1. Das deutsche Wahlsystem sorgt dafür, dass die Anzahl der Abgeordneten im Parlament die Stimmanteile abbildet. Die Zweitstimme (die wichtigere von beiden) macht es möglich. Die Partei mit den meisten Kreuzen bekommt die meisten Sitze. Wer das in einer Demokratie für selbstverständlich hält, hat die Rechnung ohne das amerikanische Wahlmänner-System gemacht. Donald Trump ist Präsident, obwohl er fast drei Millionen Stimmen weniger hatte als seine Gegenkandidatin. Er ist damit bereits der fünfte US-Präsident, der die Mehrheit beim Popular Vote verfehlt hat.
2. Es macht dennoch möglich, Politikerpersönlichkeiten zu unterstützen. Mit der Erststimme können Wähler echte Typen direkt in den Bundestag wählen. Solche wie Wolfgang Bosbach und Hans-Christian Ströbele zum Beispiel (die beide 2017 nicht wieder angetreten sind und dem neuen Bundestag fehlen werden). Das US-System setzt allein auf den Persönlichkeitsfaktor. Aber ohne Moos nichts los! Bei der teuersten Abgeordnetenwahl aller Zeiten in einem Vorort von Atlanta haben die Kandidaten 50 Millionen Euro in die Kampagne gesteckt.
3. Es hält das Land zusammen. Gäbe es die Fünf-Prozent-Hürde nicht, müsste man sie erfinden. Sie verhindert, dass Splittergruppen das Parlament lahmlegen und sorgt so für Stabilität. Langweilig wird es trotzdem nicht. Im nächsten Bundestag werden sechs Fraktionen sitzen. Koalitionen zu schmieden mag mühsam sein, zwingt aber zu überparteilichen Kompromissen – ein Segen in aufgeheizten Zeiten wie diesen! In den USA sind die Gräben zwischen den Republikanern und Demokraten aktuell so groß, dass es nur gegeneinander und nicht miteinander geht.
Das deutsche Wahlrecht ist gut, könnte aber besser sein. Zwei Fehler stecken im System: Der Bundestag ist mit 598 Abgeordneten viel zu groß – und wird durch Überhangmandate weiter aufgebläht. Es ist nicht einzusehen, dass 82 Millionen Deutsche von mehr Abgeordneten vertreten werden als 325 Millionen Amerikaner (oder 1,3 Milliarden Inder). Außerdem wird in Deutschland viel zu oft gewählt. Hier sind die USA ein Vorbild: Alle zwei Jahre ist am ersten Dienstag im November Election Day. In der Zwischenzeit kann regiert werden.
Dieser Beitrag erschien zuerst in der gedruckten Ausgabe N° 120 – Thema: Die ersten 100 Tage nach der Bundestagswahl. Das Heft können Sie hier bestellen.
