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Fotoredaktion Quadriga Media
Medien

Neues aus der Echokammer

Mit ihrer Ankündigung, einen Newsroom einzurichten, sorgte die AfD-Fraktion im Bundestag Anfang des Jahres für Aufregung. Weil ihr die Berichterstattung in Presse und Rundfunk nicht passt, wollte sie sich ihre eigene Öffentlichkeit schaffen. Was ist aus den Plänen der Rechtspopulisten geworden?

von Maria Fiedler

Das Video zeigt einen Mann, das Gesicht verpixelt, von zwei Polizisten wird er aus einem Reihenhaus geführt. "In Deutschland fahndet die Polizei derzeit nach 126.000 Ausländern, die das Land verlassen müssen", sagt ein männlicher Sprecher in professionellem Nachrichtenton. Die AfD-Fraktion im Bundestag sehe hier ein "Staatsversagen auf ganzer Linie". Derselbe Text wird zeitgleich auf blauen Balken am unteren Rand des Bildschirms eingeblendet. Am Ende des gut einminütigen Clips kommt der Werbeblock: "Werden Sie Fan unserer Seite! 'Gefällt mir' klicken! Abonnieren Sie uns!" 

Von solchen Videos hat die AfD-Fraktion in den vergangenen Monaten auf Facebook einige gepostet, im Grunde sind sie kaum mehr als vertonte Pressemitteilungen, unterlegt mit Bildmaterial. Dennoch lässt sich daran bereits erkennen, was die Strategen in der Fraktion künftig erreichen wollen: Die AfD will sich abseits der von ihr verachteten „Mainstream-Medien“ eine eigene Öffentlichkeit schaffen, in der sie ungefiltert und unwidersprochen ihre Sicht der Dinge darstellen kann. Denn was Presse und Rundfunk berichten, passt der AfD oft nicht. 

Die österreichische FPÖ als Vorbild

Bereits Anfang des Jahres sorgte die AfD im Bundestag mit der Ankündigung für Aufregung, sie wolle einen rund um die Uhr besetzten „Newsroom“ einrichten. Die Rede war zudem von einem internetbasierten TV-Programm nach dem Vorbild von "FPÖ-TV", dem Angebot der österreichischen Rechtspopulisten. Eine regelmäßige Nachrichtensendung war in Planung. Zum Konzept gehörten auch ein Social-Media-Team sowie eines für "Recherche". 

Kein Zufall, dass die AfD in diesem Zusammenhang mit journalistischem Vokabular hantierte. "Es geht der AfD um die Delegitimierung etablierter Medien, um dann das Informationsbedürfnis mit einem eigenen Nachrichtenangebot zu stillen", sagt der Politikberater Johannes Hillje, der ein Buch über die Kommunikationsstrategien der Rechtspopulisten geschrieben hat.  

Was ist aus der Ankündigung der AfD geworden? Er werde häufiger von Journalisten gefragt, wann es denn losgehe, sagt der zuständige Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Jürgen Braun. Er lacht. "Wir sind schon lange gestartet, wir laufen." Braun, von Beruf Kommunika­tions­berater, steht in einem Großraumbüro in einem der Bundestagsgebäude. Hier wurden drei Räume miteinander verbunden. Noch sitzt an diesem Tag Ende August niemand an den drei Tischinseln. Die Flachbildschirme wurden noch nicht geliefert, auch die Computer stehen noch nicht. Aber nebenan arbeiten drei junge Mitarbeiter an den Social-Media-Botschaften der Fraktion. 

Künftig sollen in dem Großraumbüro jeweils Vertreter von vier Sparten arbeiten: Presse, Öffentlichkeits­arbeit, Social Media und Recherche. Es sind aber noch nicht alle eingestellt. Etwa 15 Mitarbeiter hat die Medienabteilung nach Angaben der Fraktion momentan. Darunter der Koordinator für den "Newsroom", Holger Sitter, der sich zuvor mit dem Aufbau von Online-Magazinen beschäftigte. Der Kollege, der die Pressemitteilungen vertont, sei früher beim SWR gewesen, sagt Braun. Er nennt ihn die "Station Voice" der Fraktion – ein Begriff aus der Radio­welt. Offen ist zu diesem Zeitpunkt noch die Stelle des Leiters der gesamten Medien­abteilung. 

Jürgen Braun, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion (li.), und Fraktions-Pressesprecher Christian Lüth präsentieren den Newsroom. (c) Fotoredaktion Quadriga Media

Man versteht sich als Kontrollinstanz

Mit dem Anwerben "etablierter Journalisten" für die Recherche­abteilung tue man sich noch schwer, sagt Braun. Bislang gebe es dort zwei, wie Braun es ausdrückt, "erfahrene Mitarbeiter in Teilzeit". Sie sollen "brisante ­Themen sauber aufarbeiten". Daneben sollen sie Politiker der anderen Fraktionen "überprüfen und zum Beispiel deren Lebensläufe in den Blick nehmen oder alte Äußerungen finden, die problematisch sein könnten". Braun nennt das Beispiel der SPD-Politikerin Petra Hinz, die im Bundestag saß, bis ihr 2016 Lügen in ihrem Lebenslauf zum Verhängnis wurden. Die Ergebnisse der Recherchen sollen auch in Reden und parlamentarische Initiativen einfließen.

