Personalwechsel
Klaus Töpfer (72) wird die Ethik-Kommission für eine sichere Energieversorgung führen. Die Bundesregierung hat vergangene Woche nach einem Treffen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der fünf AKW-Standortländer sowie Bundesumweltminister Norbert Röttgen und Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle beschlossen, das Gremium einzusetzen. Töpfer war von 1987 bis 1994 Bundesumweltminister.
Personalwechsel
Eduard Oswald ist neuer Vizepräsident des Deutschen Bundestags. Die Abgeordneten wählten den 63-Jährigen am vergangenen Mittwoch mit 88,4 Prozent der Stimmen zum Stellvertreter von Parlamentspräsident Norbert Lammert. Oswald folgt auf Gerda Hasselfeldt, die den Vorsitz der CSU-Landesgruppe im Bundestag übernommen hat (politikszene 325 berichtete). Der CSU-Politiker gehört dem Parlament seit 1987 an. Zurzeit ist er …
Personalwechsel
Stefan Mair (47) wird von April an gemeinsam mit Dieter Schweer die Aufgaben des Hauptgeschäftsführers beim BDI übernehmen, bis der Verband eine Nachfolgeregelung für den scheidenden Hauptgeschäftsführer Werner Schnappauf getroffen hat. Mair ist seit 2010 Mitglied der Hauptgeschäftsführung des Verbands. Zuvor war der Politikwissenschaftler 18 Jahre lang für die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) tätig.
Personalwechsel
Dieter Schweer übernimmt am 1. April vorübergehend die Aufgaben des Hauptgeschäftsführers des Bundesverbands der deutschen Industrie (BDI). Der bisherige Hauptgeschäftsführer und frühere bayerische Umweltminister Werner Schnappauf hatte vergangene Woche angekündigt, zum Ende des Monats zurückzutreten. Grund für Schnappaufs Entscheidung ist die sogenannte Protokoll-Affäre um Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle.
Personalwechsel
Johannes Wieczorek (47) ist seit Ende März Büroleiter des Ersten Parlamentarischen Geschäftsführers der CDU/CSU-Fraktion, Peter Altmaier. Er folgt auf Ansgar Hollah, der künftig die Planungsgruppe der Unions-Fraktion leitet (politikszene 325 berichtete). Wieczorek war zuvor unter anderem Referatsleiter im Bundesverkehrsministerium.
Personalwechsel
Cornelia Prüfer-Storcks (54, SPD) wird neue Senatorin für Gesundheit und Verbraucherschutz. Prüfer-Storcks war von 1999 bis 2005 Staatssekretärin im nordrhein-westfälischen Ministerium für Frauen, Jugend, Familie und Gesundheit. Seit 2006 war sie Vorstandsmitglied der AOK Rheinland/Hamburg. Als Staatsrätin steht ihr Elke Badde zur Seite.
Personalwechsel
Ties Rabe (50, SPD) wird neuer Senator für Schule und Berufsbildung. Der Pädagoge folgt auf Christa Goetsch (Grüne). Rabe war von 2002 bis 2006 Geschäftsführer der Hamburger SPD. Seit 2008 gehört er der Bürgerschaft an. Zudem war er seit 2006 als Lehrer an einem Hamburger Gymnasium tätig. Staatsrat bleibt Michael Voges.
Personalwechsel
Jutta Blankau (56, SPD) wird neue Senatorin für Stadtentwicklung und Umwelt. Sie folgt auf Anja Hajduk (Grüne). Blankau war von 2002 bis 2006 stellvertretende Vorsitzende der Hamburger SPD. Seit 2005 war die Juristin Bezirksleiterin bei der IG Metall. Staatsrat für den Bereich Bau wird Michael Sachs. Für Stadtentwicklung ist Holger Lange zuständig.
Personalwechsel
Christoph Konrad (53) übernimmt im Juli die Berliner Geschäftsstelle des Zentralverbands des Deutschen Kraftfahrzeuggewerbes (ZDK). Der Speditionskaufmann und Politikwissenschaftler löst Volker Kuhn ab, der die Berliner Vertretung seit 1993 geleitet hat und in den Ruhestand tritt. Konrad vertrat die CDU von 1994 bis 2009 als Abgeordneter im Europäischen Parlament. Dort war er Mitglied und Berichterstatter …
Personalwechsel
Die bisherige Leiterin der Berliner Senatskanzlei, Barbara Kisseler (61, parteilos), wird neue Kultursenatorin im Senat von Olaf Scholz (politikszene 322 berichtete). Kisseler war bereits Abteilungsleiterin im niedersächsischen Kulturministerium und Staatssekretärin für Kultur bei der Berliner Senatsverwaltung. Als Kultursenatorin folgt sie auf Reinhard Stuth (CDU). Der bisherige Kulturstaatsrat Nikolas Hill bleibt im Amt.