Wenn es im vergangenen Dezember einen Hoffnungsträger gegeben hat, der die Union in die Bundestagswahl hätte führen können, dann wäre das wohl Jens Spahn gewesen. Die Zustimmungswerte in der Bevölkerung zur Corona-Politik der Bundesregierung waren hoch. Deutschland war mit vergleichsweise wenigen Toten durch die erste Welle gekommen. Im Sommer lagen die Inzidenzen zeitweise so niedrig, dass es sich anfühlte, als wäre die Pandemie bereits ausgestanden. Die Deutschen waren zufrieden. Davon profitierte auch der Bundesgesundheitsminister.
Seitdem ist viel passiert. Vom zweitbeliebtesten Politiker hinter Bundeskanzlerin Angela Merkel ist der Bundesgesundheitsminister zeitweise bis auf Rang acht in der Skala abgerutscht. Die Ursachen sind vielfältig, und Jens Spahn ist nicht für alle davon verantwortlich. Von außen ist das allerdings schwer zu beurteilen. Selbst für politisch Interessierte war es schwierig zu erkennen, an welcher Stelle es bei der Impfstoffbeschaffung genau hakte und was überhaupt die Spielräume gewesen waren.
Woran bemisst sich die Leistung eines Politikers? Wann macht ein Minister einen guten Job? Um sich dieser Frage anzunähern, hat p&k in Zusammenarbeit mit der Quadriga Hochschule eine Umfrage durchgeführt. Das Ziel war es, die politischen Qualitäten des Politikers Jens Spahn auszuleuchten. Dazu haben wir Fachleute befragt: Verbandsfunktionäre, Gesundheitspolitiker, Politikjournalisten, Unternehmer. Um die Ergebnisse mit der vox populi zu vergleichen, haben wir noch das Umfrageinstitut Civey ins Boot geholt.
Spahns Zurückhaltung
Jens Spahn und sein Team fanden die Idee eines Porträts, das auch gezielt die Meinung von Experten einholt, spannend – und das trotz der offenkundigen Gefahr, dass die Ergebnisse stark von aktuellen Unzufriedenheiten heruntergezogen werden. Das enorm günstige Stimmungsbild von 2020 wird nicht dabei herauskommen, das ist allen klar. Wir vereinbarten mehrere Gesprächstermine im Dezember, Februar und einen abschließenden Termin nach der Umfrage im Mai. Die Treffen fanden ausschließlich virtuell statt. Unnötige Präsenztermine wollte das Spahn-Team vermeiden. Etwaige spannende Fragen überließ man auch lieber ganz uns. Warum diese Vorsicht?
Als die ersten Giftpfeile auf die Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock flogen, freuten sich die Grünen: Das hieße, sie werde ernst genommen. Jens Spahn sprach dieses Gefühl schon bei unserem ersten Gespräch im Dezember an. Damals schoss sich der Koalitionspartner SPD auf ihn ein. Auch Spahn sah das als Auszeichnung. Der Gegner zielte eben gegen jemanden in der ersten Reihe. Jedoch sollte sich zeigen, dass in der ersten Reihe andere Maßstäbe dafür gelten, was strategisch klug ist – und was nicht.
So mag bei der Zurückhaltung, interessante Fragen vorzuschlagen, der Winter eine Rolle gespielt haben, als Spahn seine Kanzlerchancen ausgelotet hatte und damit aufgeflogen war. Der Wunsch, die Treffen rein virtuell zu halten, kann mit dem Spenden-Dinner in Leipzig zu tun haben, zu dem Spahn im Oktober 2020 fuhr. Das war nach den damaligen Corona-Regeln erlaubt und sorgte trotzdem für Unmut. Viele sahen Spahns Vorbildfunktion verletzt. Aber dass Legalität und Legitimität nicht immer zusammenpassen, gehört zum politischen Instinkt eines Spitzenpolitikers. Spahn steht jetzt in der ersten Reihe – und will keine unnötigen Fehler mehr machen.
In der Hochphase der Unzufriedenheit mit der deutschen Corona-Politik im Februar hatte sich Spahn überraschend gelassen gegeben. Er habe seine Erfahrungen damit gemacht, dass es in der Politik schnell aufwärts, ebenso schnell aber auch wieder abwärts gehen könne, sagte er. Damals beherrschte das deutsche “Impfdesaster” die deutschen Schlagzeilen. Spahn war sich damals sicher, dass sich der Eindruck ändern würde, wenn die Impfstofflieferungen wie geplant zahlenmäßig ansteigen würden.
