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Lange galt die Europawahl als politisch nachgeordnet und eher unbedeutend. Das hat sich geändert – nicht nur, weil das Europäische Parlament wichtiger geworden ist, sondern weil die traditionellen Volksparteien unter Druck stehen und immer mehr zersplittern. Auch der Wahlkampf wird zunehmend europäischer. Nicht zuletzt, weil das 2014 erprobte Modell der europäischen Spitzenkandidaten mittlerweile von fast …
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Die kleinen deutschen Parteien im Europäischen Parlament sind unterdurchschnittlich aktiv. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung. Deren Hintergrund ist die vom Bundesverfassungsgericht kurz vor den Europawahlen 2014 abgeschaffte Drei-Prozent-Hürde. Seither ist die Anzahl der im Europäischen Parlament (EP) vertretenen deutschen Parteien erheblich gestiegen. Waren es 2009 noch sechs deutsche Parteien, zogen 2014 bereits …
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[no-lexicon]Herr Eck, 1,2 Prozent der Stimmen hat die Tierschutzpartei bei der gestrigen Europawahl in Deutschland geholt. Haben Sie eigentlich fest damit gerechnet, dass Sie ins Europäische Parlament einziehen werden? Wir waren ganz sicher, dass wir ein Mandat erreichen. Eigentlich sind wir davon ausgegangen, dass sogar noch ein zweites Mandat drin wäre. Vielleicht haben uns die …
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p&k: Herr Hillje, die Europäische Grüne Partei (EGP) hat 33 Mitgliedsparteien aus 28 EU-Staaten. Wie bekommt man da eine Dachkampagne zustande, mit der alle zufrieden sind? Johannes Hillje (lacht): Na, indem wir uns im Vorfeld intensiv ausgetauscht haben. Es gab im vergangenen Jahr vier Treffen einer Arbeitsgruppe, in der sich alle Kampagnenchefs der nationalen Parteien …
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p&k: Frau Professor Holtz-Bacha, die Europawahl wird häufig als Nebenwahl, als Wahl zweiter Ordnung, bezeichnet. Gilt diese Kategorisierung 2014 noch? Christina Holtz-Bacha: Ja, denn nach wie vor fehlt der Europawahl die Spannung, die etwa eine Bundestagswahl ausmacht. Man sieht nicht so recht, was man mit seiner Stimme bewirkt: keine Regierung, keine Kanzlerin, keine Koalition. Aber …
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p&k: Wie viele Stimmen braucht eine Partei, um im nächsten Europäischen Parlament vertreten zu sein? Richard Hilmer: Das hängt natürlich von der Wahlbeteiligung ab. Ausgehend vom Wahlergebnis 2009 hätten knapp 135.000 Stimmen gereicht, um ein Mandat im Europäischen Parlament zu bekommen. Das waren damals 0,5 Prozent der Stimmen. Wird die Wahlbeteiligung dieses Mal eher steigen …
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p&k: Herr Aiwanger, das Bundesverfassungsgericht hat die Drei-Prozent-Hürde für die Europawahl gekippt. Neben den Freien Wählern werden voraussichtlich auch extremistische Parteien nun den Einzug ins Europaparlament schaffen. Haben Sie der Demokratie einen Bärendienst erwiesen? Hubert Aiwanger: Nein, das ist ein guter Tag für die Demokratie, weil die Wähler künftig die Parteien wählen können, die ihnen …
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[no-lexicon] Es gab einmal eine Zeit, da war Martin Schulz der Anti-Berlusconi. Da forderte er den Cavaliere mit hartnäckigen Fragen so lange heraus, bis der die Fassung verlor und seinem deutschen Kontrahenten die Rolle eines Kapo in einem KZ-Film empfahl. Das war 2003, es machte Schulz auf einen Schlag berühmt. „Ich hätte mir eine andere …