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Nur bedingt kampagnenfähig

Die Große Koalition erfüllt geradlinig bestimmte Erwartungen. Wir können sie als Wähler nicht abwählen. Denn Union und SPD wollen in dieser Formation keine Neuauflage, wenngleich alle wissen, dass eine Wiederholung rechnerisch nicht unwahrscheinlich ist. Die beiden Parteien hatten 2005 keinen legitimierenden Gestaltungsauftrag durch den Wähler erhalten. Die Macht der Großen Koalition war anfangs durch die …
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Warum die Linkspartei irrt

Wird sich die Überzeugung des Parteivorstands der Linkspartei, man würde „durch die Wirtschaftskrise im Selbstlauf stärker, wenn man nur radikal genug gegen den Kapitalismus wettere“ bewahrheiten („FAZ“)? Die „Süddeutsche Zeitung“ sorgt sich im Herbst 2008 schon um eine mögliche Verstärkung postdemokratischer Tendenzen. Einigen Linksradikalen geht die Polarisierung noch nicht weit und noch nicht schnell genug. …
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Kassandras Erben

In der griechischen Mythologie hat die Königstochter Kassandra die Fähigkeit, in die Zukunft zu sehen. Doch aufgrund eines Fluchs glaubte niemand an ihre Vorhersagungen. Ein ähnlicher Fluch lastet heute auf den so genannten Prognosemärkten, die auf Wetten beruhen. Sie versprechen einen Blick in die Zukunft, indem sie für sich in Anspruch nehmen, Wahlergebnisse präzise vorhersagen …
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„Ringen um Zahlen“

p&k: Herr Schönenborn, bei der Europawahl Anfang Juni haben Sie ihr zehntes Jubiläum als Wahlmoderator der ARD gefeiert. Hat Sie der Ausgang der Wahl überrascht? Jörg Schönenborn: Ja, das hat er. Wobei ich in den vergangenen zehn Jahren gelernt habe, dass sich bei Abstimmungen mit geringer Wahlbeteiligung im Laufe des Sonntags alles noch einmal verschieben …
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„Zu Guttenberg ist beinahe ein Popstar“

p&k: Herr Berger-de León, Mitte Mai haben Sie die „Wahlzentrale“ gestartet. Was ist Ihr Fazit nach den Wahlen zum Europäischen Parlament? Markus Berger-de León: Wir haben alles erreicht, was wir erreichen wollten und sind sogar positiv überrascht worden. Wir haben das Projekt aus zwei Gründen begonnen: Einerseits wollten wir Jung- und Erstwähler zur Wahl mobilisieren, …
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Von Helden und Verlierern

Der Kanzlerkandidat kommt. Die Menschenmenge gerät in Bewegung, die Aufmerksamkeit richtet sich schlagartig auf die schwarze Limousine. Kamerateams und Fotografen gehen in Lauerstellung. Frank-Walter Steinmeier steigt aus dem Wagen, Kameras klicken, Björn Böhning holt ihn vom Auto ab; so ist es vereinbart zwischen den Genossen. Die Politiker schütteln sich die Hand, sie geben sich, als …
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Tricksen für den Wahlsieg

Der Landtag von Brandenburg wird am 27. September 2009 gewählt, am selben Sonntag wie der Bundestag. Dagegen finden die Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und im Saarland am 30. August 2009 statt, vier Wochen vor der Bundestagswahl. Dort müssen die Wähler also kurz hintereinander zweimal zu den Urnen gehen. Der Grund ist ein rein machttaktischer: Die …
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Feintuning erforderlich

Die Wahl der Abgeordneten der Volksvertretung ist laut Bundesverfassungsgericht der Grundakt demokratischer Willensbildung. Nach Artikel 38 des Grundgesetzes (GG) werden die Abgeordneten des Bundestags in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Allerdings enthält das Grundgesetz abseits dieser Wahlrechtsgrundsätze keine detaillierten Regelungen für das Wahlsystem; Art 38 Absatz III besagt lediglich, dass das Nähere …
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„Niemand beneidet Schweden“

Die Wirtschaftskrise. Eine neue Kommission. Die immer noch offene Lösung für den EU-Reformvertrag. Die Schweden haben im zweiten Halbjahr eine schwere Aufgabe übernommen: Sie sollen die Geschicke der EU übernehmen in einer Zeit, in der weite Teile der politischen Agenda fremdbestimmt sind. Schweden drückt deshalb auf die Erwartungsbremse – und verfolgt dennoch eine ambitionierte Agenda. …
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Der Grenzgänger

Im Gespräch mit Nikolaus Blome wird eins schnell klar: Dem Klischee des windigen und sensationslüsternen Boulevard-Journalisten entspricht er nicht. Dafür wirkt Blome zu intellektuell. Im Gespräch nimmt er sich Zeit, denkt nach und formuliert genaue, geschliffene Sätze. Die akkurate Kurzhaarfrisur und das knitterfreie Geschäftshemd zeigen, dass hier, dritter Stock im Haus der Bundespressekonferenz, ein Journalist …