Volksparteien

Das Ende der Parteien?

War das eine Klatsche am 14. Oktober in Bayern und am 28. Oktober in Hessen für die "großen" Volksparteien: In beiden Ländern verloren sie jeweils mehr als 10 Prozentpunkte. Der Blick auf die Prozent­angaben verdeutlicht erst recht den Einbruch: Die SPD büßte in Bayern mehr als 50 Prozent ein, in Hessen fast 40, die CDU in Hessen mehr als 30, die CSU in Bayern mehr als 20. Und bei den Bundestagswahlen 2017 hatten die beiden großen Parteien jeweils Verluste in Höhe von 20 Prozent hinnehmen müssen.

Wie die Parteien ihre Mitglieder aktivieren

Der Erfolg von Parteien ist von vielen Faktoren abhängig: Personal und Programm sind sicher zentral, wenn es um Anteile am Wählermarkt geht. Doch aus gesellschaftspolitischer Perspektive ist darüber hinaus relevant, dass sie Organisationen sind, deren Mitglieder sich durch Prozesse innerparteilicher Demokratie an der Willensbildung beteiligen. Auf diesem Fundament ruht die deutsche Parteiendemokratie. Oder ruht sie sich darauf aus?

Sachsen, Brandenburg und Thüringen – ein Jahr vor den Landtagswahlen

Mit den drei Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen im Spätsommer und im Herbst 2019 – 30 Jahre nach der friedlichen Revolution – gelangt der siebte Zyklus der Landtagswahlen in den neuen Ländern zum Abschluss. Nicht nur die Diskussion um den "richtigen" Wahltermin zeugt von Aufgeregtheit: Die Wahl in Brandenburg und Sachsen dürfte jeweils am 1. September stattfinden, die in Thüringen am 27. Oktober. Sowohl in Brandenburg als auch in Sachsen wird ein gutes Ergebnis der AfD befürchtet.

Rette sich, wer kann!

Die SPD, die von allen am 24. September gebeutelten Parteien am meisten aufzuarbeiten hätte, hat in den vergangenen Wochen und Monaten nicht den Eindruck erweckt, als habe sie das ernsthaft vor. Jetzt wird sie weder viel Zeit noch die Beinfreiheit dazu haben, denn nun geht es ans Regieren.

Fünf Gründe für das Wahldebakel der SPD

Während es in der SPD seit dem Wahlsonntag darum geht, sich für die angestrebte Oppositionsführerrolle personell neu aufzustellen und die öffentliche Debatte wieder einmal von der AfD bestimmt wird, scheinen die Ursachen für die Wahlschlappe der SPD in den Hintergrund zu geraten. Doch auch wenn man in der Partei endlich verstanden zu haben scheint, dass Opposition nicht immer Mist ist, sei ihr dringend empfohlen, auch zurückzublicken, um zukünftig mit klarem Visier nach vorne schauen zu können.

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