Schlagwort: Bundestag

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"Politiker sollten entscheidungsfreudig sein"

Frau Hasselfeldt, warum haben Sie nicht erneut für den Bundestag kandidiert? Erstens bin ich alt genug, um Platz für Jüngere zu machen. Und zweitens wollte ich in einer Zeit gehen, in der erkennbar die meisten Leute sagen: Es ist schade, aber auch verständlich. Dieser Zeitpunkt war gekommen. Anfang 2017 wurden Sie zwischenzeitlich als Gauck-Nachfolgerin gehandelt. …
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"Ich habe mich von Journalisten oft ungerecht beurteilt gefühlt"

Herr Jung, weshalb haben Sie nicht mehr für den Bundestag? Das nächste Mal wäre ich über 70 Jahre alt und irgendwann muss man auch mal loslassen können und den Jüngeren die Chance geben. Ich selbst bin seit 1973 auf der Bundesebene tätig. Zunächst zehn Jahre im Bundesvorstand der Jungen Union, zuletzt als stellvertretender Bundesvorsitzender. Dann 1983 …
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"Abgeordnete sollten nicht poltern"

Frau Zypries, weshalb haben Sie die Entscheidung zum Abtritt aus dem Bundestag getroffen? Ich habe die Entscheidung bereits nach der vergangenen Wahl getroffen. Immer, wenn ich darüber nachdachte, hat es sich richtig angefühlt – und das tut es auch jetzt. Ich war zwölf Jahre im Parlament. Das ist eine relativ lange Zeit. Es ist dann …
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Nie wieder Endlosdebatten ohne Ergebnis

Herr Bosbach, Sie geben persönliche und politische Gründe dafür an, dass Sie im September nicht wieder für den Bundestag kandidiert haben. Welche haben überwogen? Ohne die politischen Gründe vernachlässigen zu wollen, sind es sicherlich in erster Linie private, sehr persönliche Gründe, die mich dazu bewogen haben, nicht erneut für den Deutschen Bundestag zu kandidieren. Wann …
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"In Berlin stellen viele Menschen Macht über Inhalt"

Herr van Aken, Sie haben mal gesagt: “Acht Jahre in dem Zirkus sind genug”. Zirkus kann man sicher auch sagen, trifft es aber vielleicht nicht so richtig. Mein Vorgänger aus Hamburg, Norman Paech, hat es immer “Raumschiff Berlin” genannt. Da ist auch etwas dran. Ich finde, dass für mich persönlich acht Jahre genug sind. Länger …
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"Parteien sollten stärker versuchen, sich nachprüfbar zu machen"

Wie einfach fiel Ihnen die Entscheidung, nicht mehr zu kandidieren? Die Entscheidung war ziemlich einfach, sie ist seit 2013 gewachsen und wir waren uns ziemlich schnell sicher. Klar, ich hätte das noch vier weitere Jahre machen können. Aber ich habe einfach zu jung angefangen, um das mein ganzes Leben zu machen. Wobei ich damit in …
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Warum das deutsche Wahlsystem besser ist als sein Ruf

1. Das deutsche Wahlsystem sorgt dafür, dass die Anzahl der Abgeordneten im Parlament die Stimmanteile abbildet. Die Zweitstimme (die wichtigere von beiden) macht es möglich. Die Partei mit den meisten Kreuzen bekommt die meisten Sitze. Wer das in einer Demokratie für selbstverständlich hält, hat die Rechnung ohne das amerikanische Wahlmänner-­System gemacht. Donald Trump ist Präsident, …
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Wie sich Abgeordnete unter Zeitdruck informieren

Zum Kerngeschäft von Bundestagsabgeordneten gehört es, sich täglich mit vielen unterschiedlichen Menschen und Themen auseinandersetzen. Nur so können sie die Vielzahl gesellschaftlicher Forderungen, Interessen und Wertvorstellungen in Erfahrung bringen, sie zusammenführen und letztlich in allgemein verbindliche Verhaltensnormen übertragen. Dafür wenden Abgeordnete viel Zeit auf: Sie pflegen Meinungs- und Erfahrungsaustausch mit Betrieben, Verbänden, Gewerkschaften und den …
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Was Politiker von Boxern lernen können

Andrea Nahles will der CDU auf die Fresse geben. Alexander Gauland will die Kanzlerin jagen. Der Wahlkampf und die ersten Stunden und Tage danach haben gezeigt: Irgendetwas läuft nicht rund im System der Bundesrepublik und es hat viel mit Kommunikation zu tun. Große Teile der Bevölkerung misstrauen den Parteien, die Parteien misstrauen den Medien. Es …
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Feinde der Demokratie sollten endlich so benannt werden!

Worauf warten wir, versammelt auf dem Marktplatz? Auf die Barbaren, die heute kommen. – Konstantin Kavafis – “Durch Deutschland muss ein Ruck gehen”, befand Roman Herzog in seiner berühmt gewordenen Berliner Rede. Dass es etliche Jahre später allerdings ein Rechtsruck sein würde, hatte der Bundespräsident fürwahr nicht auf dem Redezettel. Wie auch? Die Geschwindigkeit, mit …