Brüssel

Am Puls der EU

Blick aus dem 13. Stock des EU-Kommissionsgebäudes Berlaymont auf die EU-Ratsgebäude "Justus Lipsius" (l.) und "Europa" (r.). Gleich nebenan befindet sich das Büro von Jean-Claude Juncker – er hat dieselbe Aussicht.

 

Hier treffen sich Abgeordnete, Journalisten, Lobbyisten: in der Mickey-Mouse-Bar neben dem Plenarsaal des Europäischen Parlaments.

Brüssel: Lobbying ohne Hinter­zimmer

Im Grunde läuft es in Brüssel wie in jedem anderen Zentrum politischer Entscheidungen: Eine kleine Zahl von Menschen hat Informationen, die im Kreis der Vertrauten weitergegeben werden, bis es schließlich alle wissen. In diesem Magazin wurde bereits beschrieben, wie in Berlin Politiker, Wirtschaftsvertreter und Journalisten in vertraulichen Runden relevante Informationen austauschen. Dort trifft man auf Gruppen, die so mächtig und exklusiv scheinen, dass manche Wächter der Demokratie verständlicherweise hellhörig werden.

Geld öffnet Türen

Das Lob kam aus berufenem Munde. Im Umgang mit Lobbyisten und ihren kommerziellen Interessen sei Brüssel wesentlich weiter als Berlin, konstatierte Transparency International (TI) in einer im April veröffentlichten Studie. Während die EU-Kommission "positive Änderungen" eingeleitet habe und sich "proaktiv" um Transparenz bemühe, sei Deutschland immer noch ein Paradies für heimliche Einflüsterer aus der Industrie.

Brüssel tickt deutsch

Man muss nicht gleich so weit gehen wie Charlemagne. Der Kolumnist des britischen "Economist" sieht die Europäische Union auf dem Weg in eine "Teutonische Union". Obwohl nach der Europawahl kein Deutscher für einen führenden EU-Posten nominiert wurde, so Charlemagne, könne Kanzlerin Angela Merkel in der neuen Legislaturperiode in Brüssel nach Belieben die Strippen ziehen. Schließlich habe sie mit Jean-Claude Juncker und Donald Tusk zwei wichtige deutsche Verbündete auf zentrale EU-Posten gehievt.

Lobbyismus in der Wolke

Im vergangenen Jahr machten Marco Maas und die Datenjournalisten von der OpenDataCity mit der Plattform "Lobbyplag" auf sich aufmerksam. Damals ging es darum, den Einfluss von Lobbyisten auf die EU-Datenschutzreform sichtbar zu machen. Mit Hilfe von Texterkennung und automatischer Abgleichung wurden Änderungsanträge der Europaabgeordneten den Lobbygruppen zugeordnet, aus deren Positionspapieren die Formulierungen stammten.

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