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Geschichte wiederholt sich, zumindest teilweise. Das SPD-Mitgliedervotum war auch dieses Mal der Versuch des Parteivorstands, das gebrochene Versprechen (keine Regierungsbeteiligung unter Merkel) durch eine diskursive Ausfallbürgschaft der Parteibasis zu entlasten. Wie bereits 2013 segneten die SPD-Mitglieder die Bildung einer Großen Koalition ab. Gleichzeitig bot es erneut eine kommunikative Chance, sich als besonders basisdemokratisch zu inszenieren. …
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Wenn sich die SPD nicht erneuert, dann wird sie untergehen – das schreiben viele Kommentatoren. Auch wenn das übertrieben sein mag, so ist doch klar: Nur durch Wandel wird die SPD wieder mehr Wähler und Mitglieder gewinnen können. Den Startschuss dafür hatte der SPD-Bundesparteitag in Berlin Ende 2017 gegeben. Doch kurz darauf konzentrierte sich die …
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1. Ein Amtsbonus ist kein Automatismus. Gerade in Landtagswahlkämpfen wird der Amtsbonus gern betont. Allein: Den Amtsinhabern Hannelore Kraft und Torsten Albig hat er wenig genützt. Gerade die Kampagne der SPD in Nordrhein-Westfalen schien abgekoppelt von der Wahrnehmung einer krisengeschüttelten Landesregierung. Torsten Albig verlor in Schleswig-Holstein gegen einen nahezu unbekannten Herausforderer, der nur durch den …
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Was wurde nicht schon alles über dieses Haus geschrieben: “Flohzirkus”, “Schlangengrube”, “Haifischbecken”, “Hort des Schreckens”. Nimmt man allein die Schlagzeilen zur Grundlage, muss sich in der Wilhelmstraße 140 in Berlin-Kreuzberg der Vorhof zur Hölle befinden. Im größtmöglichen Kontrast zur öffentlichen Wahrnehmung stehen dagegen die Schilderungen jener Menschen, die hier täglich zur Arbeit gehen. Selbst wenn …
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Große Koalition heißt das Regierungsbündnis und groß war Schwarz-Rot in vielerlei Hinsicht: Mehr als 80 Prozent betrug die Mehrheit von CDU, CSU und SPD im Bundestag. 504 von 632 Abgeordneten gehörten ihr an. “So viel Macht war nie”, fasste die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen fast erschrocken zusammen. Aber wo war die Macht …
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Während es in der SPD seit dem Wahlsonntag darum geht, sich für die angestrebte Oppositionsführerrolle personell neu aufzustellen und die öffentliche Debatte wieder einmal von der AfD bestimmt wird, scheinen die Ursachen für die Wahlschlappe der SPD in den Hintergrund zu geraten. Doch auch wenn man in der Partei endlich verstanden zu haben scheint, dass …
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Der 24. September 2017 wird in die Geschichtsbücher als ein Einschnitt in Bezug auf das deutsche Parteiensystem nach dem zweiten Weltkrieg eingehen. Nach einem zugegebenermaßen mauen Wahlkampf gab es lange Gesichter auf Seiten der Volksparteien, während kleinere Parteien triumphierten und sogar wieder oder neu in den Bundestag eingezogen sind. Weder der 2013 noch so erfolgreiche …
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Zwischen Blumen, Eis und Discokugel: Nachdem wir für die vorherige Ausgabe einen Blick in die Wahlkampfzentralen werfen durften, haben die Kampagnenteams noch einmal selbst zur Kamera gegriffen und uns Bilder geschickt. SPD Foto: SPD Jetzt wird’s ernst. Auch wenn das dem strahlenden SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz auf diesem Bild nicht anzusehen ist. Das Wahlkampfteam – zu …
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Im Herbst machte Sigmar Gabriel seinem Ruf der Unberechenbarkeit mal wieder alle Ehre. Völlig überraschend tauchte der damalige SPD-Chef bei einem Treffen sozialdemokratischer, linker und grüner Bundestagsabgeordneter im Jakob-Kaiser-Haus auf; dort haben zahlreiche Parlamentarier ihre Büros. Und auch wenn der 57-Jährige bald wieder weg war und angeblich nur zuhören wollte, so schien es doch, als …
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Karl-Rudolf Korte, Universität Duisburg-Essen Foto: Julia Nimke “Die Wahlen haben im Schatten von Angst und Helfestolz stattgefunden. Sie waren ein Plebiszit über die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung – die sich durch das Ergebnis bestätigt fühlt. Protestparteien sind in der Erfolgsfalle, wenn der Anlass des Protests verschwindet oder nachlässt. Wenn sie allerdings einen neuen gesellschaftlichen Konflikt abbilden, …