Parteien

Wie es um den gesellschaftlichen Zusammenhalt steht

19 Mal hat es das Wort "Zusammenhalt" in den Koalitionsvertrag geschafft – auch in den Titel: "Ein neuer Zusammenhalt für unser Land" steht als dritte Zeile über dem Papier. Die Bundesregierung will etwas tun gegen die Wut und das Misstrauen im Land. "Mut zur politischen Debatte" gehört laut Vertrag dazu. Im Bundesinnenministerium gibt es ein eigenes Referat zum Zusammenhalt. Und kaum ein Wort findet sich so konsequent quer durch alle Vorhaben der Ressorts.

Die Newsroom-Frage

Das Unbehagen breitete sich langsam aus. Vielleicht fing es an, als die Kanzlerin 2006 ihren Video-Podcast startete, in dem sie die Bürger direkt ansprach. Es verstärkte sich, als Jahre später immer mehr Politiker twitterten, ab 2011 auch Regierungssprecher Steffen Seibert. Und es erreichte einen Höhepunkt, als die AfD Anfang 2018 ankündigte, einen Newsroom einzurichten. Sie wollte eine "Gegenöffentlichkeit" schaffen.

Wem folgt der Bundestag?

Medien und Journalisten, Politiker aus den eigenen Reihen und Partei- und Regierungsaccounts sind die wichtigsten Twitter-Quellen der MdBs. Erfolgreich ist vor allem, wer den Abgeordneten relevante News für die tägliche Arbeit bereitstellt. Aber auch Accounts, die mit reger Twitter-Aktivität, hohen Followerzahlen oder in aktuellen Debatten hervorstechen, erlangen die Aufmerksamkeit der Abgeordneten. Beispiele dafür sind Astronaut Alexander Gerst (83 MdB-Follower), Klima­aktivistin Greta Thunberg (28) und Fußballer Mesut Özil (26).

Parteiarbeit muss für Frauen attraktiver gestaltet werden

In dieser Legislaturperiode des Bundestags ist der Frauenanteil auf 31 Prozent gefallen. So niedrig war er zuletzt nach der Bundestagswahl 1998. Vor diesem Hintergrund findet die Forderung nach einem Paritätsgesetz für Parlamente, wie es jüngst im Brandenburger Landtag beschlossen wurde, zunehmend Anhänger – längst nicht mehr nur in linksliberaler Öffentlichkeit, sondern auch weit in das christdemokratische Milieu hinein.

Das Ende der Parteien?

War das eine Klatsche am 14. Oktober in Bayern und am 28. Oktober in Hessen für die "großen" Volksparteien: In beiden Ländern verloren sie jeweils mehr als 10 Prozentpunkte. Der Blick auf die Prozent­angaben verdeutlicht erst recht den Einbruch: Die SPD büßte in Bayern mehr als 50 Prozent ein, in Hessen fast 40, die CDU in Hessen mehr als 30, die CSU in Bayern mehr als 20. Und bei den Bundestagswahlen 2017 hatten die beiden großen Parteien jeweils Verluste in Höhe von 20 Prozent hinnehmen müssen.

Die Twitter-Kommunikation zum CDU-Bundesparteitag 2018

Der CDU-Bundesparteitag war historisch: Erstmals standen mit Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer und Jens Spahn drei Kandidaten für den Bundesvorsitz zur Auswahl. Kramp-Karrenbauers Sieg in der Stichwahl war mit 51,7 Prozent besonders knapp. Selten war das Medieninteresse so groß und die Union bei der Frage nach der Zukunft des CDU-Vorsitzes so gespalten. 

Wahlumfragen sind keine Wahrsagerei

Es war ein Katastrophenjahr für Umfragen: 2016 stimmte erst die Mehrheit der Briten für den Ausstieg aus der EU, ein paar Monate später stimmten die Wahlmänner und -frauen für Donald Trump als Präsidenten der Vereinigten Staaten. Viele Politiker und Politikbeobachter haben die Entscheidungen kalt erwischt. Hieß es nicht, dass Clinton zu 70, 80 oder gar 90 Prozent gewinnen werde? Es kam anders.

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