Im Herbst machte Sigmar Gabriel seinem Ruf der Unberechenbarkeit mal wieder alle Ehre. Völlig überraschend tauchte der damalige SPD-Chef bei einem Treffen sozialdemokratischer, linker und grüner Bundestagsabgeordneter im Jakob-Kaiser-Haus auf; dort haben zahlreiche Parlamentarier ihre Büros. Und auch wenn der 57-Jährige bald wieder weg war und angeblich nur zuhören wollte, so schien es doch, als werfe er sich für ein rot-rot-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl in die Bresche.
Die mittlerweile regelmäßigen Treffen der rund 90 Parlamentarier firmieren unter dem Titel “Trialog”. Dieser ist wiederum nur einer von vielen parteiübergreifenden Gesprächskreisen in Berlin, die vor allem einem Zweck dienen: Kontakte zu knüpfen, Verspannungen aufzulösen und auf diese Weise Koalitionen möglich zu machen. Dass sich die Teilnehmer nebenher profilieren können und es anders als im Bundestag manchmal ein kühles Bier gibt, spielt zweifellos auch eine Rolle.
Los ging’s am 1. Juni 1995 mit der beinahe schon legendären “Pizza-Connection” ebenso junger wie liberaler Christdemokraten und nicht minder junger liberaler Grüner. Der heutige Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen, war zum Beispiel dabei und Kanzleramtschef Peter Altmaier (beide CDU). Auf Seiten der Grünen wirkte das 22 Jahre später gekürte Spitzenduo Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir mit. Die Meetings beim Bonner Italiener “Sassella” hatten etwas Aufsehenerregendes. Denn die Ära von Kanzler Helmut Kohl, der auf die FDP abonniert war, neigte sich dem Ende.
Mittlerweile längst normal gewordene schwarz-grüne Bündnisse auf Länderebene waren noch weit entfernt – von der Bundesebene ganz zu schweigen. Die misstrauisch beäugte “Pizza-Connection” hatte den Ruch des Revolutionären. Der Name geht denn auch auf den einstigen CSU-Generalsekretär Bernd Protzner zurück, der von der Sache nichts hielt.
Heute wimmelt es von vergleichbaren Formaten. Sie sind schwarz-gelb gefärbt, rot-rot-grün oder eben abermals schwarz-grün. Da, wo es solche Kreise nicht gibt, hat das ebenfalls seine Gründe.
Der schwarz-gelbe Kreis wurde 2013 vom einstigen Parlamentarischen Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Otto Fricke, und dem damaligen CDU-Bundestagsabgeordneten Steffen Kampeter ins Leben gerufen; letzterer ist mittlerweile Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände. Der Kreis trägt den Namen “Kartoffelküche”. Die 50 Mitglieder – Bundestags- und Landtagsabgeordnete sowie Bürgermeister – treffen sich dreimal im Jahr im Charlottenburger Restaurant “Xantener Eck”, in dem es zu bürgerlichen Fragen bürgerliche Gerichte gibt. Schnitzel, Haxe, solche Sachen. Die Regeln sind streng: Wer dreimal eingeladen wird und nicht kommt, hat seine Mitgliedschaft verwirkt. Dafür rücken andere nach.
“Politik bedeutet ja nicht, immer einer Meinung zu sein.”
Ziel sei diesmal nicht, die kommunikativen Voraussetzungen für eine Koalition zu schaffen, sagt Fricke; eine Neuauflage sei derzeit weit weg. Ziel sei vielmehr gewesen, die Gesprächsfäden zwischen ehedem natürlich Verbündeten nach der 2013 krachend gescheiterten schwarz-gelben Koalition, in der es beidseitige “Verletzungen” gegeben habe, nicht abreißen zu lassen. Immerhin haben die Liberalen diese Koalition mit dem Verschwinden aus dem Bundestag bezahlt. Dabei seien keine “Schaufensterreden” gefragt, sondern bei Bedarf kontroverse Debatten. “Politik bedeutet ja nicht, immer einer Meinung zu sein”, sagt der FDP-Politiker, der in diesem Jahr einen Anlauf unternimmt, in den Bundestag zurückzukehren.
Im rot-rot-grünen Milieu gibt es mehrere Gesprächskreise. Der “Trialog” ist nur einer von ihnen. Es begann mit der “Oslo-Gruppe”, in der unter anderen der grüne Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter und die einstige linke Bundestagsabgeordnete Angela Marquardt aktiv sind. Die Oslo-Gruppe heißt jetzt “#r2g”. Das bedeutet: zweimal Rot und einmal Grün. Man trifft sich im Restaurant der Thüringer Landesvertretung, kurz: “Der Thüringer”. In Erfurt regiert bekanntlich eine rot-rot-grüne Koalition. Regelmäßig wird über bestimmte Themen diskutiert, Umweltpolitik oder Rüstungsexporte – das jedoch “freundschaftlich”, wie der Obmann der Linksfraktion im Auswärtigen Ausschuss, Stefan Liebich, betont. Die Organisation läuft über die von Marquardt geleitete “Denkfabrik” der SPD-Bundestagsfraktion.
