Bundestag

Sieben Dinge, die ich in einem Jahr Bundestag gelernt habe

Seit einem Jahr arbeite ich als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Bundestagsbüro eines Abgeordneten mit Schwerpunkt Verkehrspolitik. Vor zwölf Monaten war ich noch Consultant und habe mich täglich damit beschäftigt Public-Affairs-Konzepte verschiedener Mandanten zum Erfolg zu führen. Einige Erlebnisse im Bundestag haben meine Sicht auf das Public-Affairs-Geschäft verändert, andere Eindrücke haben mich in meinen Strategien und im "How-to" bestätigt.

Wem folgt der Bundestag?

Medien und Journalisten, Politiker aus den eigenen Reihen und Partei- und Regierungsaccounts sind die wichtigsten Twitter-Quellen der MdBs. Erfolgreich ist vor allem, wer den Abgeordneten relevante News für die tägliche Arbeit bereitstellt. Aber auch Accounts, die mit reger Twitter-Aktivität, hohen Followerzahlen oder in aktuellen Debatten hervorstechen, erlangen die Aufmerksamkeit der Abgeordneten. Beispiele dafür sind Astronaut Alexander Gerst (83 MdB-Follower), Klima­aktivistin Greta Thunberg (28) und Fußballer Mesut Özil (26).

Die Akteure der Digitalisierung im Bundestag

Neben Fragen zur digitalen Infrastruktur beschäftigt sich im Bundestag vor allem ein Ausschuss mit Digitalisierung: der Ausschuss "Digitale Agenda". Außerdem gibt es zwei neue Enquete-Kommissionen: eine für "Künstliche Intelligenz" und eine für "Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt".

Hier geht es zum ersten Teil: die Akteure der Digitalisierung in der Bundesregierung

Die Akteure der Digitalisierung in der Bundesregierung

Viel wurde gestritten über die Digitalpolitik in Deutschland, die "Digitale Agenda" der Bundesregierung, die sich in Ressorts zerteilt und nicht so richtig vorankommt. Mit einem Digitalministerium sollte sich das ändern, doch das Ministerium wurde nie eingerichtet. Stattdessen hat Deutschland mit Dorothee Bär (CSU) seit März 2018 eine Digitalstaatsministerin. Es gibt eine neue Abteilung für Digitalpolitik im Kanzleramt, ein Digitalkabinett und einen Digitalrat, der die Bundesregierung berät.

"Abgeordnete sollten nicht poltern"

Frau Zypries, weshalb haben Sie die Entscheidung zum Abtritt aus dem Bundestag getroffen?

Ich habe die Entscheidung bereits nach der vergangenen Wahl getroffen. Immer, wenn ich darüber nachdachte, hat es sich richtig angefühlt – und das tut es auch jetzt. Ich war zwölf Jahre im Parlament. Das ist eine relativ lange Zeit. Es ist dann auch für den Wahlkreis gut, wenn jemand Neues kommt, mit neuen Ideen, neuem Engagement. Bei mir schlich sich nach zwölf Jahren Routine ein.

Nie wieder Endlosdebatten ohne Ergebnis

Herr Bosbach, Sie geben persönliche und politische Gründe dafür an, dass Sie im September nicht wieder für den Bundestag kandidiert haben. Welche haben überwogen?

Ohne die politischen Gründe vernachlässigen zu wollen, sind es sicherlich in erster Linie private, sehr persönliche Gründe, die mich dazu bewogen haben, nicht erneut für den Deutschen Bundestag zu kandidieren.

Wann haben Sie denn entschieden, nicht erneut zu kandidieren und was gab den Ausschlag?

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