Politik

So lief der digitale Parteitag der SPD Rheinland-Pfalz

Die SPD Rheinland-Pfalz ist keine Partei, die auf Veränderungen wartet und diese dann in die Prozesse der eigenen Organisation integriert. Schließlich hat schon Willy Brandt im letzten Jahrhundert betont, dass Politik auf der Höhe der Zeit sein müsse. Wir wollen allerdings nicht nur Politik-Urgesteine zitieren, sondern Veränderungen vorantreiben – für uns selbst und idealerweise auch zum Nutzen anderer. Das darf sich nicht nur auf die inhaltliche Ebene beziehen, sondern auch auf die innerparteiliche Organisation. 

Elektrisierende Erzählungen

Es war einmal ein kleiner Junge in Südafrika, der davon träumte, zu den Sternen zu reisen. Denn sein Alltag war trostlos. Seit der Scheidung seiner Eltern lebte er bei seinem Vater und wechselte mit diesem oft den Wohnort. Freunde hatte er keine, seine Klassenkameraden nannten ihn Bisamratte und verpassten ihm regelmäßig eine Tracht Prügel. Darum flüchtete sich der kleine Junge in seine Bücher. Er las bis zu zehn Stunden am Tag, liebte Science-Fiction- und Fantasy-Geschichten.

"Frauen brauchen Verbündete im ­Publikum"

Was möchten Sie mit der Degepol W ­erreichen?

Maija Salvén: Wir haben uns als Netzwerk von Politikberaterinnen für Politikberaterinnen im Rahmen der bestehenden Degepol gegründet. Denn wir haben festgestellt: Obwohl die Branche an sich sehr ausgewogen ist, was Männer und Frauen angeht, ist innerhalb des Netzwerks eine rege Beteiligung der Männer festzustellen, und weniger der Frauen. Das wollen wir ändern.

Mit Künstlicher Intelligenz zum Zwei-­Prozent-Ziel

Künstliche Intelligenz (KI) wird die 2020er-Jahre prägen: Immer mehr KI-Anwendungen verändern Abläufe und Strukturen in Wirtschaft und Gesellschaft. Der Umgang mit KI wird daher auf der politischen Agenda bleiben, sodass es sinnvoll ist, die Strategien laufend zu evaluieren und bei Bedarf anzupassen. Hinsichtlich der deutschen Förderstrategie ist es hilfreich, die KI-Förderstrategien weiterer Staaten in den Blick zu nehmen. Welche Schwerpunkte setzen andere Staaten mit vergleichbaren Ambitionen wie Deutschland?

Worte auf der Goldwaage

Derzeit hören die Menschen wieder genau hin, wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht. Die Corona-Krise hat das Land fest in ihrem Griff. Führung ist gefragt. Kommunikation ist immer wichtig in der Politik. In Krisen aber gewinnt sie eine entscheidende Bedeutung. Angela Merkel hat zu Anfang der Pandemie lange gewartet, bis sie ihre Autorität in die Waagschale geworfen hat. Jetzt im Herbst wendet sich die Kanzlerin ungewohnt oft an die Bevölkerung.

Donalds Dos and Don’ts

Donald Trump ist als US-Präsident abgewählt. Das bedeutet aber nicht, dass sein Politikstil gescheitert ist. Auch wenn sein Ergebnis nicht reichte, holte Trump mit 71 Millionen Stimmen sieben Millionen mehr als 2016. Laut Umfrageinstitut Gallup hatte er noch Anfang 2020 die höchsten Zustimmungswerte seit seinem Amtsantritt verzeichnet – und das mit fast 50 Prozent der amerikanischen Bevölkerung im vierten Jahr seiner Präsidentschaft. Sein "Trumpismus" war also durchaus erfolgreich und wird nicht mit ihm verschwinden.

Warum Politiker Videospiele vor Publikum zocken

Gut 40 Minuten dauert es, bis FDP-Chef Christian Lindner das erste Mal "Scheiße" sagt. Und sofort "Verzeihung" hinterherschiebt. Er konzentriert sich darauf, mit seiner motorisierten Spielfigur im Videospiel nicht von der Rennstrecke zu fallen. 900 Zuschauer sehen ihm dabei zu, wie er mit seinem Fraktionskollegen Mario Brandenburg in "Mario Kart" um die Wette fährt. Dabei beantworten sie Fragen aus dem Chat, etwa warum Lindner beim Zocken einen Anzug trägt. "Wir sind hier im Bundestag", sagt Lindner, während er weiter auf den Bildschirm starrt.

Warum das Parlament besser arbeitet, als viele es darstellen

In einer parlamentarischen Demokratie wie Deutschland ist das Parlament Dreh- und Angelpunkt der politischen Entscheidungsfindung. Durch die rasante Ausbreitung des Coronavirus wird das politische System massiv herausgefordert. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) selbst nannte den SARS-CoV-2-Erreger eine "demokratische Zumutung". Zum Schutz der Bevölkerung wurden und werden Grundrechte durch Kontakt- und Versammlungsverbote, Abstandsgebote, Reisebeschränkungen und Schließungen von Einrichtungen des öffentlichen Lebens beschnitten.

Warum das Lobbyregister Anwälte in eine Zwickmühle bringt

Jahrelang wurde diskutiert, nun soll es bald kommen: ein verpflichtendes Lobbyregister für Unternehmen und Personen, die Einfluss auf die Politik nehmen. Laut Entwurf des Lobbyregistergesetzes soll die neue Registrierungspflicht für all diejenigen gelten, "die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag ausüben und dabei im demokratischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozess mitwirken". 

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