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Für die Bewerber um Wowereits Nachfolge schlug am Samstag die Stunde der Wahrheit. Die Stimmzettel des Mitgliederentscheids wurden ausgezählt. Um kurz nach 14 Uhr sickerte das Ergebnis durch: Stadtentwicklungssenator Michael Müller hat mit 59,1 Prozent das Votum gewonnen. Landesparteichef Jan Stöß kam nur auf 20,9 Prozent der Stimmen, der Fraktionsvorsitzende Raed Saleh gar nur auf 18,6 …
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[no-lexicon]Zum Schluss wollte Hans-Jochen Vogel noch einmal etwas klarstellen: “Mir wird hier zu viel über Lafontaine geredet”, sagte er mit erhobener Stimme, die Fäuste geballt. Er wolle endlich mit dem Vorurteil aufräumen, die SPD habe der Wiedervereinigung Deutschlands im Wege gestanden. Der leidenschaftliche Appell im Forum der Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin kam bei den Gästen gut …
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Über Heringshäppchen und Mettbrötchen am Strand bis hin zu Gesangseinlagen auf dem Strohballenfest: In Sachsen, Thüringen und Brandenburg stehen die Zeichen ganz auf Wahlkampf. Denn Ende August und Mitte September entscheiden die Wähler in den drei Bundesländern über die Zusammensetzung der Parlamente. In Sachsen wird zuerst gewählt: Am 31. August können dort etwa 3,3 Millionen …
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[no-lexicon]Der 1. FC Vorstand macht sich schon seit 40 Minuten auf dem Platz warm, als der Mannschaftsbus des FC Bundestag endlich am Prenzlauer Berg eintrifft. Es ist Dienstagabend, die Spieler kommen gerade aus ihren Fraktionssitzungen. Doch anstatt Feierabend zu machen, treffen sie sich noch auf einen Kick am Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark, dem Heimspielort des FC Bundestag. Der heutige …
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Herr Professor Korte, die Union hat die Europawahl in Deutschland zwar gewonnen, aber einen Dämpfer verpasst bekommen. War die Wahlkampfstrategie der CDU, voll und ganz auf Kanzlerin Merkel zu setzen, richtig? Auf jeden Fall. Die Ergebnisse geben ihr doch Recht, die CDU hat eindeutig gewonnen, hat geradezu abgeräumt. Wer verloren hat, ist die CSU. Ihr …
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Norbert Lammert eröffnet die Sitzung mit Geburtstagswünschen. Die Stimmung unter den Bundestagsabgeordneten ist launig bis heiter. Noch. Der erste Redner ist Wirtschafts- und Energieminister Sigmar Gabriel (SPD). Sein Ziel: den Gesetzentwurf zur Reform des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG) vorzustellen und zu verteidigen. Keine leichte Aufgabe! Denn nicht wenige im Land bewegt die Frage, wer für …
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[no-lexicon] p&k: Herr Schulz, Sie sind seit knapp zwei Jahren Präsident des Europaparlaments (EP) und wollen 2014 Präsident der EU-Kommission werden. Haben Sie den Anspruch aufgegeben, dass dem EP und seinem Präsidenten mehr Macht verliehen wird, und möchten endlich selbst wichtig werden? Martin Schulz: Das Europaparlament ist eine faszinierende Institution. Dort sitzen Parlamentarier aus 28 …
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[no-lexicon] Es gab einmal eine Zeit, da war Martin Schulz der Anti-Berlusconi. Da forderte er den Cavaliere mit hartnäckigen Fragen so lange heraus, bis der die Fassung verlor und seinem deutschen Kontrahenten die Rolle eines Kapo in einem KZ-Film empfahl. Das war 2003, es machte Schulz auf einen Schlag berühmt. „Ich hätte mir eine andere …