Schlagwort: Bundesrat

Personalwechsel

Range Favorit für Harms-Nachfolge

Harald Range soll Medienberichten zufolge neuer Generalbundesanwalt werden. In dieser Funktion würde der 63-Jährige auf Monika Harms folgen, die Ende September aus dem Amt geschieden ist. Range wollte sich auf p&k-Nachfrage nicht zu der Personalie äußern. Die Suche nach einem neuen Kandidaten war nötig geworden, weil der Stuttgarter Regierungspräsident Johannes Schmalzl seine Kandidatur Ende September …
Personalwechsel

Steffens leitet NRW-Vertretung in Brüssel

Rainer Steffens (51) leitet seit Juli die Landesvertretung Nordrhein-Westfalens bei der EU in Brüssel. Der Jurist hat die Nachfolge von Hans Stein angetreten. Steffens begann seine berufliche Karriere in der niedersächsischen Landesvertretung in Berlin, wo er unter anderem als Vertreter des Landes in den Bundesratsausschüssen für Europa und Verkehr tätig war. Zuletzt war er Referatsleiter …
Personalwechsel

Mast soll Generalsekretärin werden

Die Bundestagsabgeordnete Katja Mast soll neue Generalsekretärin der baden-württembergischen SPD werden. Die 40-Jährige ist die einzige Kandidatin beim Landesparteitag der Sozialdemokraten Mitte Oktober. Mast würde in dieser Funktion auf Peter Friedrich folgen, der seit Mai Minister für Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten in der baden-württembergischen Landesregierung ist (politikszene 332 berichtete).
Personalwechsel

Schmalzl wird Chef-Ankläger in Karlsruhe

Johannes Schmalzl (41) soll neuer Generalbundesanwalt werden. Darauf hat sich das Bundeskabinett in der vergangenen Woche geeinigt. Eine Bestätigung durch den Bundesrat steht noch aus. Schmalzl ist Mitglied der FDP und seit 2008 Regierungspräsident des Regierungsbezirks Stuttgart. In seiner neuen Funktion würde der Jurist auf Monika Harms folgen, die im September aus Altersgründen aus dem …
Personalwechsel

Neuer Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten in Baden-Württemberg

Minister für Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten sowie Bevollmächtigter beim Bund soll Peter Friedrich (39, SPD) werden. Der bisherige Bundestagsabgeordnete ist seit 2009 Generalsekretär der SPD-Baden-Württemberg. In seiner neuen Funktion folgt Friedrich auf Wolfgang Reinhart (CDU).
Personalwechsel

Nagel soll auf Sarrazin folgen

Joachim Nagel (44) soll als Nachfolger von Thilo Sarrazin in den Vorstand der Deutschen Bundesbank einziehen. Die Ministerpräsidenten des Saarlands und von Rheinland-Pfalz haben sich darauf geeinigt, dem Bundesrat den bisherigen Leiter des Zentralbereichs Märkte bei der Deutschen Bundesbank als künftiges Vorstandsmitglied vorzuschlagen. Der promovierte Volkswirt arbeitet bereits seit 1999 für die Bundesbank.
Personalwechsel

Bundestagsverwaltung: Neue Abteilungsleiter

Horst Risse leitet seit 1. August die Abteilung Parlament und Abgeordnete der Bundestagsverwaltung. Der 55-Jährige tritt die Nachfolge von Harro Semmler an, der seit 1. August neuer Direktor beim Bundestag ist (politikszene 292 berichtete). Risse war lange Zeit in verschiedenen leitenden Positionen im Sekretariat des Bundesrats tätig, bevor er 2008 in die Parlamentsverwaltung gewechselt ist. …
Personalwechsel

Schmitt steigt zum Direktor des Bundesrats auf

Gerd Schmitt (61) wird zum 1. Oktober neuer Direktor des Bundesrats. In dieser Funktion unterstützt er den Bundesratspräsidenten bei der Führung seiner Amtsgeschäfte. Der Jurist ist bereits seit 2002 Stellvertreter des derzeitigen Direktors Dirk Brouër, der im Oktober in den Ruhestand geht. Zuvor war Schmitt in leitenden Positionen in der baden-württembergischen Landesverwaltung tätig. Das Amt …
Personalwechsel

Dombret soll in den Bundesbank-Vorstand

Andreas Dombret (50) soll zum 1. Mai Vorstandsmitglied der Bundesbank werden. Damit würde er Nachfolger von Hans-Helmut Kotz. Schleswig-Holstein hat Dombret am 11. März im Finanzausschuss des Bundesrats für das Amt vorgeschlagen. Die Länder haben das Vorschlagsrecht für diese Personalie. Der Bundesrat entscheidet am 26. März.