Wenn sich die SPD nicht erneuert, dann wird sie untergehen – das schreiben viele Kommentatoren. Auch wenn das übertrieben sein mag, so ist doch klar: Nur durch Wandel wird die SPD wieder mehr Wähler und Mitglieder gewinnen können.
Den Startschuss dafür hatte der SPD-Bundesparteitag in Berlin Ende 2017 gegeben. Doch kurz darauf konzentrierte sich die Parteiführung schon wieder auf ein anderes Thema: die Koalitionsverhandlungen. Nun – nach Abschluss der Verhandlungen und vor dem Mitgliedervotum – steckt sie in der Zwickmühle, trotz Regierungsverantwortung die dringend gebotene Erneuerung der Partei vorantreiben zu müssen. Gleichzeitig steht wieder ein Wechsel an der Parteispitze an.
Das alles ist eine schwere Hypothek für die SPD. Und leicht aufzulösen ist sie nicht: “Organisation ist Politik”, das wussten bereits Herbert Wehner und Franz Müntefering. Wenn die Erneuerung gelingen soll, dann funktioniert dies nur ganzheitlich: vom Spitzenpersonal über die Vertretung vor Ort bis hin zu einem vorausschauenden Prozess bis zur nächsten Bundestagswahl.
1. Erneuerung durch Roadmap, Vernetzung und neue Köpfe
Eine positive Entwicklung für die SPD setzt voraus, dass die Partei ihre innere Zerrissenheit der letzten Monate und Jahre überwindet. Auf diese Vorbedingung jeder erfolgreichen Erneuerung muss sich die Parteiführung konzentrieren. Die auf dem Parteitag beschlossene “Roadmap” für den inhaltlichen Erneuerungsprozess sollte um konkrete Vorschläge zur Bewältigung der inneren Zerrissenheit der Partei ergänzt werden.
Auf der technischen Ebene müssen sich Parteivorstand und Landesverbände noch besser vernetzen sowie neue digitale und analoge Möglichkeiten der Mitgliederansprache und Beteiligung testen. Weitere Formen der Mitarbeit, Jugendquoten und Stärkung der innerparteilichen Bildungsarbeit sind hier zu diskutieren.
Roadmap und Vernetzung werden jedoch nicht ausreichen, um den Wandel zu meistern: auch eine personelle (Teil-)Erneuerung ist dringend notwendig. Es braucht frische Köpfe, die glaubwürdig für die erneuerte SPD stehen. Vor dieser Aufgabe steht jetzt die designierte Parteivorsitzende Andrea Nahles.
2. Wieder stärker in die Gesellschaft wirken
Die SPD hat in vielen Regionen von Ost- und Süddeutschland den Kontakt zu den Menschen verloren. Diesen kann sie nicht allein durch bessere Politik zurückgewinnen. Schon heute ist die SPD dort weder mit Partei- noch Abgeordnetenbüros präsent. Dies ist ein wesentlicher Ansatzpunkt der neuen Organisationsstrategie. Der Parteivorstand muss mit den betroffenen Landesverbänden ein Konzept entwickeln, wie die Partei in der Fläche erhalten bleiben oder Regionen “zurückerobern” kann. Dabei spielen natürlich digitale Elemente eine wichtige Rolle – aber auch klassische Ansätze wie die Einrichtung von Quartiersbüros und ähnliches.
Außerdem müssen bestehende gesellschaftliche Bindungen (wieder)belebt werden. Gewerkschaften und Vorfeldorganisationen sollten dabei Priorität genießen. Darauf aufbauend muss die SPD aber auch neue Allianzen in der Gesellschaft suchen, um wieder mehrheitsfähig zu werden.
3. Konflikt und Konsens zusammendenken
In der neuen Wahlperiode wird es darauf ankommen, Konflikt und Konsens zusammenzudenken. Das fängt bei einer anderen internen Abstimmung in der Regierung an, bedarf einer eigenständigen Parteiarbeit, die jenseits des Regierungsalltags politische Akzente setzt, und endet nicht bei der vorgesehenen Halbzeitbilanz der Regierung nach zwei Jahren.
Zum Konflikt gehört auch der Wahlkampf: Nach dem Chaos 2009, 2013 und 2017 muss die Partei für die Spitzenkandidatur der nächsten Bundestagswahl endlich ein geordnetes und klug orchestriertes Verfahren zu einem früheren Zeitpunkt anstreben. Dieses darf auch bei Gegenwind nicht wieder sofort in Frage gestellt werden.
Ihre eigene Zukunft hat die SPD zu einem hohen Grad selbst in der Hand. Die Erneuerungshypothek muss sie mit langem Atem ablösen. Wenn es ihr gelingt, als Partei und “Idee” wieder attraktiv zu werden, wird die SPD Wahlen gewinnen. Optimismus ist für die Sozialdemokratie das einzig erfolgversprechende Geschäftsmodell.
