Machtsystem

Das Machtsystem Scholz

Am 30. November, an einem Sonnabend zur besten Sportschau-Zeit, scheint die Ära Olaf Scholz vorbei zu sein. Versteinert der Blick, als der Finanzminister seine bitterste Niederlage akzeptieren muss. 53 Prozent für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, nur 45 Prozent für Scholz und Klara Geywitz in der Stichwahl um die SPD-Doppelspitze. Scholz ringt sich ein paar Worte ab, dann verschwindet er von der Bühne im Willy-Brandt-Haus. Fortan schleicht der Vizekanzler wie eine lame duck über die Regierungsflure.

Das Machtsystem des Weltwirtschaftsforums

Auch 2020 reiste im Januar eine bunte Schar zum Treffen des Weltwirtschaftsforums nach Davos. Dieses Mal war es etwas anders: Gründer Klaus Schwab ruft die gut 2.500 Teilnehmer zum 50. Mal in die Schweizer Berge. Der Eliten-Treff besitzt eine ungebrochene Anziehungskraft. Der Ausdruck "bunte Schar" trifft dabei den Sachverhalt nur halb. Er meint in erster Linie die Zusammensetzung des World Economic Forum (WEF): Vertreten sind alle bedeutenden gesellschaftlichen Gruppen.

Das Machtsystem der Linken-Doppelspitze

Als Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht 2015 die Spitze der Linksfraktion übernahmen, hätte kaum jemand gewettet, dass dieses Bündnis mehr als drei Jahre lang halten würde. Politisch trennte den Reformer aus dem Osten und die Frontfrau des linken Flügels viel. Die Reformer wollten mit SPD und Grünen regieren, der linke Flügel witterte überall Verrat und Anpassung an den neoliberalen Mainstream. Noch schwerer wog: Die Atmosphäre war vergiftet.

Wie Merkels Vermittler Bündnisse schmiedet

In solchen Momenten blüht Peter Altmaier auf. Als Mitte August auf seiner Sommerreise vor einem Umspannwerk in Nordrhein-Westfalen einige Bauern mit selbstgemalten Plakaten gegen eine neue Stromleitung über ihre Äcker protestieren, stürmt der Wirtschaftsminister sofort auf sie zu. Altmaier schnauft einmal durch, hört geduldig hin, was die Landwirte zu sagen haben. Seine Gastgeber vom Netzbetreiber Amprion müssen warten. Altmaier stellt Nachfragen, nickt. Konkrete Zusagen macht er den Landwirten, die vor allem höhere Entschädigungen fordern, nicht.

Warum die FDP nach Lindners Pfeife tanzt

FDP-Chef Christian Lindner muss auf dem Parteitag im Mai in dieser für ihn so heiklen Debatte über seine Russland-­Politik gar nicht selbst eingreifen. Er kann still genießen, weil so viele andere in seinem Sinne reden. Parteivize Wolfgang Kubicki hatte Lindners Haltung gegenüber Russland infrage gestellt, die Delegierten sollen nun klären, wessen Wort mehr Gewicht hat. Das ist alles andere als trivial, denn der Scharfdenker aus dem Norden ist zweitwichtigster Mann der FDP. 

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