Politik

So lief der digitale Parteitag der SPD Rheinland-Pfalz

Die SPD Rheinland-Pfalz ist keine Partei, die auf Veränderungen wartet und diese dann in die Prozesse der eigenen Organisation integriert. Schließlich hat schon Willy Brandt im letzten Jahrhundert betont, dass Politik auf der Höhe der Zeit sein müsse. Wir wollen allerdings nicht nur Politik-Urgesteine zitieren, sondern Veränderungen vorantreiben – für uns selbst und idealerweise auch zum Nutzen anderer. Das darf sich nicht nur auf die inhaltliche Ebene beziehen, sondern auch auf die innerparteiliche Organisation. 

Wahlkampfstand auf Whatsapp

Laut einer internationalen Facebook-Studie geben über zwei Drittel der Befragten an, dass allein die Möglichkeit, einem Unternehmen jederzeit eine Message schicken zu können, vertrauensbildend wirkt. Das spielt auch für Digital Public Affairs eine Rolle: Statt dem Austausch von Informationen (vgl. Brief, Telegramm, Fax, E-Mail, Telefonat) spielt bei Messenger-Apps die Funktion der Übertragung von Emotionen eine zentrale Rolle.

Whatsapp statt Wahlkampfstand?

Die "Whatsapp-Wahl" – so betitelte die Financial Times India Anfang Mai 2019 ihren Bericht über die Wahlen zum indischen Parlament. Nicht zum ersten Mal trug der grüne Messenger aus dem Facebook-Konzern maßgeblich zum politischen Geschehen bei: Zuvor waren bereits die Wahlen in Brasilien und Nigeria als "Whatsapp-Wahlen" bezeichnet worden. Der strategische Einsatz von Messengern kann heute einen wesentlichen Beitrag zur Kommunikation mit Bürgern und Stakeholdern beitragen.

Zu Besuch beim Bundespräsidenten a. D. Christian Wulff

Christian Wulff hat den Kaffeetisch gedeckt, das Geschirr nennt sich "Emperor’s Garden". "Man freut sich ja richtig über Besuch", sagt er, als er mich ins Wohnzimmer bittet. Ich darf mir einen Platz aussuchen. "Tee?", fragt er. "Kaffee?" Auf dem Tisch stehen vier Kuchenstücke, verteilt auf zwei Teller. "Die hab ich extra beim Bäcker Gaues geholt", sagt Christian Wulff, "der hat das Hotel Adlon in Berlin mit Brot beliefert und eine gewisse Zeit auch das Schloss Bellevue." Wir setzen uns. 

Warum die Reden von Walter Scheel erinnerungswürdig sind

Zitate-Raten ist eine lehrreiche Freizeitbeschäftigung für historisch Interessierte. Vermutlich würden die meisten Akteure des Berliner politisch-medialen Komplexes sie dem trockenen Konsum von kommentierten Redensammlungen vorziehen. Ein aber für beide Aktivitäten gut geeigneter Kandidat wäre Walter Scheel. Der hielt nämlich ungewöhnlich gute Reden – Person wie Texte fielen jedoch weitestgehend dem Vergessen anheim. Insofern garantiert die Lektüre Erkenntnisgewinn, der sich wiederum in stete Ratespiel­erfolge ummünzen ließe. 

Stell dir vor, es ist ­Wahlkampf und keiner geht hin

Das Werben um Stimmen steht im Superwahljahr 2021 noch immer unter dem Vorzeichen der Pandemie. Wahlkampf, das bedeutete lange vor allem: Diskussionen an Infoständen in Fußgängerzonen, Wahlkampfveranstaltungen und Kundgebungen, Hausbesuche und die obligatorische Einladung zum Kräuterlikör. Corona hat das verändert. Großveranstaltungen sind schon lange nicht mehr erlaubt. Wahlveranstaltungen finden heute digital im Netz statt und werden aus formalen Gründen per Briefwahl nachgeholt.

Welchen Einfluss die Landtagswahlen auf die Bundestagswahl haben werden

2021 ist ein "Superwahljahr" mit sechs Landtagswahlen und der Bundestagswahl. Der 26. September ist sogar ein "Superwahltag". Drei Landtagswahlen und die Bundestagswahl fallen auf diesen einen Tag. Die Konstellationen sind vielfach andere als früher: zum einen wegen Corona – niemand weiß, wem die Pandemie nützt. Wie fällt die Wahlbeteiligung aus? Wem kommt die höhere Briefwahlquote zugute? Zum andern deshalb, weil zum ersten Mal in der bundesdeutschen Geschichte mit Angela Merkel ein Kanzler nicht mehr antritt. Schadet oder nützt das der Regierungspartei Union?

Im Südwesten nichts Neues

Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg standen die letzten Male immer unter dem Einfluss globaler Großereignisse: 2011 dominierte der Atomunfall von Fukushima mit die Landtagswahl. Fünf Jahre später war die Flüchtlingskrise das alles beherrschende Thema. Dieses Mal sticht die Corona-Pandemie alle anderen Themen deutlich aus: Für 68 Prozent – so die jüngste Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen – ist es das wichtigste Thema. Selbst das 2020 dominante Umwelt-Thema ist nur noch eine Sachfrage unter vielen ähnlich bewerteten Themen. 

Mehr grünes Licht für die Ampel?

Die Ausgangssituation zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz wird durch zwei gegensätzliche Entwicklungen bestimmt. Da ist auf der einen Seite eine populäre Ministerpräsidentin mit einer Partei an ihrer Seite, die auf Bundesebene seit Beginn der Corona-Pandemie in Umfragen zwischen 15 und 16 Prozent stagniert. Ihr gegenüber steht ein Herausforderer, der auf eine Partei setzen kann, die bundesweit seit März 2020 in der Gunst der Wähler weit oben steht, den aber selbst ein Drittel der Rheinland-Pfälzer kaum kennen.

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