ist am 16. Oktober vom Bundesrat als dessen neuer Präsident gewählt worden. Seine Amtszeit beginnt am 1. November 2015 und endet am 31. Oktober 2016. Tillich folgt auf den hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU), der nun Erster Vizepräsident ist. Zur Zweiten Vizepräsidentin wurde die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer …
Personalwechsel
Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD, 58, Foto links) und der Bundestagsabgeordnete Johann Wadephul (52, CDU) sind am 9. September zu Vorsitzenden des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat gewählt worden. In der vergangenen Legislaturperiode wurde dieses Amt von Thomas Strobl (CDU) und Jens Böhrnsen (SPD) wahrgenommen. Die beiden Vorsitzenden wechseln sich künftig vierteljährlich in der Sitzungsleitung …
Personalwechsel
Georg Kleemann (48), stellvertretender Direktor des Bundesrats, ist am 9. September zum neuen Geschäftsführer des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat gewählt worden. Er folgt auf Ute Rettler, ab 2010 Geschäftsführerin des Gremiums, die seit April Direktorin des Bundesrats ist.
Personalwechsel
Till Steffen (41) ist am 12. Juni zum neuen Vorsitzenden des Rechtsausschusses im Bundesrat gewählt worden. Der Grünen-Politiker ist seit dem 15. April Senator und Präses der Behörde für Justiz und Gleichstellung der Freien und Hansestadt Hamburg. Er folgt auf Jana Schiedek (SPD), die diese Funktion seit 2011 ausgeübt hatte. Sie war bis zur Hamburg-Wahl …
Personalwechsel
Georg Kleemann (48) ist am 27. März einstimmig zum stellvertretenden Direktor des Bundesrats gewählt worden. Er folgt damit auf Ute Rettler, die als Direktorin gewählt wurde. Mit der Wahl folgte der Bundesrat dem Vorschlag von Präsident Volker Bouffier (CDU).