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Mehr Strategie wagen

In der deutschen Politik fehlt es an systematischer strategie. Taktik alleine reicht schon lange nicht mehr aus – sagen Joachim Raschke und Ralf Tils.

Von Joachim Raschke und Ralf Tils

Der preußische Militärhistoriker Carl von Clausewitz hatte Recht, als er sagte: „So ist denn in der Strategie alles sehr einfach, aber darum nicht auch alles sehr leicht.“ An der Schwierigkeit liegt es jedoch nicht, dass das Militär seit über 200 Jahren systematische Strategie kennt, die Wirtschaft seit mehr als 50 Jahren das strategische Management – die Politik aber im Dunkeln tappt. In der Politik ist noch heute in Strategiefragen jeder Autodidakt. Jeder und jede fängt wieder von vorne an.
Sicherlich, Politik ist komplizierter als Ökonomie. Aber Politiker sind nicht dümmer als Offiziere, Manager und Sportler. Permanente Machtkämpfe, Vertrauensmangel, Selbstüberforderung, Rationalitätszweifel, strukturelle Rekrutierungsschwäche: Vieles kommt zusammen, was die extreme Verspätung erklärt, mit der Strategie die Politik erreicht.
„Irgendwie“ strategisch ging es immer zu in der Politik. Aber alles blieb unausgesprochen, begriffslos, zufällig. Ohne eine innere Ordnung und Stringenz, die man aufschreiben, weitergeben und professionalisieren kann. Politik und die sie begleitenden Wissenschaften haben das Thema verschlafen. Diesem Fehler haben sie einen weiteren hinzugefügt: Sie sind hinterhergelaufen und haben erst die militärische, später die ökonomische Strategie kopiert, ohne die Eigenarten von Politik hinreichend zu bedenken. Selbst bei strategischen Ansätzen im Sport sind Anregungen zu finden, aber: Politik ist die Voraussetzung für politische Strategie. Wo sonst gibt es die zwei spezifischen, aber miteinander verwobenen Organisationstypen von Staat und Freiwilligenorganisationen wie beispielsweise Verbände und Parteien? Wo sonst gilt eine Handlungslogik, die zwischen Partialinteressen und einem allgemeinen staatlichen Gesamtinteresse balancieren muss? Weder Lehren aus dem Militär, der Wirtschaft oder dem Sport helfen hier weiter.

Kein Spin-Doctoring

Warum braucht Politik Strategie? Strategie gibt den Akteuren Zielsicherheit. Das schützt sie vor Verlockungen oder Bedrohungen des Augenblicks. Strategie verschafft den Akteuren Orientierung in der unübersichtlichen Politik. Sie gibt ihnen Leitlinien für das eigene Handeln, ohne sie in das Korsett eines festgeschriebenen Plans zu zwängen. Erst wer eine Strategie hat, weiß wirklich, was er will. So kann er zielorientiert auf neue Umstände reagieren und verliert sich nicht im Situativen. Politik braucht Strategie, weil sie eine Schule des Realismus ist. Die Entwicklung einer Strategie zwingt die Akteure zur schonungslosen Analyse der Realität. Sie zwingt sie auch, nicht bei der erstbesten Option stehen zu bleiben, sondern über Alternativen nachzudenken.
Strategie schafft die Voraussetzungen für eine bessere Politik. Natürlich ist Strategie anspruchsvoll. Politiker und Berater müssen einiges investieren, um hier voranzukommen. Der Dreiklang von analytischem Realismus, Zielsicherheit und Erfolgsorientierung versteht sich nicht von selbst. Mit ihm aber wachsen die Chancen, auch schwierige politische Herausforderungen zu meistern.
Gespräche über Strategie sind voll von Missverständnissen. Zunächst: Strategie ist kein Spin-Doctoring. Dieses wirkt bloß situativ und betrifft ausschließlich die Kommunikation von Politik. Strategie ist mehr. Sie verbindet Problemlösung, Parteienkonkurrenz und Kommunikation zu einem integrierten Handlungskonzept. Strategie wirkt immer auf zweifache Art: übergreifend und zuspitzend zugleich. Strategie bedeutet auch keine einseitige Machtorientierung, sondern Macht mit Zielbezug. Gestaltung und Macht sind bei Strategie untrennbar verbunden. Jemand wie Angela Merkel vertritt deswegen eine halbierte Strategie, bei der Macht und Gestaltung auseinanderfallen.
Und noch ein Missverständnis: Es kann kein einfaches Rezeptbuch erfolgreicher Strategie geben, in das Politiker einen kurzen Blick werfen, um eine Lösung zu finden. Das liegt vor allem daran, dass Strategie meist implizit ist. Natürlich ist Politik strategisch nicht unbeleckt. Aber wo es um Strategie geht, ist sie fast immer unausgesprochen. Es bedarf zunächst einer gewissen Methodik und Systematik, um die Sache zu präzisieren. Nur sichtbar gemachte Strategie schafft die Voraussetzungen für strategische Diskurse – und die sind wichtig für eine Demokratie. Journalisten können so Strategieakteure und deren Schachzüge entziffern. So wird gut begründete strategische Kritik möglich.
Implizite Strategie bleibt das Kapital der wenigen Politiker, die sie zu nutzen wissen. Erst wenn klar wird, wie sie wirkt, ist sie für alle zugänglich. Transparenz ermöglicht eine Weitergabe, ein richtiges Lernen von Strategie. Von einer expliziten Strategie können selbst Berater noch etwas lernen. Denn viele schmücken sich nur mit dem strategischen Label, ohne es selbst mit Substanz zu füllen.

