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Unumgänglich: Parlamentarische Gepflogenheiten

"Diese Sitzung heute und hier ist unverantwortlich", wetterte der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bei einer Sitzung des Sächsischen Landtags Mitte März. Was war passiert? Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU) hatte vorgeschlagen, ein Notparlament mit nur wenigen Abgeordneten tagen zu lassen. Die AfD lehnte ab und ließ das Parlament trotz Corona-Ausnahmezustand und Ansteckungsgefahr in Vollzahl antreten. Man habe die Ausrufung des Notstands erwirken wollen, verteidigte sich AfD-Fraktionschef Jörg Urban.

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