Mit den Landtagswahlen in Thüringen endete im Oktober die sechste Wahlserie in den neuen Bundesländern. Brandenburg und Sachsen hatten zuvor ihr Votum abgegeben. Noch mehr als der Ausgang der Wahl in diesen beiden Ländern stellt der in Thüringen eine klare Zäsur für das Parteiensystem und das Wahlverhalten dar, und zwar in zweierlei Hinsicht.

"Ins Internet und an die Türen"

von Erik Stohn, Generalsekretär SPD ­Brandenburg

Wenn der Tag immer länger wird und die Zeit immer kürzer, dann ist Wahlkampf. Es ist die alle paar Jahre wiederkehrende Zeit, in der Politik und Kommunikation zu einer wunderbaren Beziehung verschmelzen und unser Wahlkampfteam in ihren Bann ziehen.

"Alle Parteien könnten verständlicher formulieren", sagt Kommunikationswissenschaftler Frank Brettschneider von der Universität Hohenheim. Er und sein Team haben die Wahlprogramme zu den Landtagswahlen ins Brandenburg und Sachsen untersucht. Während Einleitung und Schlussteil oftmals gelungen formuliert seien, seien die Themenkapitel hingegen das Ergebnis innerparteilicher Expertenrunden. "Diesen ist meist gar nicht bewusst, dass die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler ihren Fachjargon nicht versteht. Wir nennen das den 'Fluch des Wissens'", so Brettschneider.

Die Wahl zum Europäischen Parlament 2019 stellt eine Zäsur dar. Zum ersten Mal haben CDU und SPD bei einer bundesweiten Wahl die absolute Mehrheit der Stimmen verfehlt, und zwar sehr klar mit zusammen 44,7 Prozent. Niemals zuvor fielen die Ergebnisse der Union (28,9 Prozent) und vor allem die der SPD (15,8 Prozent) derart schlecht aus. Und zum ersten Mal musste die SPD bundesweit mit dem dritten Platz vorliebnehmen, während Bündnis 90/Die Grünen (20,5 Prozent) den zweiten erringen konnte.

Mit den drei Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen im Spätsommer und im Herbst 2019 – 30 Jahre nach der friedlichen Revolution – gelangt der siebte Zyklus der Landtagswahlen in den neuen Ländern zum Abschluss. Nicht nur die Diskussion um den "richtigen" Wahltermin zeugt von Aufgeregtheit: Die Wahl in Brandenburg und Sachsen dürfte jeweils am 1. September stattfinden, die in Thüringen am 27. Oktober. Sowohl in Brandenburg als auch in Sachsen wird ein gutes Ergebnis der AfD befürchtet.

Die Wahl in Bayern steht unmittelbar bevor, die CSU ist in heller Panik angesichts von zuletzt nur noch 33 Prozent Zustimmung. Im letzten Interview vor der Wahl spricht Lars Rademacher mit dem Wahlkampfmanager Professor Markus Karp, der an der TH Wildau bei Berlin Personalmanagement und Politikwissenschaft lehrt und für Christian Wulff den Regierungswechsel in Niedersachsen vorbereitet hat, über die gescheiterte Wahlkampfstrategie der CSU und die Spätfolgen des Unionsstreits.

Angela Merkel und Friedrich Merz werden jenen 14. Juli des Jahres 2000 gewiss nie vergessen. Die frisch bestallte CDU-Vorsitzende und der Unionsfraktionschef hatten sich vorgenommen, die rot-grüne Steuerreform zu stoppen – aus inhaltlichen wie aus machtpolitischen Erwägungen. Beide waren neu im Amt und mussten sich beweisen. Die Chancen standen günstig, denn die Union hatte eine Mehrheit im Bundesrat.

Die bayerische SPD ist nicht zu beneiden. Sie hat insgesamt nur rund zwei Millionen Euro für ihren Landtagswahlkampf zur Verfügung – und das im flächengrößten deutschen Bundesland. Angesichts des drohenden vierten Platzes (nach CSU, Grünen und AfD) kann man auch nicht gerade behaupten, dass sie das politische Momentum auf ihrer Seite hätte. Doch dann kam dieser eine Tag, an dem jemandem aus dem SPD-Team auffiel, dass es die finanziell weit besser aufgestellte CSU versäumt hatte, sich die Domain für ihren Wahlkampfslogan "Söder macht‘s" zu sichern.

Franz Josef Strauß war Ihr Entdecker, Lehrmeister und väterlicher Freund. Was sind Sie für Markus Söder?

Ich bin für Markus Söder ein Mentor, der ihm aus seiner langen politischen Erfahrung heraus bei Bedarf den einen oder anderen Rat geben kann. Ich habe seine politische Karriere seit Langem wohlwollend begleitet und unterstützt.

Seit wann kennen Sie ihn, wie wurden Sie auf ihn aufmerksam?

1. Ein Amtsbonus ist kein Automatismus.