Während es in der SPD seit dem Wahlsonntag darum geht, sich für die angestrebte Oppositionsführerrolle personell neu aufzustellen und die öffentliche Debatte wieder einmal von der AfD bestimmt wird, scheinen die Ursachen für die Wahlschlappe der SPD in den Hintergrund zu geraten. Doch auch wenn man in der Partei endlich verstanden zu haben scheint, dass Opposition nicht immer Mist ist, sei ihr dringend empfohlen, auch zurückzublicken, um zukünftig mit klarem Visier nach vorne schauen zu können.
Fünf Gründe für das schlechte Abschneiden der SPD:
1. Mangelnde Differenzierung, kaum Mut
Der wohl häufigste Vorwurf, der den beiden Volksparteien in diesem Wahlkampf gemacht worden ist, lautet, dass sie voneinander kaum zu unterscheiden seien. Zu einig waren sie in Krisenzeiten, zu wenig streitlustig bei den großen Themen. Die SPD hat es trotz beachtlicher inhaltlich-politischer (z. B. Mindestlohn oder Ehe für alle) und personalpolitischer (Steinmeier als Bundespräsident) Erfolge nicht geschafft, den Lohn für die getane Arbeit einzusammeln und imagewirksam für sich zu nutzen. Man hat sich zu sehr darauf verlassen, dass diese “Wahrheit” doch durchdringen müsse zu den Wählern und mithin verkannt, dass Wahrheit in der Politik immer gefühlte Wahrheit ist.
Das und der Schatten, den Bundeskanzlerin Angela Merkel wirft, schienen die Angriffslust der SPD schon zu Beginn des Wahlkampfs gelähmt zu haben. Doch wer aus dem Schatten heraustreten will, muss einen klaren Schritt machen und sich abgrenzen. Das fällt natürlich schwer, wenn man mit jemandem jahrelang gezwungenermaßen mehr oder weniger gemeinsame Sache gemacht hat. Wahlkampf als Juniorpartner einer Großen Koalition ist mindestens genauso Mist wie es Mist ist, nicht mitzuregieren. Die SPD versuchte es also mit einem Kanzlerkandidaten Schulz und dem Leitthema “soziale Gerechtigkeit”, was uns zu den Punkten zwei und drei dieser Analyse führt.
2. Der Kandidat Schulz
Die Idee, Martin Schulz zum Parteichef und Kanzlerkandidaten zu machen, war angesichts der geringen Zustimmung für Sigmar Gabriel zunächst einmal eine gute. Der viel zitierte “Schulz-Zug” und die hundert Prozent, mit denen Schulz zum Parteichef gewählt wurde, bestätigen diese Annahme zunächst. Der schließliche Stillstand des Zugs jedoch deutete bereits darauf hin, dass es in der Politik eben nicht reicht, einmal eine gute Idee zu haben.
Da wäre zunächst das alberne “Ich war bereits Bürgermeister in Würselen”-Narrativ, das die SPD quasi präventiv dem möglichen Vorwurf entgegenzustellen versuchte, Martin Schulz mangele es an innenpolitischer Erfahrung. Dass diese Strategie – die wohl zusätzlich aus der Angst heraus entstand, mit einem solchen Kandidaten die eigene Basis, die die SPD wohl noch immer unter Tage zu vermuten scheint, zu vergraulen – nicht aufging, machte spätestens das Wahlergebnis offenbar.
Auch wurde hier die Chance verpasst, aus dem vermeintlichen Nachteil einen Vorteil zu machen. In Zeiten, in denen das inländische politische Establishment mehr denn je angezweifelt wird (auch CDU/CSU fuhren ein historisch schlechtes Ergebnis ein) und große außenpolitische und europäische (!) Herausforderungen anstehen, erscheint doch ein Kandidat, der zwar als profilierter Politiker bekannt ist, doch trotzdem irgendwie von außen kommt, ideal. Warum dieses Differenzierungsmerkmal, das Schulz frei Haus mitbrachte, nicht stärker genutzt wurde, weiß wohl nur die SPD selbst.
Stattdessen kam Kanzlerkandidat Schulz während des gesamten Wahlkampfs in öffentlichen Auftritten seltsam verquer und zu keinem Zeitpunkt authentisch rüber. Im direkten TV-Duell mit Angela Merkel wirkte er wie eine schlechte Kopie seiner Selbst, indem er – von Nervosität ergriffen und offensichtlich von seinen Kommunikationsberatern falsch beraten – Punchline um Punchline versiebte, während rechts neben ihm die Bundeskanzlerin souverän ihr einschläferndes Alles-wird-gut-Credo herunterbetete.
Dass er durchaus rhetorische Spitzen setzen kann, zeigte Schulz dann paradoxerweise direkt nach der Wahl in der Berliner Runde. Sich schon früher derart aus dem Fenster zu lehnen, hätte Mut erfordert. Mut, den die SPD schon in der Wahl ihres Kernwahlkampfthemas nicht hatte.
3. Falsche Themensetzung
“Soziale Gerechtigkeit” scheint nur auf den ersten Blick ein Gewinnerthema zu sein. So kann man fragen, welche seriöse demokratische Partei sich nicht auf die Fahne schreibt, sozial gerechte Politik zu machen. Noch dazu erscheint das Thema unter Berücksichtigung der fünfzehn Jahre Regierungsverantwortung, die die SPD seit 1998 innehatte, zumindest unklug gewählt, droht damit doch unmittelbar eine Debatte über die sozialen Folgen der Agenda 2010. Auch der Zeitpunkt der Verkündigung des Leitthemas war wohl maßgeblicher Grund dafür, dass es nicht durchschlug. Ohne jede Not und noch bevor das Motiv stichhaltig mit Inhalten gefüllt war, bereits herauszuposaunen, man wolle für soziale Gerechtigkeit eintreten, war ebenso unklug und sogleich ein gefundenes Fressen für die des Schulz-Zugs bereits überdrüssig werdende Medienlandschaft.
