Thüringen

Ein Signal aus Weimar

Wer einen Paukenschlag erwartet hatte, der wurde am 15. Juli 2020 nicht enttäuscht: Der Thüringer Verfassungsgerichtshof erklärte das Paritätsgesetz des Landes für null und nichtig. Dem Urteil zufolge sind gesetzlich vorgeschriebene paritätische Kandidatenlisten von Parteien für Landtagswahlen verfassungswidrig. Es handelt sich um eine Entscheidung mit erheblicher Signalwirkung – und bedeutet schon jetzt einen herben Rückschlag für all jene, die sich auch auf Bundesebene für eine Geschlechterquote einsetzen.

Sachsen, Brandenburg und Thüringen – ein Jahr vor den Landtagswahlen

Mit den drei Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen im Spätsommer und im Herbst 2019 – 30 Jahre nach der friedlichen Revolution – gelangt der siebte Zyklus der Landtagswahlen in den neuen Ländern zum Abschluss. Nicht nur die Diskussion um den "richtigen" Wahltermin zeugt von Aufgeregtheit: Die Wahl in Brandenburg und Sachsen dürfte jeweils am 1. September stattfinden, die in Thüringen am 27. Oktober. Sowohl in Brandenburg als auch in Sachsen wird ein gutes Ergebnis der AfD befürchtet.

"Es gibt kein Erfolgsmodell für Dreierkoalitionen auf Landesebene"

p&k: Herr Professor Korte, der Ausgang der Landtagswahl in Thüringen war denkbar knapp, sowohl Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht als auch der Spitzenkandidat der Linken, Bodo Ramelow, haben sich am Sonntagabend zum Wahlsieger erklärt. Für wie wahrscheinlich halten Sie es, dass Ramelow Ministerpräsident in Thüringen wird?

Die Merkel aus der Provinz

[no-lexicon]Manchmal bedarf es nur weniger Sätze, um einen lauwarmen Wahlkampf ein wenig anzuheizen. "Ich muss nicht Ministerpräsidentin sein", sagte Christine Lieberknecht in das Sommerloch hinein. "Nach 25 Jahren soll man doch auch mal leben dürfen." Prompt spekulierte die örtliche Presse über Amtsmüdigkeit, derweil die Konkurrenz mutmaßte, dass die Regierungschefin aufgegeben habe.

Wahlkampfsommer hoch drei

Über Heringshäppchen und Mettbrötchen am Strand bis hin zu Gesangseinlagen auf dem Strohballenfest: In Sachsen, Thüringen und Brandenburg stehen die Zeichen ganz auf Wahlkampf. Denn Ende August und Mitte September entscheiden die Wähler in den drei Bundesländern über die Zusammensetzung der Parlamente.

Roter Kämpfer

Wer behauptet, Linke hätten mit Gott nichts im Sinn, der kennt Bodo Ramelow nicht. Der Thüringer Fraktionschef der Linken ist bekennender Christ. Danach gefragt, ist der 57-Jährige zunächst überrascht. „Ich gehe damit nicht hausieren. Aber mein Glaube begleitet mich durch das Leben.“ Es ist nicht das einzig Bemerkenswerte an ihm.

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