Koalition

So funktionieren Koalitions­verhandlungen

Man ist sich einig. Die neue Koalition steht. Die Verteilung der Macht ist geklärt. Und die ersten Schritte der neuen Regierung sind miteinander besprochen. Es soll, nein, es wird ein neues Kapitel aufgeschlagen werden und man wird die Republik zum Guten verändern. Darauf wird angestoßen. Es ist der Herbst 1969. Die Tür wird aufgestoßen für eine neue, die sozialliberale Koalition. Man hat alles geklärt, um regieren zu können, nur eines hat man nicht: einen Koalitionsvertrag.

Wie informelle Gesprächskreise mögliche Koalitionen vorbereiten

Im Herbst machte Sigmar Ga­briel seinem Ruf der Unberechenbarkeit mal wieder alle Ehre. Völlig überraschend tauchte der damalige SPD-Chef bei einem Treffen sozialdemokratischer, linker und grüner Bundestagsabgeordneter im Jakob-Kaiser-Haus auf; dort haben zahlreiche Parlamentarier ihre Büros. Und auch wenn der 57-Jährige bald wieder weg war und angeblich nur zuhören wollte, so schien es doch, als werfe er sich für ein rot-rot-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl in die Bresche.

Das Macht-Paradox der Grünen

Traut man den jüngsten Umfragen, durchlaufen die Grünen gerade ein Jammertal. Die Spitzenkandidaten Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckardt hat die Partei mit bescheidenen Zustimmungsraten gewählt. Das Wahlprogramm, so heißt es in Meinungsartikeln, träfe den Zeitgeist nicht. Der "Schulz-Effekt" mache den Grünen ebenso zu schaffen wie ein ungelenkes Agieren in der Abwägung von Freiheit und Sicherheit. Nach Jahren der Opposition und sechs Monate vor der Bundestagswahl wirkt die Partei verunsichert und aus dem Tritt gekommen.

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