Volksentscheid

Mehr Demokratie wagen?

Viele Bürger fordern mehr direkten Einfluss auf die Bundespolitik. Der Streit um Stuttgart 21 und erfolgreiche Volksentscheide in den Ländern haben die Diskussion zusätzlich angefacht. Aber ist es wirklich sinnvoll, mehr Direkte demokratie auf Bundesebene einzuführen?

Stillstand 21?

Gewaltige Aufgaben schiebt Deutschland vor sich her und trotzdem herrscht vielerorts Stillstand. Die Erneuerung der Verkehrswege, der Bau von Kraftwerken und Pipelines, die Anwendung neuer Verfahren zur Energiegewinnung und selbst der Ausbau von Kultureinrichtungen wie der Hamburger Elbphilharmonie – all dies gerät immer wieder ins Stocken. Neben langwierigen Genehmigungsverfahren und Planungsmängeln ist immer häufiger der Protest von Anwohnern oder anderen betroffenen Bürgern dafür verantwortlich.

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