Warum liebt uns niemand? Beim Eurovision Song Contest sind wir betrübt, sobald die anderen unsere Vertreter ans Ende des Feldes verräumen; 2006 luden wir die Welt zu Gast bei Freunden, das hat uns selbst am meisten gerührt. Aber die Welt erwidert die Gefühle nicht.
Deutschland ist bei der Wahl in den UN-Sicherheitsrat durchgefallen, zum ersten Mal seit der Wiedervereinigung. Verkünden durfte das Ergebnis ausgerechnet Ex-Außenministerin Annalena Baerbock, als Präsidentin der Generalversammlung.
Die Ursachenforschung lief sofort an. Die Kandidatur kam zu spät, heißt es – Österreich warb seit 2011, wir erst seit 2020. Kanzler Merz habe im Herbst die Generalversammlung geschwänzt, während andere mit ihren Staatsoberhäuptern anreisten. Und natürlich: Unsere Unterstützung für Israel und das Wegschauen bei Donald Trumps militärischen Vabanquespielen habe uns im „globalen Süden“ geschadet, also von Malaysia über Nigeria bis nach Brasilien. Uff.
Das ist alles plausibel. Beweisen lässt sich nichts davon, denn die Abstimmung ist geheim. Jeder liest hinein, was er ohnehin schon dachte.
Mich interessiert eher, warum uns diese Niederlage so schmerzt. Bevor wir uns grämen, sollten wir uns ansehen, in welchen Klub wir da nicht hineingewählt wurden.
Die größten Kriegsherren am Tisch
Im Sicherheitsrat sitzen die aktuell größten Kriegsherren mit Veto-Recht am Tisch. China rasselt mit Blick auf Taiwan täglich mit dem Säbel. Die USA treten das Völkerrecht unter Donald Trump mit Füßen. Und Russland sitzt auf dem Stuhl der „Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken“ (Artikel 23, UN-Charta) – ein Staat, den es seit mehr als drei Jahrzehnten nicht mehr gibt. Eigentlich könnte dort auch die Ukraine sitzen, auf die Putins Russland täglich Bomben regnen lässt.
„Russland sitzt auf dem Stuhl der Sowjetunion – einem Staat, den es seit mehr als drei Jahrzehnten nicht mehr gibt.“
In der Vollversammlung der Vereinten Nationen sitzen zunehmend Diplomaten, die nicht für ihr Volk sprechen. Das V-Dem-Institut zählt seit 2024 mehr Autokratien als Demokratien auf der Welt. 74 Prozent der Menschheit leben unter autokratischer Herrschaft. In einem Jubelvideo auf Instagram posierte Österreichs Außenministerin Beate Meinl-Reisinger unter anderem mit Irans Außenminister Abbas Aragchi. Auf die Unterstützung solcher Terrorstaaten kann Deutschland gerne verzichten.
Zeit für einen kühleren Gedanken
Warum sollten wir in einem wirkungslosen Gremium einer immer autoritärer geprägten Versammlung „Akzente“ setzen, vulgo: Symboldebatten für die Homepage des Auswärtigen Amts anstoßen? Vielleicht ist es Zeit für einen kühleren Gedanken.
„Wir bezahlen die Zeche, andere sitzen am Tisch.“
Deutschland ist viertgrößter Beitragszahler der Vereinten Nationen – rund eine halbe Milliarde Dollar fließen Jahr für Jahr allein in die Pflichtbeiträge. Wir bezahlen die Zeche, andere sitzen am Tisch. Und das Tischgespräch wird schlechter: 2024 scheiterten sieben Resolutionen an Vetos, so viele wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. UN-Generalsekretär António Guterres selbst räumt ein, der Sicherheitsrat verliere „stetig an Wirksamkeit und Legitimität“.
Ein Bündnis der Demokratien
Kanadas Premier Mark Carney und Ex-NATO-Chef Anders Fogh Rasmussen sind von verschiedenen Seiten beim selben Befund angekommen. Carneys Formel: „Hört auf, die regelbasierte internationale Ordnung zu beschwören, als funktioniere sie noch wie versprochen.“ Rasmussens Vorschlag ist konkreter: ein „D7“ aus sieben Demokratien – Australien, Kanada, Japan, Neuseeland, Südkorea, Vereinigtes Königreich und dazu die EU –, zusammen rund 30 Prozent der Weltwirtschaft, mit Mehrheitsentscheid statt Veto-Blockade.
„Hört auf, die regelbasierte internationale Ordnung zu beschwören, als funktioniere sie noch wie versprochen.“
Dort, unter Gleichgesinnten mit struktureller Stimme, wäre deutsches Geld und Engagement mehr als Symbolpolitik. Und vielleicht sogar: geschätzt.