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Gefährliche Zeiten

Der Skandal: Für die Medien ist er ein willkommenes Mittel, Quote und Auflage zu steigern, für Politiker kann er das Karriere-Ende bedeuten. Doch ist es durchaus möglich, einen Skandal erfolgreich zu überstehen.

Von Johannes Altmeyer

Skandale haben Hochkonjunktur in Deutschland: Das Online-Archiv „Genios“ beweist das. Dort finden Nutzer Artikel aus über 300 Tages- und Wochenzeitungen. Im Jahr 1999 tauchte die Begriffskombination „Skandal“ und „Politik“ in 3598 Beiträgen auf, fünf Jahre später konnten Leser die Begriffe in 5570 Artikeln entdecken. Und 2009 kamen die Wörter dann bereits in 6173 journalistischen Beiträgen vor. Der Anstieg zeigt: Ein politischer Skandal, in Deutschland jahrzehntelang ein mediales Ausnahmeereignis, ist heute nichts Exklusives mehr – die Medien blasen mittlerweile jede Affäre und jeden Fehler zum Skandal auf. Was für die Leser unterhaltsam ist, kann deutsche Politiker schnell zum Rücktritt zwingen.
Doch was macht einen Skandal – das Wort bedeutete im Altgriechischen „Fallstrick“ – eigentlich aus? Der Medienwissenschaftler Hans Mathias Kepplinger nennt vier Charakteristika: „Zunächst gibt es einen Missstand, einen Regelverstoß oder einen Schaden.“ Dann muss ein Journalist davon erfahren und ihn thematisieren. Das dritte Merkmal: der Täter. Die Öffentlichkeit muss erkennen, wer der Schuldige ist. Im Anschluss folgt das, was Kepplinger die eigentliche „Skandalisierung“ nennt: „Die Berichterstattung vermittelt den Eindruck, dass der Missstand durch das eigennützige Verhalten des Verantwortlichen verursacht wurde. Dies ruft in der Öffentlichkeit Wut und Empörung hervor.“
Klar ist: Ein Skandal kann positive Folgen für eine Gesellschaft haben. Die aktuellen Diskussionen über die Kindesmissbrauchsfälle an katholischen Institutionen sowie an der Odenwaldschule beweisen das. Worüber Täter und Opfer lange geschwiegen haben, wird auf einmal öffentlich diskutiert. Doch Politiker und Journalisten neigen heute mehr denn je dazu, auch solche Dinge zu skandalieren, denen kein grobes Fehlverhalten vorausgeht. Aktuell haben die politischen „Skandale“ vor allem mit der wichtigen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen Anfang Mai zu tun. Die Parteien attackieren sich besonders scharf und versuchen, das Verhalten des Gegners zu skandalisieren.

Eindeutig ein Skandal?

Das zeigen die Reaktionen der nord­rhein-westfälischen CDU auf einen Scherz des SPD-Politikers Guntram Schneider. Dieser flachste bei einer Betriebsversammlung von Post-Mitarbeitern Mitte April: Wer bei Ministerpräsident Jürgen Rüttgers zu Hause Briefe zustelle, könne bei der Gelegenheit doch mal genauer beobachten, was dieser da so tut. „Das Postgeheimnis wahren, aber ein wenig drum herum suchen“, soll Schneider laut „Kölnischer Rundschau“ gesagt haben. Für Helmut Stahl, CDU-Fraktionschef im Düsseldorfer Landtag, ein „Skandal“. Das gleiche Vokabular bemühte vor kurzem Grünen-Chefin Claudia Roth in den „Aachener Nachrichten“. Dass die Landesregierung Finanzmittel des Bundes, die für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren vorgesehen waren, angeblich in ihrem Haushalt hat verschwinden lassen, bezeichnete Roth als „Skandal, über den noch viel zu wenig geredet wird“. Doch nicht nur Politiker skandalisieren, um ihre Aussagen zu verstärken.
Über die Frage, was er von den Auslandsreisen des FDP-Chefs Guido Westerwelle und der Sponsoring-Praxis von CDU und SPD in Nordrhein-Westfalen und Sachsen hält, muss der ehemalige „Stern“-Chefreakteur Michael Jürgs nicht lange nachdenken: „Natürlich sind das Skandale“, sagt er. „Strafrechtlich gesehen mag das in Ordnung gewesen sein, trotzdem liegen hier moralische Verfehlungen vor.“ Und das reicht für Jürgs aus, um von Skandalen zu sprechen. Der 64-Jährige weiß, wovon er redet. Als er 1986 Chefredakteur des Wochenmagazins „Stern“ wurde, lag die Affäre um die gefälschten Hitler-Tagebücher erst drei Jahre zurück. 2003 hat sich Jürgs in einer MDR-Dokumentation mit dem Thema politische Skandale beschäftigt. In der Veröffentlichung eines gesellschaftlichen Missstands sieht er eine der wichtigsten Aufgaben von Journalisten: „Es geht hier um die vierte Gewalt im Staat. Wenn ein Journalist davon überzeugt ist, belastbare Belege für einen Skandal zu haben, dann muss er seine Geschichte auch veröffentlichen.“