Wie richtige Themensetzung und effektiver Wahlkampf geht, zeigte die FDP. Die Zukunftsthemen Bildung und Digitalisierung zu besetzen und dementsprechend auch den Wahlkampf zu einem großen Maße digital zu führen, war klug, mutig und im Ergebnis erfolgreich. Ja, Wahlkampagnen, die einzig und allein auf einen Spitzenkandidaten ausgerichtet werden, sind mitunter Nerv tötend, doch gerade deswegen häufig auch effektiv.
4. Die Rolle der Medien
In diesem Wahlkampf wurde vielfach auch die Rolle kritisiert, die die Medien dabei einnahmen. Das Verlierer-Image, das der SPD mittlerweile seit mehreren Jahren anhaftet, ist auch ihr Verdienst. Die oft angeprangerte fehlende politische Debattenkultur liegt auch an einer festgefahrenen medialen Berichterstattung, die inhaltlicher Relevanz weniger Raum einräumt als den die Auflage stärkenden Skandalthemen. Erinnert sei an dieser Stelle an die mediale Demontierung des Kanzlerkandidaten Steinbrück. Dennoch ist es ein Irrglaube, man müsse in Anbetracht der Medienmacht sein politisches Profil vor allem auch an den Medien und ihren Mechanismen ausrichten. Wer sich zu sehr von einer ohnehin schwerlich zu kontrollierenden Kraft abhängig macht und sich in der Konsequenz weichspülen lässt wie die SPD, schafft von sich kein klares politisches Profil, nach dem sich viele Wähler nach zwölf Jahren Angela Merkel zu sehnen scheinen.
5. Die Rolle der Umfrageinstitute
Eine weitere Instanz, die das Wahlergebnis ausschlaggebend beeinflusst hat, sind die Umfrageinstitute, deren Rolle zwar spätestens seit dem Brexit-Votum und dem Wahlerfolg von Donald Trump auch medial hinterfragt wird, die allerdings nach wie vor fragwürdig bleibt. In Bezug auf die SPD wird dies vor allem im bereits angesprochenen Hype rund um die Ernennung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten deutlich. So ist wahrscheinlich, dass es auch dieses von den Medien aufgebauschte Zwischenhoch der SPD war, das zu einem unter falschen Vorzeichen geführten Wahlkampf geführt hat.
Doch weder das Stimmungsbild, das die Umfragen während des Schulz-Hypes gezeichnet haben, noch die vor allem auch jetzt nach der Wahl peinlich genaue statistische Offenlegung der vermeintlichen politischen Stimmungslage, sind der Demokratie zuträglich. Ersteres verwechselt temporäre Euphorie mit Wechselstimmung. Das zweite bricht politischen Diskurs herunter auf Zahlen und negiert die in der Politik so entscheidenden Ambivalenzen, denen in einer Umfrage kein Ausdruck verliehen werden kann.
Ebenso kritisch zu sehen ist der im wissenschaftlichen Diskurs durchaus kontrovers diskutierte Umstand, dass Umfragen noch bis kurz vor der Wahl indirekt Wahlentscheidungen beeinflussen könnten, wovon dann allerdings alle Parteien betroffen wären. Als dringend problematisch ist zu erachten, dass Umfragen die Tendenz haben, bei den Wählern Trends zu verstärken und zum taktischen Wählen verführen. In jedem Fall begünstigen sie Wahlkampf jenseits von Inhalten, worunter maßgeblich auch die SPD litt.
Zur Ehrenrettung des Wahlkampfs der SPD sei an ein Zitat von Willy Brandt erinnert: “Man kann nie so kompliziert denken, wie es plötzlich kommt.” Wahlkampf unter den geschilderten Gegebenheiten ist nicht einfach und auch ein Beherzigen des hier zwischen den Zeilen stehenden Aufrufs zu mehr Mut und Authentizität hätte nach hinten losgehen können. Nun ist es aber auch so nach hinten losgegangen. Dass die SPD nun nach der Wahl in klarer Anerkennung einer Niederlage neuen Mut zu schöpfen scheint, ist im Sinne des gesunden politischen Diskurses zu begrüßen.
Die SPD in der Opposition
So stellt sich abschließend die Frage nach der zukünftigen Rolle der SPD in der Opposition. Die Wahl von Andrea Nahles zur Fraktionsvorsitzenden und das geäußerte Bestreben, weiblicher und wieder wirklich links zu werden, bedeuten zwar in der Absicht Schritte in die richtige Richtung, sind allerdings zunächst einmal nicht mehr als symbolische Fingerzeige und längst nicht gleichbedeutend damit, Wähler zurückzugewinnen.
Darauf wies jüngst auch der zurzeit um seine Wiederwahl kämpfende niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil hin, der seine Parteifreunde davor warnte, davon auszugehen, vier Jahre in der Opposition würden reichen, um wieder das Kanzleramt zu übernehmen. Weil weist damit indirekt auf die Kernaufgabe der SPD in den nächsten Jahren hin: So geht es eben nicht um die Frage, wie man schnellstmöglich wieder eine Regierung anführt, sondern zuallererst darum zu definieren, welche inhaltliche Zukunftsvision die SPD von sich als Partei und für Deutschland hat. Der SPD sei dabei dringend geraten, nicht nur den anderen Parteien aufs Maul zu schauen, sondern sich selbst immer wieder kritisch zu hinterfragen.