Die AfD-Fraktion hofft offenbar, dass ihre Rechercheure kompromittierendes Material zutage fördern, um Politikern anderer Fraktionen schaden zu können. Momentan sei einer der Mitarbeiter in Deutschland unterwegs, um einen "Sachverhalt zu prüfen", sagt Braun nebulös. Auch Journalisten will die AfD unter die Lupe nehmen. Politikberater Hillje sagt, dieser Plan passe zur Strategie der AfD, "die etablierten Medien als korrupte Elite zu diffamieren". 

Den großen Skandal aufdecken – das ist bislang bei der AfD nur Wunschdenken. In Sachen Bewegtbild ist man schon etwas weiter. Braun führt ins "TV-Studio" im Jakob-Kaiser-Haus. Mit den Studios großer Fernsehsender hat es wenig gemein: Es ist vielmehr ein kleiner Raum, der gleichzeitig zur Lagerung des TV-Equipments dient. Darin eine blaue Fraktionswand, vor der Statements aufgenommen werden können, und ein "Greenscreen". Also eine jener grünen Wände, wie es sie beim Fernsehen gibt, um verschiedene Hintergründe einblenden zu können.

Oft sind die Kameraleute der AfD im Bundestag unterwegs, nehmen Statements der Abgeordneten auf der Fraktionsebene auf. Pressekonferenzen werden live ge­streamt. Ein wenig hat die Fraktion auch bereits mit anderen Formaten experimentiert: In einem Video interviewt eine blonde Frau den Abgeordneten und Bundeswehrsoldaten Jan Nolte zur Haltung der AfD zum Thema Bundeswehreinsätze. Nach professioneller TV-Produktion sieht der fertige Beitrag allerdings nicht aus. 

(c) Fotoredaktion Quadriga Media

Bewegtbild als Trumpf

Aus Sicht des Politikberaters Hillje hat die AfD trotz aller Unzulänglichkeiten in der Herangehensweise  einen großen strukturellen Vorteil. "Die AfD-Fraktion veröffentlicht mittlerweile hauptsächlich Videos – und wir wissen, dass Videos von den Algorithmen bei Face­book bevorzugt werden", sagt er. Doch solche Videos verbrauchten in der Produktion viele Ressourcen. "Das können die anderen Fraktionen mit ihren derzeitigen personellen Mitteln nicht leisten."

Künftig schwebt Pressesprecher Christian Lüth eine Nachrichtensendung mit "sechs, sieben Hauptmeldungen" vor – "möglichst neutral und professionell im Inhalt, damit man nicht sofort sagt: 'Das ist AfD-Pro­paganda'", erklärt er. Die kurzen Videoclips, produziert auf Basis der Pressemitteilungen, zeigen, was man sich darunter vorstellen kann. Darin werden zum Teil Statements der Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Alexander Gauland wiedergegeben, oft wird über Fälle von Kriminalität durch Asylbewerber berichtet. Auf Facebook, das als Videoplattform für die AfD mittlerweile wichtiger ist als Youtube, haben diese kurzen Stücke in der Regel fünfstellige Abrufzahlen. 

Professionelle Beobachter wie der Medienwissenschaftler Bernd Gäbler rufen zur Gelassenheit auf. Es sei jedem unbenommen, eine solche interessengetriebene Kommunikation zu betreiben. Die anderen Fraktionen beäugen dennoch misstrauisch, was die AfD da treibt. "Sie steht mit einem Bein in einer Prüfung durch den Bundesrechnungshof", sagt eine Grünen-Abgeordnete. Tatsächlich könnte es für die AfD ungemütlich werden, wenn man ihr nachweisen könnte, dass sie mit Fraktionsgeldern auch Werbung für die Partei macht. Das ist den Rechtspopulisten bewusst.

Für die Weiterentwicklung ihrer PR-Strategie schaut die AfD ins Ausland. Sie orientiert sich nicht nur an der FPÖ in Österreich. Auch die Entwicklung in den USA beobachtet sie interessiert. Vor einigen Monaten traf sich Fraktionschefin Alice Weidel mit Steve Bannon, dem Ex-Chef­ideologen im Team von Präsident Donald Trump, der viele Jahre die ultrarechte Website „Breitbart News“ leitete. Die Seite hatte im Wahljahr 16 Millionen Nutzer und unterstützte Trump massiv. So etwas hätte die AfD für Deutschland ebenfalls gern. Aber solange es das nicht gibt, produziert die Fraktion eben selbst Nachrichten, in denen die AfD gut aussieht.

Maria Fiedler

arbeitet als politische Korrespondentin für den ­"Tagesspiegel". Ihr Themenschwerpunkt ist die AfD. Sie beobachtete die Partei auch auf dem Weg zur ­Bundestagswahl. (Foto: Jens Fiedler)