Digitalisierung

"D" für Digital

Neulich war es mal wieder soweit. Das Konrad-Adenauer-Haus hatte Besuch von etwa 20 Aktivisten, die natürlich nicht eingeladen waren. Diesmal standen die radikalen Klimaschützer von "Extinction Rebellion" (XR) bei der CDU-Zentrale in der Berliner Klingelhöferstraße auf der Matte. Einige klebten sich mit ihren Händen oder Fingern an der Glasfassade fest. Mit Schablonen sprühten sie Parolen an die Fenster. Natürlich begleiteten sie die Aktion medial auf den sozialen Netzwerken.

So geht der digitale Parteitag

Demokratische Prozesse werden in Zeiten einer Pandemie schmerzlich auf die Probe gestellt. Reduzierte Kontakte bedeuten auch, dass größere Sitzungen entfallen und weitreichende Entscheidungen von kleineren Gruppen oder sogar Einzelpersonen getroffen werden. Ob der Gemeinderat oder das Europaparlament – alle stehen vor dem Problem, Sitzungen mit Diskussionen und Abstimmungen durchführen zu müssen, aber praktisch nicht zusammentreten zu können, weil die Infektionsgefahr in einem Sitzungssaal enorm hoch ist. Aber ist das in Zeiten der Digitalisierung unabänderlich?

Die Akteure der Digitalisierung im Bundestag

Neben Fragen zur digitalen Infrastruktur beschäftigt sich im Bundestag vor allem ein Ausschuss mit Digitalisierung: der Ausschuss "Digitale Agenda". Außerdem gibt es zwei neue Enquete-Kommissionen: eine für "Künstliche Intelligenz" und eine für "Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt".

Hier geht es zum ersten Teil: die Akteure der Digitalisierung in der Bundesregierung

Die Akteure der Digitalisierung in der Bundesregierung

Viel wurde gestritten über die Digitalpolitik in Deutschland, die "Digitale Agenda" der Bundesregierung, die sich in Ressorts zerteilt und nicht so richtig vorankommt. Mit einem Digitalministerium sollte sich das ändern, doch das Ministerium wurde nie eingerichtet. Stattdessen hat Deutschland mit Dorothee Bär (CSU) seit März 2018 eine Digitalstaatsministerin. Es gibt eine neue Abteilung für Digitalpolitik im Kanzleramt, ein Digitalkabinett und einen Digitalrat, der die Bundesregierung berät.

Neuland war gestern!

Deutschland gilt als digitales Entwicklungsland. Bedient sich der neu geschaffene Kabinettsausschuss für Digitalisierung der richtigen Strategie und passender Instrumente, um Innovationen zu schaffen? Eine Einschätzung

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