Politische Baumeister

Strategiefähigkeit ist die Grundlage erfolgreicher Politik. Die Geschichte der Bundesrepublik lässt sich als Geschichte der Strategie(un)fähigkeit von CDU/CSU und SPD neu erzählen. Die großen Regierungszyklen waren immer an Strategiefähigkeit geknüpft. Konrad Adenauer, Herbert Wehner, Helmut Schmidt und Helmut Kohl waren politische Baumeister. Als sie stark waren, hatten sie die Richtungsfrage geklärt und für Strategiekompetenz gesorgt. Gerhard Schröder verfügte lediglich über eine prekäre Strategiefähigkeit, und Angela Merkel schafft es nur noch zu einer fragmentierten Politik. Schwächen einer solchen Strategiefähigkeit sind immer mit Regierungsdefiziten verbunden – oder einer Auszeit in der Opposition.
Das Strategiekonzept macht einen Unterschied. Nach dem Krieg setzte Adenauer auf eine Bürgerblockstrategie, um die SPD langfristig von der Regierung fernzuhalten. Wehner wollte zunächst eine Große Koalition, um als Juniorpartner der Union die Regierungsfähigkeit der SPD unter Beweis zu stellen. Und Kohl bremste 1976 die Kreuther Expansionsstrategie von Franz Josef Strauß aus, um ein neues und für die CDU bedrohliches Parteiensystem zu verhindern – Beispiele erfolgreicher politischer Strategie. Alles keine Selbstläufer, die Verantwortlichen mussten sich gegen erhebliche Widerstände durchsetzen. Aber alles glückliche Einfälle, ohne dass danach klar gewesen wäre, wie Strategie geht. Dagegen stehen viele Fälle, die strategisch nicht durchdacht waren und scheiterten: das „Projekt 18“ der FDP, die Agenda 2010 und der Absturz der SPD bei der vergangenen Bundestagswahl. Falsch gedacht – und dann gescheitert: Die politischen Fehlschläge von FDP und SPD zeigen, wie wichtig eine durchdachte Strategie ist. Dabei muss klar sein, dass strategisches Leadership die Politik steuert; nur so können Politiker eine stimmige Strategie durchsetzen. Ohne Führung fehlt Orientierung, es droht der Rückfall in situative Taktik. Strategisches Leadership ist unverzichtbar, bleibt aber Teil eines demokratischen Prozesses. Strategie und Demokratie sind keine Gegensätze.

Strategie von außen

Im Kanzleramt sollte Angela Merkel also noch einmal über Polit-Strategien nachdenken. Henry Kissinger war sich sicher: Beim Regieren verbrauchen Politiker intellektuelles Kapital, sie erwerben es nicht. Strategie muss von außen und unten allmählich in die Politik „einsickern“. Nicht die Spitzenpolitiker, sondern ihre Berater und Beobachter bilden die Speerspitze einer expliziten Strategie. Sie konfrontieren die Führungsleute mit der Tatsache, dass Strategie mehr ist als der Finger im Wind.

Joachim Raschke

lehrte als Professor für Politikwissenschaft an der Universität Hamburg.

Ralf Tils

arbeitet am Zentrum für Demokratieforschung der Leuphana-Universität Lüneburg. Zusammen mit Joachim Raschke hat er 2010 die Agentur für politische Strategie (Apos) gegründet. Im April ist im Campus-Verlag ihr neues Buch erschienen: „Politik braucht Strategie – Taktik hat sie genug“.