Statt sich zu verteidigen, wählte Spahn einen anderen Weg. Er erklärte öffentlich seine Strategie, mahnte zu Geduld – und hielt sich ansonsten zurück. Er kommentierte keine Maßnahmen der Bund-Länder-Konferenzen und leistete keine Wahlkampfhilfe für Armin Laschet. “Mein zentraler Beitrag ist es, meinen Job zu machen”, sagt Spahn heute. “Steigende Impfzahlen und sinkende Inzidenzen helfen natürlich auch unserem Kanzlerkandidaten.” Die Zurückhaltung ist nachvollziehbar. Wie lauteten wohl die Kommentare, würde sich der Gesundheitsminister lautstark in den Wahlkampf einmischen? Einen Vorgeschmack hatten die Reaktionen auf Spahns Intervention zugunsten Armin Laschets beim Wahlparteitag im Januar gegeben. Spahn nahm sich zurück – und wartete auf die Impfstofflieferungen.
Spahns Kalkül, sich auf seinen Bereich zu beschränken, scheint aufgegangen zu sein. Nachdem Deutschland in den Augen der “Bild”-Zeitung zunächst ein “Impfdesaster” veranstaltete, soll es jetzt “Impfweltmeister” sein. Empfindet Spahn darüber Genugtuung? Man darf davon ausgehen. “Genugtuung ist das falsche Wort. Ich weiß ja, schon kommende Woche kann es wieder anders aussehen”, sagt Spahn vorsichtig. “Aber natürlich freue ich mich, wenn die Dinge so funktionieren, wie wir das im Ministerium in harter Arbeit geplant haben.” Mehr Frohlocken erlaubt Spahn sich nicht. Das Credo in seinem engen Beraterkreis lautet, die Deutschen liebten nicht Besserwisser, sondern Bessermacher.
Wie viel von dem neuen Optimismus ist nun bei den Fachleuten angekommen? Haben diejenigen, die die Politik nahe verfolgen, ein anderes Bild von der Arbeit und den Erfolgen des Bundesgesundheitsministers als die Menschen auf der Straße? Wir haben die Ergebnisse einzeln mit Spahn besprochen und ihn zu Kommentaren gebeten.
Vorweg kann man schon sagen: Die Unzufriedenheit mit der deutschen Corona-Politik hat auf die Umfrageergebnisse durchgeschlagen. Um wieder ein heißer Anwärter auf eine künftige Kanzlerkandidatur zu werden, müsste Spahn Boden gutmachen. Konkret würde dieses Szenario wohl frühestens 2025. Armin Laschet müsste dazu die kommende Bundestagswahl verlieren. Allerdings sprechen sich 46 Prozent der Fachleute dezidiert und weitere 10 Prozent tendenziell gegen einen Kanzler Jens Spahn im Jahr 2025 aus. Bei der Bevölkerung fällt das Ergebnis noch deutlicher aus. Nur neun Prozent können sich einen Kanzler Spahn im Jahr 2025 vorstellen. Spahn selbst sagt dazu – natürlich – nichts. Aber man merkt: Er hat das Selbstbewusstsein für höchste Aufgaben nicht verloren. Dazu später mehr.
Kompetenz als Stärke
Die Fachleute schätzen Jens Spahn als “sehr gut vernetzt” ein. 84 Prozent der Befragten sehen das so. Spahn sitzt seit 2002 im Bundestag. Damals war Gerhard Schröder noch Bundeskanzler und Johannes Rau Bundespräsident. Trotz seiner 41 Jahre kann man Spahn als alten Hasen im Politikgeschäft ansehen. Angesichts der Maskengeschäfte sei es aber wohl besser gewesen, er habe gar niemanden gekannt, scherzt Spahn. Doch gerade in der Pandemie habe es sich als sehr wichtig erwiesen, auch internationale CEOs persönlich zu kennen. “In Krisenzeiten hilft es schon sehr, wenn man jemanden anrufen kann, ohne sich vorher bekannt machen zu müssen”, sagt Spahn. Auch beim politischen Gegner kennt er viele. Mit Linken-Politiker Dietmar Bartsch ist er befreundet. AfD-Politiker Alexander Gauland kennt er seit 20 Jahren, das hilft, auch wenn ihn sonst wenig mit ihm verbindet.
71 Prozent schätzen Jens Spahn in gesundheitspolitischen Fragen tendenziell als “sehr gut” informiert ein. Die restlichen 29 Prozent hätten ihn wohl noch nicht in Action erlebt, scherzt Spahn. Oder war das gar kein Scherz? „Ich habe die Gabe vom lieben Gott bekommen, Dinge relativ schnell aufzufassen“, sagt Spahn. Manchmal erkennt er ein Problem bereits nach drei Sätzen. “Wenn jemand 30 Sätze braucht, um zum Punkt zu kommen, werde ich ungeduldig.”
