D
Foto: Official White House Photo by Pete Souza

Schön war die Zeit

Die Harmonie zwischen Angela Merkel und Barack Obama ist dahin, die NSA-Spähaffäre belastet das deutsch-amerikanische Verhältnis schwer. Eine lange Krise können sich beide Seiten nicht leisten. Jetzt kommt es darauf an, Vertrauen wiederherzustellen. Doch viele Vollblut-Transatlantiker haben den Bundestag verlassen. Wer kann in ihre Fußstapfen treten?

von Nicole Alexander

Die Obama-Begeisterung ist dahin, das Vertrauen in die USA erschüttert, die transatlantischen Beziehungen ramponiert wie seit der Diskussion um eine deutsche Beteiligung am Irakkrieg 2003 nicht mehr. In der NSA-Affäre und dem Skandal um das Abhören von Merkels Handy offenbaren sich Differenzen, die das deutsch-amerikanische Verhältnis in seinen Grundfesten zu erschüttern scheinen.


Natürlich hat es auch früher schon Irritationen in den Beziehungen der beiden Länder gegeben. Doch etwas ist diesmal anders: die seltene Einigkeit zwischen Regierung und Opposition, zwischen Politikern und Bürgern in ihrer Empörung über den amerikanischen Partner, der selbst vor dem Ausspionieren befreundeter Regierungschefs nicht zurückschreckt.


Eine Empörung, die Eberhard Sandschneider ein wenig naiv findet. „Wer über etwas Realismus verfügt, der weiß, dass Geheimdienste abhören“, sagt der Direktor des Forschungsinstituts der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). „Die Amerikaner hatten nur das Pech, dass es bei ihnen rausgekommen ist. Das ist das Schlimmste, was einem Geheimdienst passieren kann.“ Auch bei Merkel sieht er eine gewisse Mitschuld: „Wenn die Kanzlerin in ihrem Job ein nicht geschütztes Handy benutzt, macht sie einen Fehler“, so der Politologe.


Vor allem aber zeige die deutsche Reaktion, dass hierzulande immer noch große Unkenntnis über die USA herrsche. Das sei umso erschreckender, als es unzählige Kontakte, Kooperationen und Austauschprogramme zwischen den beiden Ländern gebe.


„Viele Deutsche haben immer noch nicht begriffen, welch tiefes Trauma der 11. September bei den Amerikanern hinterlassen hat“, sagt Sandschneider. „Das Bewusstsein, dass wir einer gemeinsamen Bedrohung ausgesetzt sind, gibt es in Europa nicht mehr.“


Auch Rüdiger Lentz vom Aspen Institute Deutschland betont, wie unterschiedlich die Ausspähaktionen in den beiden Ländern gesehen werden. „In Amerika beurteilt man die Spionageaktivitäten der NSA sehr viel weniger kritisch. Das liegt auch an der unterschiedlichen Gewichtung der Privatsphäre im Vergleich zur Öffentlichkeit“, so der Journalist, der seit zwei Monaten Executive Director des Thinktanks mit Sitz in der Berliner Friedrichstraße ist. „Die Amerikaner gehen davon aus, dass die USA weltweit Spionage betreiben, um ihre Sicherheit zu garantieren. Dass dabei auch befreundete Nationen ausspioniert werden, wird hier entweder stillschweigend geduldet oder sogar aktiv unterstützt.“


Eine veritable Krise also, die von tiefer Entfremdung zeugt. Doch natürlich wissen beide Seiten: Dass sie lange dauert, können sich weder Deutschland noch die USA leisten – zu eng sind die Verflechtungen der Bündnispartner auf politischer, wirtschaftlicher und kultureller Ebene. Und dann gibt es da ja noch das geplante Freihandelsabkommen. „Auf keinen Fall möchte man, dass die anstehenden Verhandlungen dadurch verzögert oder sogar gestoppt werden können“, erläutert Lentz.


Und so gilt es, die Scherben zusammenzukehren und verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen.Keine leichte Aufgabe. Sie erfordert auf beiden Seiten viel Fingerspitzengefühl, ein fundiertes Wissen darum, wie der jeweils andere tickt, sowie die Bereitschaft, wirklich zuzuhören und sich einzufühlen in die Befindlichkeiten des anderen.


Doch ausgerechnet jetzt haben viele erfahrene Außenpolitiker, wie der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Ruprecht Polenz (CDU) und sein Stellvertreter Hans-Ulrich Klose (SPD), den Bundestag verlassen. Ein Riesenverlust, meint Nicole Renvert von der NRW School of Governance der Universität Duisburg-Essen. „Politiker wie Klose und Polenz hatten ein feines Gespür für Außenpolitik. Solche Vollblut-Transatlantiker lassen sich nicht so einfach ersetzen.“


Das Ausscheiden von Klose und Polenz aus dem Parlament markiert eine Zäsur. Mit ihnen tritt die Kriegs- und unmittelbare Nachkriegsgeneration ab, die den Einmarsch der Amerikaner, die Befreiung vom Nazi-Regime und den Wiederaufbau Westdeutschlands mithilfe der USA unmittelbar miterlebt hat und die sich den Vereinigten Staaten deshalb emotional tief verbunden fühlt.
Auch viele andere erfahrene Außenpolitiker wie Heidemarie Wieczorek-Zeul, Uta Zapf, Johannes Pflug oder Elke Hoff gehören dem Bundestag nicht mehr an; von „einer Art Aderlass“ spricht Eberhard Sandschneider.


An ihre Stelle treten Jüngere. Norbert Röttgen etwa, der Medienberichten zufolge den Vorsitz im prestigeträchtigen Auswärtigen Ausschuss in dieser Wahlperiode von Polenz übernehmen soll.
Von einer engen Verbindung des früheren Bundesumweltministers zu den Vereinigten Staaten ist wenig bekannt. Es bleibt abzuwarten, ob sich der 48-Jährige den transatlantischen Beziehungen ähnlich leidenschaftlich verschreiben wird, wie es etwa Polenz und Klose getan haben.
Überhaupt herrscht – unabhängig von der aktuellen Krise – bei vielen jüngeren Außenpolitikern mit Blick auf die USA Pragmatismus vor. Zwar sind sie oftmals als Schüler oder Studenten längere Zeit in den USA gewesen. Doch eine aus einer tiefen Dankbarkeit heraus entstandene Herzensangelegenheit wie bei Klose sind ihnen die Beziehungen zu den USA nicht mehr. So bringt der Generationenwechsel auf dem Gebiet der Außenpolitik auch einen Stilwechsel mit sich.


Umgekehrt sind auch die USA gegenüber Deutschland wesentlich nüchterner geworden – auch weil sich der Fokus der Vereinigten Staaten immer stärker auf Asien richtet. Nur noch wenige Kollegen in den Thinktanks in Washington beschäftigten sich mit deutschen Themen, beklagt Sandschneider – was zu der aktuellen Krise in den deutsch-amerikanischen Beziehungen mit Sicherheit beigetragen hat.


Keine leichten Zeiten also für die nachwachsenden Transatlantiker im Bundestag. Doch gibt es die überhaupt noch? Und wenn ja, wer zählt dazu? p&k hat sich in den Fraktionen umgehört.