Permanenter Kampfzustand

Rainer Lingenthal seufzt, wenn er auf den Journalisten-Satz „Das musste ich einfach bringen“ angesprochen wird. „Da ist oft auch eine große Portion Hochmut dabei“, sagt der frühere Sprecher der ehemaligen Bundesminister Otto Schily und Wolfgang Tiefensee. Die Wächteraufgabe der Presse unterstütze er, sagt Lingenthal, der selbst ausgebildeter Zeitungsjournalist ist. „Wir sind alle Teile eines Systems, die Öffentlichkeit politisch  zu informieren.“ Jedoch habe er in den vergangenen Jahren festgestellt, dass Journalisten nicht mehr nur nach Skandalen suchen würden, um einen Missstand aufzudecken. „Ihnen geht es darum, möglichst öffentlichkeitswirksam einen Minister abzuschießen.“ Konnte er das in der täglichen Arbeit spüren? „Natürlich, da ging es nicht mehr um Informationen.“ Seine Abteilung sei in einem generellen Krisenzustand gewesen, sagt Lingenthal, „in einem permanenten Kampfzustand“.
Alles nur Journalistenschelte? Nein, denn der ehemalige Pressesprecher weiß auch, dass die Redakteure oft Hinweise von Informanten aus dem Ministerium selbst bekommen. „In einem solchen Haus bleibt kein Skandal unveröffentlicht“, sagt Lingenthal. Bedingt durch unterschiedliche politische Richtungen, gebe es Feindschaften unter den Mitarbeitern. „Tritt ein neuer Minister sein Amt an, suchen einige Mitarbeiter gezielt den Kontakt zu Journalisten, um Informationen weiterzugeben.“ Warum? Lingenthal: „Sie wollen eigene Ziele erreichen und den Minister beschädigen.“
Für Pressesprecher wie Lingenthal sind solche Mitarbeiter ständige Gefahrenquellen in einem Ministerium. Doch nicht immer muss es durch sie zu einem Skandal kommen. Denn erfahren die Kommunikatoren des Hauses früh genug, dass eine Abteilung oder ein Referat ein heiklen Fehler begangen hat, können sie zunächst intern – und ohne medialen Druck – versuchen, das Problem zu finden und zu lösen. Eine Skandalisierung kann so gar nicht erst entstehen. Stellen Journalisten jedoch eine Anfrage zu einem Problem, das dem Pressesprecher bislang unbekannt ist, muss er davon ausgehen, dass eine potenzielle Krise auf ihn zukommt. Dann geht es darum, möglichst schnell zu informieren – und dabei eine neue Richtung vorzugeben. Ein Gegenmittel besteht darin, „den vermeintlichen Skandalkomplex für die Journalisten langsam diffus zu machen“, sagt Lingenthal. „Man muss möglichst vielen Informationen die Exklusivität nehmen.“ Schließlich gibt es das Worst-Case-Szenario für Sprecher: der vermeintliche Skandal, von dem die Öffentlichkeit und die Pressestelle bislang nichts wussten, und den eine Tageszeitung oder ein TV-Sender publik macht.