Zum vergrößern auf das Bild klicken; Rote Zahlen: Mittelwert der Expertenwertung; Rote Balken: Tendenzielle Zustimmung der Experten (Wertung 1–2); Blaue Balken: tendenzielle Zustimmung der Bevölkerung ; Kein blauer Balken: keine Einschätzung der Bevölkerung zu der Aussage gegeben
Tatsächlich ist Spahn seit vielen Jahren mit gesundheitspolitischen Fragen betraut, ob als gesundheitspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, Obmann im Gesundheitsausschuss oder Verhandler in Koalitionsgesprächen. Dass er das Thema besetzt hat, war ursprünglich eine strategische Entscheidung. Weil das Gesundheitsthema in der Politik als sperrig und kompliziert gilt, ist der
Konkurrenzdruck hier nicht so hoch wie in beliebteren Ressorts. Spahn weist aber auch darauf hin, dass er als Staatssekretär unter Wolfgang Schäuble im Finanzministerium gearbeitet hat – auch kein einfaches Ressort. Mit Zahlen und Fakten fühlt Spahn sich wohl.
68 Prozent der Fachleute halten Spahn für einen guten bis sehr guten Redner. Das überrascht etwas. Spahns Laudatio auf Wladimir Klitschko bei einer Spendengala im vergangenen Dezember etwa mutete eher hölzern an. “Ich bin kein guter Redner für ein Jubiläum oder einen Geburtstag – mit Scherzen und Bonmots”, sagt Spahn. Wie jeder Westfale sagt er an solchen Stellen gern, das sei eben der spröde Westfale in ihm. Ohnehin rede er lieber frei. Nur bei einer wichtigen Regierungserklärung lese er zur Sicherheit ab. “Man merkt mir dann aber an, dass ich das andere lieber habe.” Das andere, das sind etwa Parteitagsreden. Darin ist Spahn geübt. “Entscheidend ist es, keine Angst vor einer Situation zu haben”, sagt Spahn. “Das geht nur durch üben, tun und machen. Vor einem Bierzelt in Bayern bin ich aber immer noch nervös.” Die Grundstimmung seiner Kommunikation erfährt man aber am besten bei den gemeinsamen Pressekonferenzen mit RKI-Chef Lothar Wieler zur Pandemie-Lage. Und die ist vor allem eines: geradeheraus.
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Bei der Frage, ob er “Probleme in unserem Land” lösen könne, bekommt das Bild von Spahn erste Risse. Nur 31 Prozent der Fachleute trauen ihm zu, Probleme lösen zu können. 33 Prozent äußern sich unentschieden. 35 Prozent stellen Spahns Problemlösungskompetenzen infrage. Auch bei den Experten schlägt hier vermutlich die allgemeine Unzufriedenheit mit der Regierung durch. Der Minister sagt: “Mich wurmt schon, dass lieber Probleme betont werden, als zu sehen, was wir schon alles gepackt haben.” Spahn zählt auf: Masernimpfung, Organspende, die elektronische Patientenakte, der Apothekenversandhandel. Über die Reform des medizinischen Dienstes sei schon seit 20 Jahren geredet worden. “Mein Motto ist: Debatten sollen zu Entscheidungen führen”, sagt Spahn bestimmt. “Themen einfach hochzuwerfen, entspricht nicht meinem Selbstverständnis.”
Leader mit Schwächen
72 Prozent der Fachleute meinen, dass Jens Spahn sich in administrativen Strukturen gut auskennt und daher “weiß, wie man ein Ministerium führt”. Gefragt, worauf es ihm dabei ankomme, erzählt Spahn eine Anekdote. Bei seinem Amtsantritt als Gesundheitsminister habe ein altgedienter Abteilungsleiter vor der Pensionierung gestanden. Spahn bat ihn, zu bleiben. Es standen wichtige, komplexe Projekte an, die dessen Abteilung berührten. Der Abteilungsleiter ließ sich erweichen, hatte aber eine Bedingung: Er wollte direkten Zugang zum Minister haben. “Ich dachte, das sei selbstverständlich”, sagt Spahn. “Aber der Abteilungsleiter antwortete, bei einem Vorgänger habe er nur den Staatssekretär zu Gesicht bekommen. Da wäre ich gar nicht drauf gekommen.” Er lade deshalb immer auch die federführenden Referenten mit in Konferenzen.
