Deutsche Parlamentarier schauen anders auf Israel als andere europäische Abgeordnete

Deutsch-Israelische Beziehungen

Deutsche Abgeordnete betrachten Antisemitismus von Rechts als größte Bedrohung für jüdisches Leben. 80 Prozent betonten das in einer Umfrage, die das European Leadership Network (ELNET) europaweit unter Parlamentariern durchgeführt hat. Bei einer europaweiten Betrachtung teilen diese Ansicht nur 34 Prozent der Abgeordneten. Mehr als jeder Zweite der europäischen Parlamentarier sieht dagegen radikale islamistische Gruppen als größtes Problem.

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Frage <em>Which forms of antisemitism pose the greatest theat in your respective country<em> Selbst wenn die Antworten deutscher und anderer europäischer Abgeordneten zusammengefasst werden ist die Sorge vor islamistischem Antisemitismus noch knapp größer als jene vor rechtsextremistischem Antisemitismus Grafik ELNET

Über die Hälfte aller Parlamentarier (54 Prozent) erkennen den zunehmenden Israel-bezogenen Antisemitismus als signifikantes Problem. Ein weiterer Unterschied: Im europaweiten Vergleich sind deutsche Parlamentarier deutlich häufiger in Kontakt mit jüdischen Gemeinden (51 Prozent in Deutschland, europaweit 29 Prozent).

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Frage <em>In your view to what extent is Israel related antisemitism a problem in your<em> country Israelbezogener Antisemitismus macht europäischen Abgeordneten zunehmend größere Sorgen Grafik ELNET

Eine überwältigende Mehrheit der deutschen Abgeordneten bewertet die Beziehungen Deutschlands zu Israel als sehr gut oder eher gut (66 Prozent). Für 98 Prozent der deutschen Politikerinnen und Politiker genießen die Beziehungen einen besonderen Stellenwert im Vergleich zu anderen Ländern. Dabei basiert für ebenfalls 98 Prozent die spezielle Beziehung auf der historischen Verantwortung gegenüber Israel. Gemeinsame Werte (62 Prozent) und Sicherheit (58 Prozent) sind weitere tragende Säulen. Abgeordnete aus den anderen europäischen Ländern halten die historische Verantwortung ihrer Nationen jedoch für deutlich weniger bedeutend (im Durchschnitt 71 Prozent).

Mehr als 80 Prozent der deutschen Parlamentarier fordern eine engere Zusammenarbeit mit Israel (77 Prozent in Gesamteuropa). Sie richten dabei ihren Fokus auf Wissenschaft und Bildung, innere Sicherheit und Verteidigung sowie Gesundheit. Vor allem die Themen innere Sicherheit und Verteidigung gewannen im Vergleich zum Vorjahr an Bedeutung.

71 Prozent der deutschen Abgeordneten befürworten eine stärkere Rolle Deutschlands im Nahen Osten. Zudem plädiert die deutsche Politik dafür, dass Deutschland seine Politik gegenüber dem Iran enger mit Israel abstimmt (72 Prozent) und mehr Verantwortung im Rahmen der Normalisierung zwischen Israel und der arabischen Welt (Abraham-Abkommen) übernimmt (76 Prozent). Zwei Drittel der deutschen Abgeordneten (65 Prozent) sprechen sich außerdem für eine engere Kooperation zwischen Israel und der NATO aus.

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Frage <em>Do you think NATO should cooperate more closely with Israel in order to enhance Europes defense capabilities<em> Europäische Abgeordnete wünschen sich in der Sicherheitspolitik eine stärkere Kooperation zwischen der NATO und Israel Grafik ELNET

 

ELNET hat die Umfrage zum zweiten Mal durchgeführt, um ihre Perspektiven auf die politischen Beziehungen zu Israel, auf Nahostpolitik und das jüdische Leben in Europa zu erfahren. 381 Abgeordnete aus 17 europäischen Parlamenten nahmen an The Israel Survey 2023 teil. Die Umfrage wurde im Februar und März 2023 digital und anonym durchgeführt. Ein großer Anteil der Antworten kam aus Deutschland, wo ELNET die Daten im Rahmen eines mehrjährigen Forschungsprojekts nun schon zum vierten Mal erhob. 209 Abgeordnete aus allen 16 Landtagen und dem Deutschen Bundestag nahmen teil.

Das European Leadership Network (ELNET) engagiert sich als Denkfabrik und Netzwerk für die europäisch-israelischen Beziehungen. Seit seiner Gründung im Jahr 2007 arbeitet ELNET unabhängig und überparteilich und unterhält Büros in Berlin, Brüssel, London, Paris, Tel Aviv und Warschau.