Schlagwort: Paritätsgesetz

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Ein Signal aus Weimar

Wer einen Paukenschlag erwartet hatte, der wurde am 15. Juli 2020 nicht enttäuscht: Der Thüringer Verfassungsgerichtshof erklärte das Paritätsgesetz des Landes für null und nichtig. Dem Urteil zufolge sind gesetzlich vorgeschriebene paritätische Kandidatenlisten von Parteien für Landtagswahlen verfassungswidrig. Es handelt sich um eine Entscheidung mit erheblicher Signalwirkung – und bedeutet schon jetzt einen herben Rückschlag …
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Parteiarbeit muss für Frauen attraktiver gestaltet werden

In dieser Legislaturperiode des Bundestags ist der Frauenanteil auf 31 Prozent gefallen. So niedrig war er zuletzt nach der Bundestagswahl 1998. Vor diesem Hintergrund findet die Forderung nach einem Paritätsgesetz für Parlamente, wie es jüngst im Brandenburger Landtag beschlossen wurde, zunehmend Anhänger – längst nicht mehr nur in linksliberaler Öffentlichkeit, sondern auch weit in das …