Im Zweifel seien die ohnehin am besten im Stoff. Außerdem ermuntere er zu Widerspruch und Gegenargumenten. Mittlerweile solle sich auch herumgesprochen haben, dass ein Gesetzentwurf nicht geschlossen sei, auch wenn schon der grüne Stift des Ministers darauf geschrieben habe.
Eine gemeinsame Entscheidung will Spahn dann aber auch durchsetzen. Alle sollen sehen: Der Minister kämpft dafür, die Ergebnisse durchzusetzen, und bleibt dabei stehen. Wenn eine Mitarbeiterin das Wochenende für eine Änderung arbeite, solle diese am Ende auch im Bundesgesetzblatt stehen. Viele würden deshalb mitziehen, hofft Spahn. Dienst nach Vorschrift: Das ist in der öffentlichen Verwaltung im Zweifel nämlich schlechter für den Minister als für die Mitarbeiter.
Er sei aber nicht der Typ, der seine Mitarbeiter viel lobt. “Klar ist ein Lob schöner. Ich versuche, Wertschätzung zu vermitteln. Meine münsterländische Art ist da vielleicht weniger direkt. Wer mich kennt, merkt es trotzdem”, sagt Spahn. Dabei setzt der Westfale auch auf Details in der Kommunikation nach innen. “Ich versuche zu betonen, dass wir ein Team sind. Auch mit Details. Ich schreibe interne Mitteilungen an Kolleginnen und Kollegen, nicht an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.” Als Schwuler habe er außerdem ein besonderes Gespür dafür, wenn Menschen sich in einer Situation nicht wohlfühlten. In Minderheiten könne er sich gut einfühlen. Dann versuche er, zu helfen. “Seit ich 12, 13 bin, weiß ich, wie es ist, dass manche Leute im Zweifel negativ eingestellt sind, wenn sie mehr Persönliches von mir erfahren”, sagt Spahn. “Das habe ich einem katholischen, weißen Hetero vielleicht voraus.”
Bei den Berliner Insidern schneiden Spahns Führungsverhalten und seine Kritikfähigkeit positiv ab. Sowohl die externen Beobachter als auch die Linken und Liberalen sprechen Spahn diese konkreten Leadership-Skills tendenziell ab. Die Daten deuten jedoch darauf hin, dass deren politische Grundhaltung die jeweiligen Bewertungen verzerrt haben könnte. In der Bevölkerungsumfrage wurden diese intimen Kenntnisse nicht vorausgesetzt.
Knackpunkt Vertrauen
Die Achillesverse von Jens Spahn ist das Themenfeld Vertrauenswürdigkeit. Selbst die Berliner Insider stehen hier nicht mehr hinter dem Gesundheitsminister. Zwar schreiben sie ihm die Orientierung an den christlich-sozialen Werten seiner Partei, ein offenes Ohr und Wahrhaftigkeit in der Kommunikation zu. Allerdings sprechen sie ihm eine altruistische Handlungsweise ab, er stelle seine eigenen Interessen nur bedingt hinter den Interessen der deutschen Bevölkerung zurück. Jeder zweite Experte kritisiert die Integrität von Spahn. In dieser Hinsicht lässt sich auch kein politischer Bias erkennen. Noch negativer fällt das Urteil der Linken und Liberalen aus, die zudem noch ganz klar an der Wahrhaftigkeit seiner Kommunikation und seiner Integrität zweifeln. In der Bevölkerungsumfrage sieht es kaum besser aus. 65 Prozent der Befragten verneinen, dass Spahn seine Interessen hinter jene des Volkes zurückstelle.
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Hier schlägt die Berichterstattung voll durch. Zuletzt stand der Minister in den Schlagzeilen, weil der Arbeitgeber seines Ehemannes Masken an das Gesundheitsministerium vermittelte. Außerdem kaufte sich das Ehepaar eine teure Villa inmitten der Pandemie. “Es wurde zuletzt versucht, da ein Sittengemälde zu zeichnen”, sagt Spahn. “Aber ich kann alles vor Gott, vor mir und vor den Menschen verantworten.”
Der Rechtsstreit darum, ob Zeitungen den Kaufpreis seiner Villa abdrucken durften oder nicht; ob er sich die Namen der Journalisten geben lassen durfte, die seinen Grundbucheintrag erfragt hatten, ist beigelegt. “Ob gewonnen oder nicht – es wäre weiser gewesen, wenn ich den Rechtsstreit nie begonnen hätte”, sagt Spahn. Man merkt, dass er die Kritik als ungerecht empfindet. Er tue von Montag um 7 Uhr bis Sonntag um 24 Uhr nichts anderes, als den Interessen der Deutschen zu dienen, sagt er. “Klar ist das nicht ganz fair, aber das ist keine Kategorie. Außerdem zwingt mich keiner, meinen Job zu tun. Ich mache das ja gern.” Sein Plan, um die Dinge wieder ins rechte Licht zu rücken: arbeiten, arbeiten, arbeiten.
