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Wer einen Paukenschlag erwartet hatte, der wurde am 15. Juli 2020 nicht enttäuscht: Der Thüringer Verfassungsgerichtshof erklärte das Paritätsgesetz des Landes für null und nichtig. Dem Urteil zufolge sind gesetzlich vorgeschriebene paritätische Kandidatenlisten von Parteien für Landtagswahlen verfassungswidrig. Es handelt sich um eine Entscheidung mit erheblicher Signalwirkung – und bedeutet schon jetzt einen herben Rückschlag …
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Frau Schäuble, wie ist Ihr Tagesablauf im Moment? Das ist so eine Sache. Seit Mitte der Corona-Krise im Juni bin ich eigentlich wieder am Reisen. Am Anfang ging da gar nichts. Wir wussten nicht, ob wir fliegen, Zug fahren und Menschen treffen dürfen. Irgendwann ist das wieder angelaufen. Bei mir ging es mit Protesten gegen …
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Instagram ist den politischen Kinderschuhen entwachsen. Nutzten zur Bundestagswahl 2017 noch nicht einmal die Hälfte der später gewählten Parlamentarier die Plattform, liegt die Nutzungsdichte der heute auf Instagram vertretenen MdBs schätzungsweise bei drei von vier. Ein ähnliches Bild zeigt sich auf Landesebene. Auch zahlreiche Kommunalpolitiker haben die Plattform für sich entdeckt. Nur: Wieso eigentlich? Was …
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Herr Graichen, Ihre “Agora Energiewende” hat ausgerechnet, dass durch den wirtschaftlichen Stillstand die Klimaziele für Deutschland in greifbare Nähe rücken. Können Sie sich darüber freuen? Nein, die Corona-Krise ist absolut kein Grund zur Freude, auch nicht für einen Klimaschützer. Zumal diese Einsparungen auch nicht von Dauer sein werden. Dauerhafte CO2-Einsparungen erreicht man nur durch Investitionen in …
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“Governors don’t do global pandemics”. Der Hinweis von Andrew Cuomo, dem Regierungschef des Staates New York, die Bekämpfung einer globalen Pandemie gehöre nicht zur Jobbeschreibung eines US-amerikanischen Gouverneurs, legte – wenn auch unausgesprochen – eine einschränkende Ergänzung nahe: Es sei denn, der Präsident ist unfähig. Scheinbar sind bundesstaatliche Strukturen für Krisen im Allgemeinen und eine …
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Am 30. November, an einem Sonnabend zur besten Sportschau-Zeit, scheint die Ära Olaf Scholz vorbei zu sein. Versteinert der Blick, als der Finanzminister seine bitterste Niederlage akzeptieren muss. 53 Prozent für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, nur 45 Prozent für Scholz und Klara Geywitz in der Stichwahl um die SPD-Doppelspitze. Scholz ringt sich ein paar …
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Vor knapp drei Monaten, im März, da war 2015 plötzlich wieder ganz nah. Deutsche Zeitungen und das Internet waren voller Bilder von Flüchtlingen, die sich an der türkisch-griechischen Grenze drängten und von griechischen Sicherheitskräften mit Tränengas beschossen wurden. Migration und Asyl waren kurz davor, wieder als große Streitthemen in die deutsche Öffentlichkeit zurückzudrängen. Auch die …
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Es geht: Die technische Ausstattung eines gewöhnlichen Laptops reicht aus, um an Videokonferenzen teilzunehmen oder sogar selber digitale Veranstaltungen zu organisieren. Ob und in welcher Qualität diese dann auch übertragen werden, hängt stark von der verfügbaren Internet-Bandbreite und von der Belastung der jeweiligen Anbieter an. Aber sicher ist: Es geht. Es wird mehr: Der Zukunftsforscher …
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1939 erschien das Buch “Früchte des Zorns” des US-amerikanischen Schriftstellers John Steinbeck. Der Roman schildert das Schicksal der in den 1930er Jahren durch die “Große Depression” und Dürrejahre hoch verschuldeten Farmer in Oklahoma und Arkansas. Sie werden von den Grundbesitzern vertrieben und ziehen von der “Dust Bowl” zu Hunderttausenden nach Kalifornien, in der Hoffnung auf ein besseres Leben. Für die …
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Macht und Machtverlust leben auch, aber nicht nur von Symbolen. Häufig aber sind Symbole konstitutiv für das, was gemeinhin als Macht bezeichnet wird und als Machtverlust auch. Als Annegret Kramp-Karrenbauer im Februar bei der CDU-Landtagsfraktion in Erfurt erschien, gehörte sie zu den vermeintlich Mächtigen: Vorsitzende der Partei der Bundeskanzlerin; Bundesministerin der Verteidigung; versehen mit dem …