Für die Krise üben

Beispiele aus der jüngeren Vergangenheit gibt es genug: Im Sommer 2009 diskutierte Deutschland über die damalige Gesundheitsministerin Ulla Schmidt und ihren in Alicante gestolenen Dienstwagen. Ein bislang geheimes Bundeswehr-Video aus Afghanistan setzte im Dezember 2009 den frisch ins Amt gekommenen Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg unter Druck. Oder eben jene „Sponsoring-Affäre“, die den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers im Februar in Bedrängnis brachte. Im Urlaub, kurz nach Amtsantritt oder mitten im Wahlkampf: Ein politischer Skandal bricht oft dann aus, wenn der Zeitpunkt besonders ungünstig ist.
Doch was bedeutet diese permanente Skandalgefahr für Politiker? „Das Problem bei den politischen Akteuren ist, dass sie sich oft um viele Themen kümmern und deshalb nicht ahnen, welche Probleme auf sie zukommen könnten“, sagt der Kommunikationsberater Klaus-Peter Johanssen, der sich auf Krisen-PR spezialisiert hat. Eine praktische Skandalprävention sei unmöglich. „Deshalb müssen alle Beteiligten regelmäßig die ersten Schritte nach dem Krisenausbruch üben“, sagt Johanssen. Für ihn kommt es darauf an, die Prozesse innerhalb eines Abgeordnetenbüros, eines Ministeriums oder einer Behörde effizient zu gestalten. „Es muss eine eingespielte Mannschaft da sein, die weiß, was sie zu tun hat, wenn sich ein Skandal anbahnt.“ In einem Ministerium biete es sich an, dass der Leiter der Öffentlichkeitsarbeit, in einem medialen Krisenfall wichtigster Koordinator, verschiedene Krisenszenarien durchspielen lasse, um den Umgang mit Journalisten zu trainieren. Johanssen: „Dann geht es um ganz simple Fragen: Sind die E-Mail-Listen aktuell? Wer gehört zum Krisenstab? Welche Fachleute kann das Ministerium hinzuziehen?“
Vor allem eine Tatsache ist für Johanssen in einer Krisensituation wichtig: „Die Akteure müssen das Problem ernst nehmen und handeln.“ Natürlich sei es schwierig, einen Fehler einzugestehen. „Aber in der heutigen Zeit, in der Online-Medien eine schweigende Pressestelle weltweit anprangern können, heißt die Devise: Wer früh kommuniziert, hat den Vorteil auf seiner Seite.“ Das bedeute allerdings nicht, dass sich der anbahnende Skandal mit einer eilig geschriebenen und auf der Webseite veröffentlichen Pressemitteilung aus der Welt schaffen ließe. „Gründlichkeit schlägt Schnelligkeit“, sagt Johanssen. Informationen, die zwar schnell veröffentlicht seien, sich jedoch später als falsch herausstellten, würden die Krise nur verschlimmern. „Die Öffentlichkeit wird akzeptieren, wenn der Betroffene sagt, dass er erst einmal alle Informationen sammeln müsse, sich später aber noch einmal äußern werde.“ Das könne dazu beitragen, den Skandal möglichst schnell wieder aus den Medien herauszubekommen. Eine andere Möglichkeit sind personelle Konsequenzen.

