Europäisches Parlament

Kleinparteien sind kein Gewinn für die Demokratie

Die kleinen deutschen Parteien im Europäischen Parlament sind unterdurchschnittlich aktiv. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung. Deren Hintergrund ist die vom Bundesverfassungsgericht kurz vor den Europawahlen 2014 abgeschaffte Drei-Prozent-Hürde. Seither ist die Anzahl der im Europäischen Parlament (EP) vertretenen deutschen Parteien erheblich gestiegen. Waren es 2009 noch sechs deutsche Parteien, zogen 2014 bereits 14 Parteien ins EP ein.

"Man sieht nicht recht, was man mit seiner Stimme bewirkt"

p&k: Frau Professor Holtz-Bacha, die Europawahl wird häufig als Nebenwahl, als Wahl zweiter Ordnung, bezeichnet. Gilt diese Kategorisierung 2014 noch?

Christina Holtz-Bacha: Ja, denn nach wie vor fehlt der Europawahl die Spannung, die etwa eine Bundestagswahl ausmacht. Man sieht nicht so recht, was man mit seiner Stimme bewirkt: keine Regierung, keine Kanzlerin, keine Koalition.

Wer schafft es ins Europaparlament, Herr Hilmer?

p&k: Wie viele Stimmen braucht eine Partei, um im nächsten Europäischen Parlament vertreten zu sein?

Richard Hilmer: Das hängt natürlich von der Wahlbeteiligung ab. Ausgehend vom Wahlergebnis 2009 hätten knapp 135.000 Stimmen gereicht, um ein Mandat im Europäischen Parlament zu bekommen. Das waren damals 0,5 Prozent der Stimmen.

Wird die Wahlbeteiligung dieses Mal eher steigen oder fallen? 2009 lag sie bei 43,3 Prozent.

Der Self-Made-Politiker

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Es gab einmal eine Zeit, da war Martin Schulz der Anti-Berlusconi. Da forderte er den Cavaliere mit hartnäckigen Fragen so lange heraus, bis der die Fassung verlor und seinem deutschen Kontrahenten die Rolle eines Kapo in einem KZ-Film empfahl. Das war 2003, es machte Schulz auf einen Schlag berühmt. „Ich hätte mir eine andere Profilierung gewünscht“, sagt er heute fast bedauernd.

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