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Politik

Money and the City

Politik ist ohne Geld nicht vorstellbar – vom Bundeshaushalt bis zum heimlichen Neidfaktor taucht es auch in der Hauptstadt immerwährend als Thema auf. Eine Betrachtung auf dem Parkett der Bundespolitik.

von Georg Milde

Wer mit einigem Abstand vor oder nach der heutigen Zeit die Welt betrachten würde, wäre wohl verwundert: Kleine mit Zahlen bedruckte Papiere spielen eine zentrale Rolle – um Geldscheine dreht sich viel im Alltag der Menschen. Geld regiert die Welt? Zumindest nimmt sein Besitz (oder je nach Summe Nichtbesitz) eine wichtige Stellung im Leben und der Wahrnehmung von Menschen ein – weltweit und somit auch im politischen Berlin. Geld motiviert und beruhigt – und macht gelegentlich auch gierig oder gefügig, fördert Schweigen oder Verlieben.

Die Wenigsten gehen in die Politik des großen Geldes wegen – politische Ämter können zu einigem Wohlstand verhelfen, Reichtümer jedoch werden anderenorts erworben. Manche Beigeordneten größerer Kommunen verdienen mehr als die Bundestagsabgeordneten und müssen sich dafür weniger in der Öffentlichkeit rechtfertigen. Bei letzteren werden regelmäßig jene erwähnt, die neben ihrem Mandat ansehnliche Nebeneinkünfte erzielen – seltener jedoch das Gros der Volksvertreter ohne solche. Bis vor gut 100 Jahren war ein Sitz im deutschen Parlament sogar eine ehrenamtliche Aufgabe, und Helmut Schmidt berichtete einst, wie er und seine Familie in den fünfziger Jahren kürzer treten mussten, da sein neues Bonner Mandat finanziell deutlich weniger einbrachte als seine vorherige Hamburger Verwaltungsfunktion. "Nahezu jeder Sparkassendirektor in Nordrhein-Westfalen verdient mehr als die Kanzlerin", lautete der Aufregersatz des damaligen Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück (SPD) im Bundestagswahlkampf 2013. Angela Merkel erweckte im Gegenzug den Eindruck, sie sei mit ihren monatlich rund 22.500 Euro (brutto) durchaus zufrieden.

Wer die Seiten von der Politik in die Wirtschaft wechselt, wird zunächst von der Öffentlichkeit beäugt, die dahinter den Ruf des großen Geldes vermutet. Die Welt der Unternehmen und Verbände wirkt verlockend. Auch für jene, die zuvor gar nicht erst den Weg durch die politischen Instanzen beschritten. Auf dem Berliner Parkett wird darüber gesprochen, welcher Berater 2.500 Euro Tageshonorar verlangt und welcher Kollege weniger oder mehr, welcher neue Partner einer Agentur diese oder jene Kunden "mitbringt", wer einen "Retainer" (regelmäßig zu zahlendes Grundhonorar für Beratung) ergattern konnte oder wer besonders viele abrechenbare Stunden erbringt, die sein Arbeitgeber wiederum einem Kunden in Rechnung stellen kann.

Geld ist ein allgegenwärtiges Thema. Auch über Gehältertypen spricht man in den Straßen des Regierungsviertels und im Café Einstein sitzen Fünfstellige neben Sechsstelligen: Vom Agenturtrainee mit Jahressalär von unter 25.000 Euro trotz Masterabschlusses bis zum Unternehmensrepräsentanten mit 150.000 Euro, dem Politikverantwortlichen mit 300.000 Euro bis hin zum Verbandschef mit 600.000 Euro. Die Verlockung zu Mutmaßungen über das Portemonnaie der anderen scheint fast so reizvoll wie das Geld darin.

Zudem zeigt sich in Berlin-Mitte ein diskreter Code des jeweiligen Geld-Einsatzes – Bourdieu mit seiner Habitus-Theorie hätte seine Freude daran. Der eine berichtet, auch innereuropäisch noch Business Class fliegen zu dürfen, dem anderen wurde der Dienstwagen gestrichen. Ein weiterer darf Gesprächspartner nur noch bis zu einer Höhe von 25 Euro zum Essen einladen, der nächste bekommt Restaurantquittungen des Vertrauens erstattet, auf denen schlicht "Pressegespräch" vermerkt ist, aber keine Gesprächspartner. Beneidet wird der diskrete Schlapphut, der selbst den Restaurantnamen auf dem Rechnungsbeleg abschneiden darf, damit sein Arbeitgeber nicht den konkreten Treffpunkt erfährt.

In den vergangenen Jahren hat sich jedoch vieles verändert. Die Compliance-Richtlinien in Unternehmen, der Rückgang von Gastgeschenken nach Abendveranstaltungen, offensiv gläsern auftretende Interessenvertreter, weniger Großspenden an Parteien, öffentliche Debatten um Einladungen in Stadionlounges und kostenlose Upgrades – es ist unprätentiöser geworden 16 Jahre nach dem Umzug von Parlament und Regierung. Wo einst Gerhard Schröder demonstrativ Brioni zur Schau trug und Cohiba rauchte (1999) und Klaus Wowereit mit Champagner-Damenschuh posierte (2001), herrscht eine neue Nüchternheit: Mancher Amtsträger lädt lieber zum Kaffee in sein Büro, als sich zum Abendessen ausführen zu lassen, Einladungen zu Sport- und Kultur­events werden seltener angenommen.

"Bild"-Sommerfest, Vodafone Night, die legendären Medientreffs des Manfred Schmidt – manches einst begehrte Veranstaltungsformat verschwand in den vergangenen Jahren. Waren in den ersten Jahren der Berliner Republik noch ganze Stäbe damit beschäftigt, Weihnachtsgeschenke für Netzwerkpartner zu planen, so wurde deren Betriebsamkeit inzwischen abgelöst von Compliance-Abteilungen, die strikt überwachen, bis zu welchem Sachwert ein Kugelschreiber verschenkt werden darf.

Bis zur wirklichen Transparenz, wenn es sie denn überhaupt geben kann, ist es zwar noch ein weiter Weg, doch der Trend weg vom Barocken ist wohltuend – nicht nur aus Sicht des Steuerzahlers, Kunden oder Aktionärs. Die neue Nüchternheit fühlt sich authentischer an – nicht vorstellbar, dass auf einer Feier von Joachim Gauck oder Angela Merkel mit 24-karätigem Blattgold garniertes Risotto serviert wird, wie einst beim früheren Bundespräsidenten Walter Scheel. Geld wird weiterhin die Welt (mit-)regieren, aber je unabhängiger sich die Akteure der Politik und ihres Umfelds davon machen, desto mehr regieren sie selbst.

Georg Milde

ist Herausgeber von politik&kommunikation.