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Wahrhaftigkeit und Transparenz sind zwei weitere Konstituenten von Vertrauenswürdigkeit, die die Experten Jens Spahn tendenziell absprechen. 40 beziehungsweise 37 Prozent zweifeln jeweils daran. “Ich würde mich natürlich deutlich anders beschreiben”, sagt Spahn. “Ich weiß, was ich tue und was ich getan habe. Ich weiß, dass ich integer war.” Für ihn gilt es nun, das verlorene Vertrauen zurückzugewinnen – vor allem, weil Vertrauen ihm wichtiger ist als Beliebtheit. “Ich würde lügen, wenn ich sagte, es freut mich nicht, wenn ich beliebt bin”, sagt Spahn. “Aber das Hauptkriterium in der Politik ist Vertrauen. Wenn Menschen jemanden in ein Amt wählen, vertrauen sie ihm die Aufgabe an.” Dort müsse er dann Entscheidungen treffen, die vielen eventuell nicht gefielen.
Sollte es nach der Wahl zu einer Zusammenarbeit mit den Grünen kommen, sehen 58 Prozent der Experten, aber nur 30 Prozent der Bürger Spahn zu einer konstruktiven Zusammenarbeit mit der Ökopartei in der Lage. Er selbst sieht Überschneidungen zwischen sich und der grünen Basis in der Fläche, die auch nicht immer versteht, was die grüne Bezirksbürgermeisterin in Friedrichshain-Kreuzberg sagt und tut. Zu den grünen Bundestagskollegen habe er ein gutes Verhältnis, sagt Spahn, trotz inhaltlicher Differenzen.
“Es fällt mir im Bundestag schon immer leichter, Kontakt mit Grünen zu pflegen als mit Sozialdemokraten”, sagt Spahn. “Ich bin jedenfalls kein Ideologe. Es gibt nur Dinge, von denen ich überzeugt bin.”
Trotz der vergangenen Kontroversen wünschen sich 48 Prozent der Fachleute und damit fast jeder Zweite, dass Spahn in einer nächsten Regierung Minister bleibt. Das ist ein deutlicher Kontrast zur Bevölkerung. Dort sprechen sich nur 22 Prozent für einen Minister Spahn in einer nächsten Regierung aus. “In der Zeit nach der Wahl sollte man mich nicht auf Gesundheit reduzieren”, sagt Spahn selbst. “Als stellvertretender Vorsitzender der größten Partei in Deutschland sage ich das ganz klar.”
Jens Spahn weiß, wie Machen geht und wie es ist, wenn Menschen das auch anerkennen. Auch wenn das Kanzleramt vorerst wieder in die Ferne gerückt ist – Spahn will weiter vor allem eines zeigen: Er kann es. Das müssen dann aber wieder alle sehen, nicht nur die Fachleute.
Methodik
Insgesamt haben 165 Experten aus den Bereichen Politik, Gesundheit und Verwaltung (z. B. Politiker, Journalisten, ranghohe Verwaltungsangestellte) im Zeitraum vom 6. bis einschließlich 23. Mai 2021 im Rahmen einer Onlinebefragung ihre Einschätzungen zum Image von Gesundheitsminister Jens Spahn abgegeben. Die Studie wurde von Prof. Carolin Zeller und Dr. Ronny Fechner von der Quadriga Hochschule durchgeführt. Im Durchschnitt sind die Studienteilnehmer 53 Jahre alt. Die Mehrheit ist männlich (72 Prozent) – ein reichliches Viertel weiblich (28 Prozent). Parallel dazu wurde vom Umfrageinstitut „Civey“ eine repräsentative Bevölkerungsumfrage (5.016 Teilnehmer) durchgeführt, was eine Gegenüberstellung von Experten- und Bevölkerungsmeinung ermöglicht. Die Teilnehmer sahen sich mit einem Statement zu Jens Spahn konfrontiert und mussten angeben, inwiefern sie einer Aussage zustimmen oder sie ablehnen:
Frage: Inwieweit stimmen Sie den folgenden Aussagen zu?
Dieser Beitrag erschien zuerst in der gedruckten Ausgabe N° 135 – Thema: Was kann Spahn?. Das Heft können Sie hier bestellen.