Schließlich ist da noch das Institut Solidarische Moderne, das weniger auf unmittelbar politische denn auf intellektuelle Vorarbeiten ausgerichtet ist. Eine der Vorstandssprecherinnen ist die frühere SPD-Fraktionsvorsitzende im Hessischen Landtag, Andrea Ypsilanti. Mit im Vorstand sitzen Linksparteichefin Katja Kipping und die Parlamentarische Geschäftsführerin der grünen Landtagsfraktion in Thüringen, Astrid Rothe-Beinlich.
Es habe in der “Oslo-Gruppe” sowie bei “#r2g” Aufs und Abs gegeben, sagt Liebich. Die Stimmung sei mäßig gewesen, als alle drei Parteien zusammen in den Umfragen über keine Mehrheit verfügten – anders als im Bundestag. Er fügt indes hinzu: “Ins Gespräch zu kommen und sich kennen zu lernen, ist für die Demokratie insgesamt sinnvoll.” Beim Sommerfest machte keine Geringere als SPD-Generalsekretärin Katarina Barley dem Kreis ihre Aufwartung. Neben Hofreiter war auch der linke Fraktionschef Dietmar Bartsch erschienen. Überdies sei ohne die Vorarbeiten der “Oslo-Gruppe” und von “#r2g” jener größere “Trialog” nicht möglich gewesen, vor dem im Oktober Gabriel auftrat, glaubt Liebich. Im “Trialog” sind auch Politiker präsent, die nicht von vornherein Verfechter von Rot-Rot-Grün sind, sondern sich noch überzeugen lassen wollen.
“Da sind die Fetzen geflogen.”
Der schwarz-grüne Kreis heißt heute landläufig nicht mehr “Pizza”, sondern “Pasta-Connection”. Er entstand nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche 2013, das der CDU-Abgeordnete Jens Spahn, nun Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesfinanzminister, und der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, so nicht auf sich beruhen lassen wollten. Darum sitzen seither einmal pro Quartal 15 Schwarze und 15 Grüne an wechselnden Orten zusammen und sagen sich die Meinung – ausgehend von jeweils zwei Referaten. Bei einer der Begegnungen waren Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt und CDU-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit von der Partie; es ging um Populismus.
Anfänglich habe “zu viel Harmonie” geherrscht, findet Nouripour. Denn man wolle ja auf der anderen Seite “Schmerzgrenzen ausloten”. Mit der Harmonie sei es bei den Themen Landwirtschafts- und Flüchtlingspolitik sowie Europa freilich rasch vorbei gewesen. Da seien regelrecht “die Fetzen geflogen”. Die Debatten führten ohnehin “nicht zu größerer Nähe, sondern zu weniger Barrieren”. Zudem vertritt Spahn neuerdings entschieden konservative Positionen, die den Grünen fremd sind, während Nouripour sich auch beim “Trialog” blicken lässt. Die “Pasta-Connection” und ihre Mitglieder bleiben mithin flexibel.
Was es nicht gibt, ist ein schwarz-roter Gesprächskreis. Wozu auch? Die Beteiligten koalieren ja im Bundestag immer mal wieder und kennen sich hinreichend. Was es ebenfalls nicht gibt, ist eine Runde von Grünen und Gelben. Denn wenige Parteien sind sich seit Jahrzehnten so spinnefeind wie die Ökopartei und die FDP – vielleicht auch, weil beide einander in manchen Punkten näher stehen, als ihnen lieb ist. Immerhin weist FDP-Bundesvorstandsmitglied Fricke darauf hin, dass sich FDP-Chef Christian Lindner und Grünen-Chef Cem Özdemir regelmäßig träfen. Tatsächlich zählt eine schwarz-grün-gelbe Koalition längst zu den denkbaren Optionen nach dem Urnengang im September.
Wie auch immer: Die politischen Gesprächskreise werden gewiss nicht den Ausschlag geben, wenn es um die Regierungsbildung geht – sondern die Wähler. Ihre Mitglieder werden aber an der einen oder anderen Stelle ihren Einfluss ausüben oder in die eine oder andere Richtung Druck machen. Gelingende Politik jedenfalls, darin sind sich in Berlin alle einig, hängt mehr von gelingenden persönlichen Beziehungen ab, als das Publikum gemeinhin annimmt.
Dieser Beitrag erschien zuerst in der gedruckten Ausgabe N° 118 – Thema: Bundestagswahl 2017. Das Heft können Sie hier bestellen.
