Parteien

Wem folgt der Bundestag?

Medien und Journalisten, Politiker aus den eigenen Reihen und Partei- und Regierungsaccounts sind die wichtigsten Twitter-Quellen der MdBs. Erfolgreich ist vor allem, wer den Abgeordneten relevante News für die tägliche Arbeit bereitstellt. Aber auch Accounts, die mit reger Twitter-Aktivität, hohen Followerzahlen oder in aktuellen Debatten hervorstechen, erlangen die Aufmerksamkeit der Abgeordneten. Beispiele dafür sind Astronaut Alexander Gerst (83 MdB-Follower), Klima­aktivistin Greta Thunberg (28) und Fußballer Mesut Özil (26).

Parteiarbeit muss für Frauen attraktiver gestaltet werden

In dieser Legislaturperiode des Bundestags ist der Frauenanteil auf 31 Prozent gefallen. So niedrig war er zuletzt nach der Bundestagswahl 1998. Vor diesem Hintergrund findet die Forderung nach einem Paritätsgesetz für Parlamente, wie es jüngst im Brandenburger Landtag beschlossen wurde, zunehmend Anhänger – längst nicht mehr nur in linksliberaler Öffentlichkeit, sondern auch weit in das christdemokratische Milieu hinein.

Das Ende der Parteien?

War das eine Klatsche am 14. Oktober in Bayern und am 28. Oktober in Hessen für die "großen" Volksparteien: In beiden Ländern verloren sie jeweils mehr als 10 Prozentpunkte. Der Blick auf die Prozent­angaben verdeutlicht erst recht den Einbruch: Die SPD büßte in Bayern mehr als 50 Prozent ein, in Hessen fast 40, die CDU in Hessen mehr als 30, die CSU in Bayern mehr als 20. Und bei den Bundestagswahlen 2017 hatten die beiden großen Parteien jeweils Verluste in Höhe von 20 Prozent hinnehmen müssen.

Die Twitter-Kommunikation zum CDU-Bundesparteitag 2018

Der CDU-Bundesparteitag war historisch: Erstmals standen mit Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer und Jens Spahn drei Kandidaten für den Bundesvorsitz zur Auswahl. Kramp-Karrenbauers Sieg in der Stichwahl war mit 51,7 Prozent besonders knapp. Selten war das Medieninteresse so groß und die Union bei der Frage nach der Zukunft des CDU-Vorsitzes so gespalten. 

Wahlumfragen sind keine Wahrsagerei

Es war ein Katastrophenjahr für Umfragen: 2016 stimmte erst die Mehrheit der Briten für den Ausstieg aus der EU, ein paar Monate später stimmten die Wahlmänner und -frauen für Donald Trump als Präsidenten der Vereinigten Staaten. Viele Politiker und Politikbeobachter haben die Entscheidungen kalt erwischt. Hieß es nicht, dass Clinton zu 70, 80 oder gar 90 Prozent gewinnen werde? Es kam anders.

Wie die Parteien ihre Mitglieder aktivieren

Der Erfolg von Parteien ist von vielen Faktoren abhängig: Personal und Programm sind sicher zentral, wenn es um Anteile am Wählermarkt geht. Doch aus gesellschaftspolitischer Perspektive ist darüber hinaus relevant, dass sie Organisationen sind, deren Mitglieder sich durch Prozesse innerparteilicher Demokratie an der Willensbildung beteiligen. Auf diesem Fundament ruht die deutsche Parteiendemokratie. Oder ruht sie sich darauf aus?

­Wer sich ­zuerst ­bewegt, hat gewonnen!

Emmanuel Macron und Sebastian Kurz haben es vorgemacht – schwappt der Trend, das Parteiensystem durch neue Bewegungen disruptiv zu verändern, jetzt auch nach Deutschland über? Zumindest scheint die Zeit reif dafür, zählt man eins und eins zusammen.
Die Bevölkerung jedenfalls steht neuen Bewegungen offen gegenüber. Laut einer Forsa-­Umfrage können sich 57 Prozent der Wahlberechtigten vorstellen, bei der nächsten Bundestagswahl "eine Partei der Mitte wie die von Macron in Frankreich zu wählen".

Die Twitter-Kommunikation zum SPD-#Mitgliedervotum

Geschichte wiederholt sich, zumindest teilweise. Das SPD-Mitgliedervotum war auch dieses Mal der Versuch des Parteivorstands, das gebrochene Versprechen (keine Regierungsbeteiligung unter Merkel) durch eine diskursive Ausfallbürgschaft der Parteibasis zu entlasten. Wie bereits 2013 segneten die SPD-Mitglieder die Bildung einer Großen Koalition ab. Gleichzeitig bot es erneut eine kommunikative Chance, sich als besonders basisdemokratisch zu inszenieren.

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