Politische Bauernopfer

„Ein Skandal entsteht aber erst dann, wenn die Mehrheit der meinungsbildenden Medien die Sache aufgreift“, sagt Medienwissenschaftler Kepplinger. „Wenn das der Fall ist, will die Öffentlichkeit sehen, dass der Beschuldigte seine Schuld eingesteht.“ In der deutschen Politik, in der Dienstwagen-Affären eine ernstzunehmende Skandal-Kategorie darstellen, kein einfacher Schritt. Ein Schuldeingeständnis ist in Deutschland oft mit einem Rücktritt verbunden. „Das ist das spezielle Problem von Politikern“, sagt Kepplinger. „Sind sie uneinsichtig, steigert sich die öffentliche Wut.“ Ein Beispiel dafür ist Altkanzler Helmut Kohl. Seit der CDU-Spendenaffäre im Jahr 1999 weigert sich Kohl, die Namen der Spender zu nennen, denen er per Ehrenwort Diskretion zugesichert hat. Die Folge: ein bis heute beschädigtes Ansehen. Doch es geht auch anders: Oft sorgen politische Bauernopfer dafür, den eigentlichen Beschuldigten in einem Skandal vor einem Rücktritt zu bewahren.
So sorgte in der hessischen CDU-Spendenaffäre der Rücktritt Franz Josef Jungs, damals Europaminister und Chef der Hessischen Staatskanzlei, dafür, dass Roland Koch im Amt bleiben konnte. In der Sponsoring-Affäre der nordrhein-westfälischen CDU musste Generalsekretär Hendrik Wüst zurücktreten, um Jürgen Rüttgers aus dem medialen Kreuzfeuer zu nehmen. Für Klaus-Peter Johanssen ist klar, warum der Einsatz solcher Bauernopfer erfolgreich ist: „Durch sie kann ein Skandal schnell entschärft werden.“ Die Öffentlichkeit erkenne zwar die Scharade, habe aber mit dem Rücktritt das gewünschte Schuldeingeständnis. Außerdem wissen Politiker: Das öffentliche Gedächtnis ist kurz.
Doch ist es auch möglich, durch den eigenen Rücktritt beinahe unbeschadet einen Skandal oder eine Affäre zu überstehen. Anfang Juli 1993 bewies das der damalige Bundesinnenminister Rudolf Seiters. In Bad Kleinen war es wenige Tage zuvor zu einem Schusswechsel zwischen Polizei und RAF-Mitgliedern gekommen, bei dem – neben dem Terroristen Wolfgang Grams – auch ein GSG-9-Beamter ums Leben kam. Seiters übernahm die politische Verantwortung und trat kurz darauf zurück. Die deutsche Bevölkerung honorierte den Entschluss: In einer „Focus“-Umfrage schätzten über die Hälfte der Befragten den Rücktritt des CDU-Manns als „nicht richtig“ ein. Seiters konnte seine politische Karriere fortsetzen, wenn auch nicht mehr als Minister.
Vor wenigen Wochen ein ähnlicher Fall: Mitte Februar berichtete die „Bild“-Zeitung, dass die damalige EKD-Ratsvorsitzende Margot Käßmann wenige Tage zuvor angetrunken Auto gefahren sei und von Polizeibeamten gestoppt wurde. Einen Tag später trat Käßmann zurück. Die Öffentlichkeit staunte und lobte ihr rasches Handeln. Seiters und Käßmann gelang es, aus der medialen Skandal-Falle auszubrechen. Manche Politiker dagegen suchen gezielt nach Möglichkeiten, Skandale auszulösen.

Gefährlich trivial

Thilo Sarrazin, ehemaliger Berliner Finanzsenator und seit vergangenem Jahr Vorstandsmitglied der Deutschen Bundesbank, legt es bewusst darauf an, gesellschaftliche Tabus zu sprechen. In seinen Interviews spricht der SPD-Politiker über „kleine Kopftuchmädchen“, „bleich, und übel riechende“ Beamte und lästert über Hartz-IV-Empfänger. In der Regel entdecken Leser einen Tag nach einem Sarrazin-Auftritt Umschreibungen wie „Ex-Skandal-Senator“ („Bild“) oder „Skandal-Bänker“ („Spiegel“) in Tageszeitungen und Zeitschriften.
Für Kepplinger eine verhängnisvolle Trivialisierung des Begriffs. „All das führt zu einer Abstumpfung gegenüber Skandalen jeglicher Art“, sagt er. „Die Leute können es nicht mehr hören.“ Falsche und echte Skandale auseinanderzuhalten, würde so immer schwieriger. Und was bedeutet das für die Politiker?
Kepplinger befürchtet, dass die Politik unter dieser Abnutzung leiden werde. „Denn es besteht die Gefahr, dass die Menschen die Politik insgesamt nur noch als einen großen Skandal wahrnehmen“, sagt er, „und sich am Ende noch weiter von ihr entfernen.“